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Vorlage - IV/2006/0522/VA  

 
 
Betreff: Gewährung einer Zuwendung gemäß KMU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland an die Firma Lennartz Augenoptik, Benedikt Lommer, Reichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage VA
Federführend:80 Wirtschaftsförderung   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Entscheidung
13.03.2006 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen  (2006/03/V121)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 35 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal 6.265,00 €, für den Ausbau des Ladensgeschäftes zuzüglich maximal 2.087,14 € für die Schaffung eines zusätzlichen Arbeitsplatzes an die Firma Lennartz Augenoptik, Benedikt Lommer, Reichenbach. 

 

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

 

§§ 28 Abs. 1,  41 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 4 Satz 1 SächsGemO

§ 4 Abs. 5 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

VwV-Stadtentwicklung, Abschnitt B (Städtische Entwicklung)

KMU-Richtlinie der Stadt Reichenbach

Projektentscheidung des RPC vom 16. März 2005

 

Sach- und Rechtslage:

 

Die Firma Augenoptik Lennartz hat am 27. Februar 2006 gemäß KMU-Richtlinie der Stadt Reichenbach einen Antrag auf Förderung des Ladenausbaues gestellt.

Das Vorhaben erfüllt fünf Auswahlkriterien (Arbeitsplatz-, Standort-, Entwicklungs-, Wirtschaftsstruktur- und Verflechtungskriterium) gemäß Anlage 4 zur KMU-Förderrichtlinie.

Die Gesamtinvestitionskosten belaufen sich auf voraussichtlich 17.900,00 €. Diese wurden vollständig als förderfähig anerkannt. Der 35 %ige Investitionszuschuss erhöht sich um 2.087,14 € für die Schaffung eines neuen Arbeitsplatzes.

Die Stadt Reichenbach hat dem vorfristigen Vorhabensbeginn mit Schreiben vom 27. Februar 2006 zugestimmt.

Durch die EU wird die Subventionierung von kleinen- und mittelständischen Unternehmen auf maximal 46,66 % der Investitionskosten begrenzt. Die Stadt Reichenbach hat in ihrer Richtlinie einen Fördersatz von 35 % festgelegt. Dieser kann bei Schaffung eines Arbeits- oder Ausbildungsplatzes um jeweils maximal 2.500,00 € erhöht werden, bis zur Grenze des Höchstfördersatzes der EU.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Ausgabemittel stehen auf der Haushaltsstelle 6150.98000 zur Verfügung. Gemäß Projektentscheidung des RPC wird der Investitionszuschuss zu 75 % aus     EFRE-Mitteln des Landes Sachsen kofinanziert.

 

 

 

Dieter Kießling               Dr. Matthias Gäckle                   Sven Hörning                 Kerstin Thomä

Oberbürgermeister         FBL 2                                       FBL 3                           Beauftragte Wifö