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Vorlage - 2003/0095/TA  

 
 
Betreff: Beschluss zur Realisierung des 1. BA für die grundhafte Instandsetzung und Modernisierung der Weinholdschule
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:650 Hoch- und Tiefbau   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
22.04.2003 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Gesetzliche Grundlagen:
Beschlussvorschlag:

Gesetzliche Grundlagen:    

-      § 28, Abs. 1 Sächs. Gemeindeordnung (SächsGemO)

-      § 2 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach vom 03.03.1999

-      Stadtratsbeschluss – Nr.: 2002/09/III/176 vom 02.09.2002 zum Integrierten Handlungskonzept für die „Südstadt“

 

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach beschließt:

 

1.       die Realisierung eines weiteren Bauabschnittes zur Neugestaltung des Entwässerungssystems und der Fortführung der Außenanlagengestaltung an der Weinholdschule.

 

2.       den Oberbürgermeister zu beauftragen, entsprechende Fördermittel über das Städtebauliche Sanierungsprogramm „Südstadt“ zu erlangen und bei Bedarf fehlende Eigenmittel aus sich abzeichnenden Reserven aus der Baumaßnahme „Abbruch und Renaturierung Industriebrache Eisenbahnstraße 28“ HHST 8830.9604 zu beziehen.

 

 

 

 

Sach- und Rechtslage:

 

Sach- und Rechtslage:

Ein Schwerpunkt der städtischen Investitionstätigkeit bildet die bauliche Vitalisierung und Modernisierung der Schulen.

Die Weinholdschule konnte als gesicherter Schulstandort bisher jedoch nicht in gerechtfertigtem Umfang in Angriff genommen werden. Momentan bestehen zwar bessere Aussichten auf Fördermittelerlangung, jedoch die insgesamt knappe Finanzausstattung der Kommune erlaubt keine ganzheitliche Sanierung in naher Zukunft.

Somit ist eine Bauabschnittsbildung naheliegend, die insbesondere den Umbau des Abwassersystems sowie die Beseitigung von baulichen Schäden in den Außenanlagen umfasst.

 

Im Detail sind geplant:

 

-          Sanierung der Sitz- und Stützmauern

-          Herrichten der Pflasterflächen im Schulhofbereich zur angrenzenden Feuerwehrfläche

-          Sanierung der Hauptschleuse zur Weinholdstraße

-          Neuaufbau der Schmutzwasserleitungen im Kellergeschoss, einschl. Umbindungen sowie Abbruch der Kläranlage.

 

Da einige Schäden bzw. Erschwernisse sich erst in der weiteren Planung herausstellten, sind wahrscheinlich neben dem Haushaltsansatz noch weitere Mittel notwendig. Der Kostenumfang für diesen Bauabschnitt wird auf ca. 133 T€ abgeschätzt.

 

Die Bautätigkeit soll günstigerweise in den Sommerferien stattfinden .

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Entsprechend dem Haushaltplan sind für die Absicherung dieses 1. Bauabschnittes 116 T€ auf der HH-Stelle 2251.9400 eingestellt. Weitere Mittel werden wie im Beschlusspunkt 2. in Höhe von ca.      17 T€ herangezogen.

Die Fördermittelquote bei „Südstadt“-geförderten Maßnahmen beträgt 75 %.

 

 

 

 

 

Dieter Kießling               Wolfgang Eckstein                     Heike Hentschel            Sven Hörning

Oberbürgermeister         FBL Ordnungswesen/                 Abt.-ltr. Finanzen           FBL Stadtplanung/

                                    Bürgerbüro/Bildung                                                         BauO u. BauV

                                    u. Soziales

 

 

 

 

Hubert Greger

FBL Baul. Anlagen/

Öffentl. Einrichtungen

Anlagen:

Anlagen:

Ausschnitt Außenanlagenplan

mit Schleusenanbindung