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Vorlage - IV/2005/0420/TA  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Stadtzentrum" Beschluss zur Instandsetzung und teilweisen Modernisierung der Gebäudehülle - Brandgiebel Hintergebäude (Maßnahmen zur Gewährleistung der Standsicherheit, Mauerwerkstrockenlegung und Fassadenputz) - Am Graben 9, Flurstücks-Nr. 40, Gem. Reichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
19.12.2005 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Instandsetzung und teilweisen Modernisierung der Gebäudehülle – Brandgiebel Hintergebäude - (Maßnahmen zur Gewährleistung der Standsicherheit, Mauerwerkstrockenlegung und Fassadenputz) am Anwesen Am Graben 9, Flurstücks-Nr. 40, Gemarkung Reichenbach, zu. Die Maßnahme wird aus dem Bund-Länder-Programm “Stadtsanierung” gefördert.

 

Die Förderhöhe beträgt 30 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 1.357,77 €. Der Betrag kann erst ausgezahlt werden, wenn der gestundete Ausbaubeitrag fristgerecht und die ausstehenden Grundsteuern bezahlt wurden.

 

 

 

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

- § 148  Baugesetzbuch (BauGB)

- VwV-StBauE vom 29.11.2002, Abschnitt B, Ziffer IV, Pkt. 5. a

- § 41 Abs. 1 und 3 Sächs. Gemeindeordnung (SächsGemO)

- §§ 4 und 6 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach (HS)

 

 

Sach- und Rechtslage:

Der Eigentümer des Anwesens Am Graben 9 setzt die begonnene schrittweise Modernisierung und Instandsetzung des genannten Anwesens fort, was zu einer Aufwertung des Sanierungsgebietes “Stadtzentrum“ führt.

 

Die jetzt durchzuführenden Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen, die dringend zur Gewährleistung der Standsicherheit des eigenständigen Brandgiebels aufgrund Freilegung der Nachbarbebauung erforderlich werden, erfolgen sowohl aus Eigenmitteln, als auch mit Kapitalmarktdarlehen. Durch die Inanspruchnahme von eigenen und fremden Mitteln ist die Fördervoraussetzung für den nachrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln aus dem Programmteil B, “Sanierungsmaßnahmen nach Baugesetzbuch“, gegeben.

 

Die dem Sanierungsträger vorgelegten Angebote wurden nach dem Preis-Leistungsverhältnis geprüft. Es können förderfähige Kosten in Höhe von 4.525,91 € anerkannt werden. Der Eigentümer ist nicht  vorsteuerabzugsberechtigt.

 

Instandsetzungsmaßnahmen mit teilweiser Modernisierung der Gebäudehülle können nach VwV-StBauE mit 30 v. H. gefördert werden.

 

Die geplante Baumaßnahme stimmt mit den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen im Gebiet ”Stadtzentrum” überein.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme kann im Haushaltsplan 2005 der Stadt Reichenbach unter der HH-Stelle 61500.94100 – „Stadtsanierung“ finanziell abgesichert werden.

 

 

 

 

D. Kießling

H. Hentschel

S. Hörning

i. A. D. Lang

Oberbürgermeister

FB – Finanzen u. Beteilig. Controlling

Abt.Ltr. Finanzverwaltung

FB-Ltr. Bauwesen

Sanierungsträger

 

 

 

Anlage:

Anlage:

Lageplan