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Vorlage - 2003/0059/TA  

 
 
Betreff: Baubeschluss Ausbau Enge Gasse in Reichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:650 Hoch- und Tiefbau   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
24.03.2003 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Gesetzliche Grundlagen:
Beschlussvorschlag:

Gesetzliche Grundlagen:    

-      § 136 ff Baugesetzbuch (BauGB)

-      § 41, Abs. 1 und 3 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) vom 21.04.1993 zul. geä. d. Gesetz vom 14.06.1999

-      § 6, Abs. 2 Nr. 3 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach in der Fassung vom 03. 03.1999

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach beschließt den grundhaften Ausbau der Straße       „Enge Gasse“ in 08468 Reichenbach auf der Grundlage der Planung vom 30.10.2002 durchzuführen.

               

 

 

 

Sach- und Rechtslage:

 

Sach- und Rechtslage:

Die Enge Gasse ist insbesondere im oberen Abschnitt von extrem schlechter Qualität. Diese Straße erhält u.a. ihre Bedeutung als Zufahrts- und Anliefermöglichkeit für den Kindergarten „Am Sperlingsberg“ und die Turnhalle des Sportvereins Blau-Weiß Reichenbach. Die ursprünglich beabsichtigte Verbreiterung im unteren Teil konnte auf Grund der aus Sicht der Stadt unangemessenen Kaufpreisvorstellungen der Eigentümer nicht weiterverfolgt werden. Somit beschränken sich die baulichen Aktivitäten im unteren Bereich auf die Schaffung ordnungsgemäßer Entwässerungseinrichtungen und einer neuen Fahrbahndecke. Im oberen Teil hingegen ist der grundhafte Ausbau beabsichtigt.

 

Am 27.02.2003 fand hierzu  die Anhörung der beteiligten Grundstückseigentümer der Straße „Enge Gasse“ statt. Dabei wurden die Planungsunterlagen vom 30.10.2002 vorgestellt sowie die Information über die Straßenausbaubeiträge gegeben. Im Ergebnis erklärte sich der überwiegende Teil der Grundstückseigentümer mit dem vorgesehenen Ausbau einverstanden. Innerhalb der Maßnahme sind die Auswechslung der Trinkwasserleitung (ZWAV), die Erneuerung der Energieversorgungskabel (SWR) und die Sanierung des Abwasserkanals (AZV) zu Lasten der jeweiligen Versorgungsträger vorgesehen.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Die Realisierung der Maßnahme erfolgt im Haushalt 2003 im Förderprogramm „Soziale Stadt“ unter der HH-Stelle 6150.9414. Die voraussichtlichen Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 120.000,00 €.

 

 

 

 

Dieter Kießling               Heike Hentschel            Hubert Greger                            Sven Hörning    

Oberbürgermeister         Abt.Ltr.                         FBL Bauliche Anlagen /              Fachbereichsleiter

                                    Finanzverwaltung           Öffentliche Einrichtungen            BauPl / BauO und

                                                                                                                        BauV

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Lageplan