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Vorlage - VII/2020/0129/SR  

 
 
Betreff: Vorhabenbeschluss zur Brachenrevitalisierung und Flächenvorbereitung des ehemaligen Güterbahnhofgeländes in Reichenbach im Vogtland
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:01 Büro des OB/Wirtschaftsförderung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss
16.03.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat
06.04.2020 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2020/03/VII/073)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt, unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der erforderlichen Fördermittel, das Vorhaben zur Brachenrevitalisierung und Flächenvorbereitung am ehemaligen Güterbahnhof in Reichenbach im Vogtland durchzuführen.


 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

 

§§ 28, 43 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

§§ 2, 5 und 7 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

 

Sach- und Rechtslage:

 

Die Stadt arbeitet gemeinsam mit den Kooperationspartnern an einem Kompetenzzentrum für Kälte- und Klimatechnik in Reichenbach. Es ist vorgesehen, dass die Prüf- und Forschungshallen des Kompetenzzentrums auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände errichtet werden.

 

Das Vorhaben der Brachenrevitalisierung und Flächenvorbereitung umfasst den Abbruch der aufstehenden Gebäude und Anlagen, den Rückbau der nicht benötigten Infrastruktur und die Beseitigung und Entsorgung des Abfalls und etwaiger Altlasten.

 

Der Ankauf der Fläche wurde am 06.05.2019 im Stadtrat beschlossen. Am 23.08.2019 wurde der Kaufvertrag mit der DB Netz Aktiengesellschaft geschlossen. Bereits am 25.07.2019 stellte die Stadt Reichenbach den Förderantrag zur Brachenrevitalisierung und Flächenvorbereitung des ehemaligen Güterbahnhofs.

 

Entsprechend der Regelungen des Notarvertrages mit der Deutschen Bahn AG wird derzeit der Zaun in Richtung der Gleisanlagen errichtet. Die Stadt hat weiterhin ein Ingenieurbüro beauftragt um das Vorhaben Brachenrevitalisierung und Flächenvorbereitung vorzubereiten. Eine Voraussetzung für die Förderung ist dieser Vorhabenbeschluss. Nach Sicherung der Förderung soll das Vorhaben dann ausgeschrieben und im Herbst 2020 begonnen werden.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Die Kosten für die Brachenrevitalisierung und Flächenvorbereitung belaufen sich nach Berechnung auf voraussichtlich 1,2 Mio. €. Diese beinhalten das Herrichten der Fläche, den Abbruch und die Altlastenbeseitigung. Der Fördersatz beträgt bis zu 90% der förderfähigen Kosten. Der kommunale Eigenanteil beträgt somit voraussichtlich 116,9 T€. Die Finanzierung erfolgt aus dem Teilhaushalt 02 Fachbereich 3 Bau- und Stadtentwicklung.

 

 

 

 

 

Raphael Kürzinger

Tobias Keller

Sven Hörning

Heike Hentschel

Oberbürgermeister

Abt.-Ltr. BOB/Wifö

Fachbereichsleiter Bau- und Stadtentwicklung

Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

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Anlagen (nichtöffentlich):

Kostenberechnung, Übersichtsplan