Vorlage - VII/2020/0119/SR  

Der Stadtrat beschließt die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und der Öffentlichkeit, zum Entwurf des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Reichenbach im Vogtland 2019 vom 06.08.2019 entsprechend des Abwägungsprotokolls gemäß der Anlage zu dieser Beschlussvorlage.

Rechtliche Rahmenbedingungen:

Die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes erfolgt in Anlehnung an das im BauGB vorgeschriebene Bauleitplanverfahren (u.a. § 9 Abs. 2a BauGB, § 1 Abs. 6 Nr. 4, 8 und 11 BauGB, § 1 Abs. 5 und 9 BauNVO und § 11 Abs. 3 BauNVO) sowie einschlägiger Urteile.

Sach- und Rechtslage:

Mit Beschluss-Nr.: 2019/02/VII/021 des Stadtrates am 07.10.2019 wurde der Entwurf der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Reichenbach im Vogtland 2019 in der Fassung vom 06.08.2019 beschlossen.

Die Fortschreibung umfasst die seit 01.01.2016 fusionierte Stadt Reichenbach im Vogtland. Ziel ist es die Leitlinien und Strategien für die zukünftige Entwicklung insbesondere des großflächigen Einzelhandels der Gesamtstadt zu überprüfen und ggf. neu zu einzuordnen.

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und der Öffentlichkeit zum Konzeptentwurf vom 06.08.2019 erfolgte vom 14.10.2019 bis einschließlich 19.11.2019. Der Entwurf und der Hinweis auf die Beteiligung sind auf der Internetseite der Stadt Reichenbach veröffentlicht.

Nach Ablauf der o.g. Frist lagen 4 Stellungnahmen zum Entwurf des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Reichenbach im Vogtland 2019 vom 06.08.2019 vor. Die Originalstellungnahmen können in der Wirtschaftsförderung der Stadt Reichenbach eingesehen werden.

Die Hinweise, Bedenken und Anregungen der eingereichten Stellungnahmen sind gemeinsam mit den Abwägungsvorschlägen in der Abwägungstabelle (siehe Anlage) aufgelistet.

Das Ergebnis dieser Abwägung wurde in das Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Reichenbach eingearbeitet. Daraus entstand fortführend die Fassung vom 17.12.2019.

Das Abwägungsergebnis wird den Beteiligten nach Beschlussfassung mitgeteilt.

Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Reichenbach im Vogtland vom 17.12.2019 wird durch das beauftragte Büro GMA aus Dresden kurz vorgestellt und erläutert.

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Anlagen:

Abwägungsprotokoll zum Entwurf des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Reichenbach im Vogtland 2019 vom 06.08.2019