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Vorlage - VII/2020/0118/SR  

 
 
Betreff: Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zu geplanten Modernisierungsmaßnahmen an Straßenbeleuchtungsanlagen in 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Vorberatung
17.02.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Entscheidung
02.03.2020 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2020/02/VII/070)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe zugunsten von Investitionsmaßnahmen an Straßenbeleuchtungsanlagen (Auszahlungskonto-Nr.: 541000.09601300) in Höhe von 81,0 T€.

 

Zur Deckung sind heranzuziehen:

Gesicherte Rest-Fördermittel aus dem Konjunkturpaket

„Brücken in die Zukunft“ für den OT Mylau aus Vorjahren  18.000,00 €

 

Fußweg / Straßenbeleuchtung S 282     18.000,00 €

Invest.-Nr.: 541000190028

 

Ausbau A.-Löscher-Straße      45.000,00 €

Invest.-Nr.: 54100019029

 

 

 
 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

- § 41 Abs. 1 und 3 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

- §§ 4 und 7 Abs. 1 Pkt. 3 Hauptsatzung

 

 

Sach- und Rechtslage:

  1. Allgemeine Erläuterungen und Abarbeitungsstand

Es wird Bezug genommen auf die Informationsvorlage Nr.: VI/2017/0556/IV vom 20.03.2017

 

Nachfolgend wird ein Überblick über die dort aufgeführten Baumaßnahmen und deren Erfüllungsstand gegeben:

 

Erneuerung Straßenbeleuchtung    erledigt

Abschnitt Kreisverkehr     

(REWE) bis Weststraße im Zuge

Fußwegbau

 

Erneuerung Straßenbeleuchtung    erledigt

Am Fernblick (Alt-Reichenbach)      

im Zuge Straßenbau

 

 

 

Erneuerung Straßenbeleuchtung    erledigt

Goethestraße, Abschnitt Kreisverkehr     

Mendelsohnstraße

 

Erneuerung Straßenbeleuchtung    erledigt

Talstraße, OT Rotschau im Zuge     

Straßenbau 1. TA 

 

Neubau Straßenbeleuchtung     erledigt

Ruppelte Weg als separate Maßnahme     

 

Erneuerung Straßenbeleuchtung    erledigt

Lengenfelder Straße, OT Mylau 

     

Erneuerung Straßenbeleuchtung    erledigt

Friesener Weg, OT Cunsdorf 1. und 2. Abschnitt   

 

Umrüstung auf LED-Technik     offen techn. Klärung abgeschlossen

im Erhaltungssatzungsgebiet    

 

Erneuerung Straßenbeleuchtung  offen abhängig von Planungs-

Heinsdorfer Straße (im Zuge       fortschritt Straßenbau S 282 Straßen- u. Fußwegebau)                                                                                     durch das LASuV

 

Erneuerung Straßenbeleuchtung    erledigt                

Schönbacher Marksteig, Abschnitt   

Wohnblock Zwickauer Str. 131/135 bis Friedhofsvorgelände,   

 

 

 

  1. Übersicht über konkrete Baumaßnahmen im aktuellen Haushaltplanjahr 2020

 

Budget

Erneuerung Straßenbeleuchtung    

Kalkgasse, OT Mylau      50.000,00 € Vorhabensbeschluss

          gefasst

 

Erneuerung Straßenbeleuchtung    25.000,00 €

K.-Marx-Ring, OT Mylau im Zuge

Brückenneubau / Straßenbau

 

Erneuerung Beleuchtung Verbindungsweg 27.000,00 € im Zuge des

Rotschauer Weg bis An der Schönen Aussicht                                                      beschlossenen 

                                                                                                                               Wegebaues

Rotschauer Weg bis An der Schönen Aussicht

 

Summe:                 102.000,00 €

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Um diese, z.T. mit Vorhabensbeschluss gefassten Maßnahmen umzusetzen, reicht der investive HH-Ansatz in Höhe von 25 T€ für das Jahr 2020 nicht aus. Es fehlen somit 77 T€, die wie folgt gedeckt werden sollen:

 

Gesicherte Rest-Fördermittel aus dem Konjunkturpaket

„Brücken in die Zukunft“ für den OT Mylau   18.000,00 €

 

Fußweg / Straßenbeleuchtung S 282    18.000,00 €

Invest.-Nr.: 541000190028

 

Ausbau A.-Löscher-Straße     45.000,00 €

Invest.-Nr.: 54100019029

 

Summe:       81.000,00 €

 

Die zur Deckung herangezogenen Maßnahmen werden in 2020 nicht in Angriff genommen, so dass die dort veranschlagten Eigenmittel für eine Umverteilung frei sind.

 

Nach Abschluss der Maßnahmen entstehen Abschreibungsbeträge, die den einzelnen Leuchten zugeschrieben werden und in Summe eine ungefähre Größenordnung von 3,4 T€/Jahr betragen. Diese müssen in den Folgejahren (Abschreibungszeitraum von 25 Jahren) erwirtschaftet werden.

 

 

 

 

 

Raphael Kürzinger Oberbürgermeister

Sven Hörning Fachbereichsleiter Bau und Stadtentwicklung

Heike Hentschel Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen:

keine