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Vorlage - VII/2019/0009/PIA  

 
 
Betreff: Beschluss über die Haushaltssatzungen des Planungszweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ für die Haushaltsjahre 2019 und 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage PIA
Federführend:Planungszweckverband (PIA)   
Beratungsfolge:
Planungszweckverband Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.
19.11.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Verbandsversammlung   (002/02/2019)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Haushaltsplanentwurf 2019 und 2020 inkl. Anlagen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

Die Verbandsversammlung des Planungszweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ beschließt folgende

 

Haushaltssatzung

des Planungszweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

 

 

Aufgrund von § 58 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. April 2019 (SächsGVBl. S. 270) i.V.m. §§ 74 ff der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 2. Juli 2019 (SächsGVBl. S. 542) geändert worden ist, hat am …………… die Verbandsversammlung folgende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 beschlossen:

 

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 und 2020, der die für die Erfüllung der Aufgaben des Zweckverbandes voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird

 

 

(2019)

(2020)

im Ergebnishaushalt mit dem

 

 

-

Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf

458.300  EUR

449.200  EUR

-

Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf

284.404  EUR

315.200  EUR

-

Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf

173.896  EUR

134.000  EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

-

Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf

19.800  EUR

19.800  EUR

-

Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf

0  EUR

0  EUR

-

Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf

19.800  EUR

19.800  EUR

 

 

 

 

-

Gesamtergebnis auf

193.696  EUR

153.800 EUR

 

 

 

 

-

Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf

-83.169  EUR

0  EUR

-

Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf

0  EUR

0  EUR

-

Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf

0  EUR

0  EUR

-

Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf

0  EUR

0  EUR

 

 

 

 

-

veranschlagtes Gesamtergebnis auf

110.527  EUR

153.800  EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Finanzhaushalt mit dem

 

 

-

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

294.300  EUR

312.000  EUR

-

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

230.180  EUR

295.200  EUR

-

Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

64.120  EUR

17.100  EUR

 

 

 

 

-

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

158.700  EUR

1.417.900  EUR

-

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

40.000  EUR

2.305.900  EUR

-

Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus  Investitionstätigkeit auf

118.700  EUR

- 888.000  EUR

-

Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

182.820  EUR

- 870.900  EUR

 

 

 

 

-

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

0  EUR

0  EUR

-

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

500.000  EUR

0  EUR

-

Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

-500.000  EUR

0  EUR

 

 

 

 

-

Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr auf

-317.180  EUR

- 870.900  EUR

 

festgesetzt.

 

§ 2

 

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

 

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

§ 4

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird auf

festgesetzt.

35.000  EUR

35.000  EUR

 

 

 

 

 

 

§ 5

 

 

(2019)

(2020)

Die Betriebskostenumlagen werden auf vorläufig

 

 

für die Stadt Reichenbach

175.000  EUR

190.000  EUR

für die Gemeinde Heinsdorfergrund

16.000  EUR

18.000  EUR

für die Stadt Lengenfeld

24.000  EUR

24.000  EUR

festgesetzt.

 

 

 

 

(2019)

(2020)

Die Investitionskostenumlagen werden auf vorläufig

 

 

für die Stadt Reichenbach

105.000  EUR

95.000  EUR

für die Gemeinde Heinsdorfergrund

22.000  EUR

20.000  EUR

für die Stadt Lengenfeld

0  EUR

0  EUR

festgesetzt.

 

 

 

 

ausgefertigt am  _________________                                             - Siegel -

 

 

 

Raphael Kürzinger

Verbandsvorsitzender

 

 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

  •    § 58 Abs. 1 Satz 1 SächsKomZG
  •    §§ 4 Abs. 1, 74ff SächsGemO
  •    SächsKomHVO
  •    Verbandssatzung des PIA
  •     

 

Sach- und Rechtslage:

Die Entwürfe der Haushaltspläne und der Haushaltssatzungen für die Jahre 2019 und 2020 lagen in der Zeit vom 24.10.2019 bis einschließlich 06.11.2019 öffentlich aus. Bis zum heutigen Tag liegen keinerlei Einwendungen gegen die Entwürfe vor.

 

Die Haushaltspläne/-satzungen für 2019 und 2020 enthalten keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.

 

 

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Raphael Kürzinger

 

Tobias Keller

 

Verbandsvorsitzender

 

Geschäftsführer

 

 

 

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Anlagen:

Entwurf Haushaltsplan 2019 und 2020 inkl. Anlagen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsplanentwurf 2019 und 2020 inkl. Anlagen (2602 KB)