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Vorlage - VI/2019/0956/SR  

 
 
Betreff: Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Bauleistung Urnengemeinschaftsgrabanlage als Anlage für Baumbestattungen auf dem Grabfeld E3 des Hauptfriedhofes
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
22.07.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2019/05/VI/486)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

 Der Stadtrat beschließt:

den Oberbürgermeister zu ermächtigen, die erforderlichen Bauarbeiten für die neue Urnengemeinschaftsgrabanlage auf dem Grabfeld E3 des Hauptfriedhofes zu vergeben.


 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

- § 41 Abs. 1 und 3 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

- §§ 4 und 7 Abs. 1 Pkt. 3 Hauptsatzung

- VOB/A

- SächsVergabeG

 

Sach- und Rechtslage:

Die Stadt hat das Vergabeverfahren als öffentliches Verfahren nach § 3 VOB/A eingeleitet.

Der Submissionstermin ist für den 16.07.2019 geplant. Um eine zügige Beauftragung abzusichern, soll nach Ablauf der Informationsfrist nach § 9 SächsVergabeG bereits in der 32. KW 2019 die Entscheidung getroffen werden.

Hinweis: Es handelt sich um ein normiertes Vergabeverfahren mit so gut wie keinem Spielraum in der Beschlussfassung – sofern keine zwischenzeitlichen Korrekturen am Leistungsumfang vorgenommen werden und die Finanzierung gesichert ist.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

 

 

 

Raphael Kürzinger Oberbürgermeister

Sven Hörning Fachbereichsleiter Bau und Stadtentwicklung

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen: keine