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Vorlage - VI/2019/0950/TA  

 
 
Betreff: Gewährung von Zuwendungen gemäß KU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:01 Büro des OB/Wirtschaftsförderung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss
24.06.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2019/05/T0285)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt, entsprechend Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Klein- und Kleinstunternehmen und

 

  1. auf Grundlage des Antrages 036 vom 13.02.2019 der Firma Garten- und Landschaftsbau, Herrn Nico Eckardt, einen Zuschuss in Höhe von max. 50 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 9.940,00 €, für die Anschaffung neuer Technik für die Firma in der Bebelstraße 5 in Reichenbach

 

  1. auf Grundlage des Antrages 038 vom 26.02.2019 des Sporthaus Reinhardt, Herrn Jörg Schröder, einen Zuschuss in Höhe von max. 40 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 2.200,00 €, für die Anschaffung eines Sonnenschutzes für das Ladengeschäft in der Zwickauer Straße 3 in Reichenbach

 

  1. auf Grundlage des Antrages 039 vom 15.03.2019 der Franz Otto GmbH & Co. KG, Herrn Joachim Otto, einen Zuschuss in Höhe von max. 40 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 15.331,41 €, für die Erweiterung und den Ausbau des Lagengeschäftes der Parfümerie Aurel in der Zwickauer Straße 7 in Reichenbach

 

zu gewähren.


 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

§§ 28 Abs. 2 Nr. 4, 41 Abs. 2 SächsGemO

§ 7 Abs. 1 Nr. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

KU-Richtlinie der Stadt Reichenbach

EFRE – „Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 bis 2020“

 

 

Sach- und Rechtslage:

Die KU-Richtlinie wurde im März 2017 vom Stadtrat beschlossen und trat mit Bekanntmachung auf Grundlage des Bescheides der Sächsischen Aufbaubank rückwirkend zum 27.09.2016 in Kraft.

 

Antrag 036 – Garten- und Landschaftsbau, Herrn Nico Eckardt vom 13.02.2019

Im Rahmen des geförderten Vorhabens wird das Unternehmen, Garten- und Landschaftsbau, Herr Nico Eckardt, zur Optimierung innerbetrieblicher Transporte neue Technik (z.B. Fällgreifer, Baggeranhänger) für die Betriebsstätte in der Bebelstraße 5 in Reichenbach anschaffen. Es werden insgesamt ca. 18,98 T€ investiert. Diese Investitionskosten wurden vollständig als förderfähig anerkannt. Es ist geplant einen neuen Arbeitsplatz zu schaffen.

Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Zuschuss in Höhe von max. 50 %, voraussichtlich max. 9.490,00 €. Der vorfristige förderunschädliche Vorhabenbeginn wurde erteilt.

 

Antrag 038 - Sporthaus Reinhardt, Herrn Jörg Schröder vom 26.02.2019

Im Rahmen des geförderten Vorhabens wird für das Ladengeschäft, Sporthaus Reinhardt, in der Zwickauer Straße 3 in Reichenbach ein Sonnenschutz zur besseren Warenpräsentation angeschafft. Es werden insgesamt ca. 5,5 T€ investiert. Diese Investitionskosten wurden vollständig als förderfähig anerkannt. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Zuschuss in Höhe von max. 40 %, voraussichtlich max. 2.200,00 €. Der vorfristige förderunschädliche Vorhabenbeginn wurde erteilt.

 

Antrag 039 - Franz Otto GmbH & Co. KG, Herrn Joachim Otto vom 15.03.2019

Im Rahmen des geförderten Vorhabens wird das Ladenlokal der Parfümerie Aurel in der Zwickauer Straße 7 in Reichenbach durch die Einbeziehung des Lagers vergrößert. Weiterhin ist es im Rahmen der Erweiterung geplant, das Licht und die Klimatisierung sowie die Warenpräsentation neu zu gestalten.

Es werden insgesamt ca. 38,3 T€ investiert. Diese Investitionskosten wurden vollständig als förderfähig anerkannt. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Zuschuss in Höhe von max. 40 %, voraussichtlich max. 15.331,41 €.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Bereitstellung von finanziellen Mitteln erfolgt zu 80 v. H. aus dem Operationellen Programm zum Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE des Freistaates Sachsen 2014 bis 2020 im Rahmen der „RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020“ vom 14.04.2015 des Freistaates Sachsen sowie zu 20 v. H. aus Mitteln der Stadt Reichenbach im Vogtland.

Die KU-Förderung ist im Haushaltsplan 2019/2020 unter der Investitionsnummer 511112160017 geplant. Der max. Gesamtzuschussbetrag der vorgenannten Förderanträge beläuft sich auf 27.021,41 € und wird voraussichtlich aus den Jahresscheiben 2019/2020 finanziert.

 

 

 

 

Raphael Kürzinger

 

Tobias Keller

 

Oberbürgermeister

 

Abt.-Ltr. Büro OB/wifö

 

 

 

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Anlagen:

keine