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Vorlage - VI/2019/0947/TA  

 
 
Betreff: Vorhabensbeschluss i.V.m. überplanmäßiger Ausgabe zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung Kalkgasse im OT Mylau
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
24.06.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2019/05/T0287)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Kalkgasse (Entwurfsplan_A3-KEIN MAßSTAB)

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Beschlussvorschlag:

 Der Technische Ausschuss beschließt:

1.)    die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Kalkgasse gemäß den Erläuterungen in der Sach- und Rechtslage.

2.)    die Deckung der zusätzlich benötigten Mittel für die Realisierung aus folgenden Maßnahmen umzuschichten:

-          Planungskosten für Straßenausbau A.-Löscher-Straße

      Investionsnummer: 54100019002930 T€

-          Allg. Ansatz Neubau Straßenbeleuchtung

      Investitionsnummer: 541000190041  5 T€


 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

      § 41 Abs. 1 u. 3 (SächsGemO)

      § 4, Abs.3, Nr.1 i.V.m. § 6, Abs. 1, 2 und 3 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

 

Sach- und Rechtslage:

Zu 1.)

Wie allgemein bekannt gibt es im OT Mylau in Teilbereichen der Straßenbeleuchtungsanlage erhebliche Sicherheitsdefizite. In der Informationsvorlage des TA am 20.03.2017 wurde deswegen ein entsprechender Platzhalter aufgenommen.

Besonders prekär ist der Zustand in der Kalkgasse. Der Ortschaftsrat sprach sich in seiner Sitzung am 21.03.2019 dafür aus, diese als nächsten Schwerpunkt in der planmäßigen Abarbeitung zu setzen. Das Fachamt hatte insgesamt drei Teilstrecken zur Auswahl gestellt.

 

Der Maßnahmeumfang wird wie folgt beschrieben:

 

- Demontage der kompletten Altanlage

- Realisierung einer neuen Kabelzuführung mit Querung der Lambziger Straße

- Mastanlage und Kabeltrasse als Luftkabel im rechtsseitigen Hangbereich mit insgesamt 8 Leuchten  

  gemäß Lageplan Anlage 1

- Beleuchtungsmasthöhe 6 m, durchschnittlicher Leuchtenabstand ca. 45 m

- Referenzleuchte: „Italo 1“ des Herstellers AEC Illuminazione GmbH (analog Lengenfelder Str.)

- Ausstattung der Leuchten mit festprogrammierter Nachtabsenkung zwischen 22:00 und 04:00 Uhr

  auf 60 % der Leistungsaufnahme

 

Realisierung :

Nach Vorhabenbeschluss kann das Vergabeverfahren (wahrscheinlich öff. Ausschreibung nach VOB/A) durchgeführt werden.

 

 

Sofern ein wirtschaftlich vertretbares Angebot vorliegt, kann die Bezuschlagung im Technischen Ausschuss August erfolgen. Der eigentliche Ausführungszeitraum hängt maßgeblich von den Lieferfristen der Leuchtenindustrie ab. Im günstigsten Fall sollte die Maßnahme zum Jahreswechsel abgeschlossen sein.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

bezogen auf den Finanzhaushalt:

 

Nach Kostenberechnung des Fachplaners werden die Gesamtkosten auf 75 T€ geschätzt.

Im Haushalt stehen momentan nur 40 T€ unter der Investitionsnummer: 541000150011 zur Verfügung.

Zur Deckung der zusätzlich erforderlichen Mittel soll gemäß Beschlusspunkt 2. verfahren werden.

Der Deckungsvorschlag ist insofern sinnvoll, da die Dringlichkeit der Straßenbaumaßnahme A.-Löscher-Straße wegen der nicht mehr forcierten Entwicklung zum B-Plan-Vorhaben „Wohnen am Standpark“ nicht mehr gegeben ist.

Eine Förderung über das Programm „Klima 2014“ ist grundsätzlich möglich, aber das Kosten/Nutzen-Verhältnis bei einer Höchstförderhöhe von ca. 4,5 T€ muss noch näher untersucht werden.

 

Hinsichtlich der Folgekosten ist ein Wegfall von Reparaturkosten für die nächsten Jahre zu erwarten. Sofern die Dimmung gemäß Sach- und Rechtslage eingestellt wird, ist mit einem reduzierten Stromverbrauch in Höhe von ca. 35 % der jetzigen Leistungsaufnahme zu rechnen.

 

bezogen auf die Vermögensrechnung:

 

Die vorhandene Anlage ist vollständig abgeschrieben. Die Gesamtinvestitionssumme erzeugt bei einer normativen Nutzungsdauer von 25 Jahren einen Abschreibungsbetrag von ca. 3 T€/Jahr.

 

 

 

 

 

Raphael Kürzinger Oberbürgermeister

Sven Hörning Fachbereichsleiter Bau und Stadtentwicklung

Heike Hentschel Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen:

Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kalkgasse (Entwurfsplan_A3-KEIN MAßSTAB) (3016 KB)