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Vorlage - VI/2019/0269/HDGGR  

 
 
Betreff: Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "An der Voigstgrüner Straße" im Ortsteil Hauptmannsgrün
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage HDG Gemeinderat
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
Beratungsfolge:
Gemeinderat Heinsdorfergrund Entscheidung
17.06.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates ungeändert beschlossen  (200/19)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1
Anlage 2

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Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt im Einzelnen:

 

  1. Der Gemeinderat der Gemeinde Heinsdorfergrund beschließt auf einem Teil von Flurstück Nummer 603/1 der Gemarkung Hauptmannsgrün und einem Teil von Flurstück Nummer 740/3 der Gemarkung Hauptmannsgrün (gemäß Anlage 1: Räumlicher Geltungsbereich) die Aufstellung des Bebauungsplanes der Gemeinde Heinsdorfergrund „An der Voigtsgrüner Straße“ im Ortsteil Hauptmannsgrün.
  2. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan der Gemeinde Heinsdorfergrund „An der Voigtsgrüner Straße“ im Ortsteil Hauptmannsgrün ortsüblich bekannt zu machen.
  3. Die Bürgermeisterin wird beauftragt den Flächennutzungsplanentwurf der Gemeinde Heinsdorfergrund für den Geltungsbereich der Gemeinde Heinsdorfergrund „An der Voigtsgrüner Straße“ im Ortsteil Hauptmannsgrün anzupassen.
  4. Die Bürgermeisterin wird weiterhin beauftragt einen Städtebaulichen Vertrag sowie einen Erschließungsvertrag zwischen der Gemeinde Heinsdorfergrund und den Investoren Susann Lux sowie Marcus Lux auszuarbeiten.


 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

§ 28 Abs. 1     Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

§ 2     Hauptsatzung der Gemeinde Heinsdorfergrund (HS)

§ § 1, 2, 3, 4, 8, 9, 11  Baugesetzbuch (BauGB)

 

 

 

Sach- und Rechtslage:

Der Gemeinderat der Gemeinde Heinsdorfergrund beschloss (Beschluss-Nr.: 193/19) am 13.05.2019 die Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan -Vorhaben- und Erschließungsplan- Wohngebiet „Waldblick“ aus der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2000 (Beschluss-Nr.: 212/00) zur Beseitigung des Rechtsscheins aufzuheben.

Der Standort an der Voigtsgrüner Straße wird dennoch seitens der Gemeinde Heinsdorfergrund auch weiterhin als zukünftige gemeindliche Entwicklungsfläche angesehen. Im Rahmen der gemeindlichen Planungshoheit gemäß § 1 BauGB verfolgt sie das Ziel einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung und Ordnung. Dies soll durch die Entstehung eines Wohnungsbaustandortes mittels verbindlichem Bauleitplanverfahren realisiert werden.

 

Für das betreffende Plangebiet bekundeten mit Schreiben vom 21.01.2019 die Investoren Susann Lux und Marcus Lux Ihr Interesse an der städtebaulichen Entwicklung des Bereiches, siehe Anlage 2. Sie beabsichtigen die Errichtung eines Wohnhauses mit Nebengebäuden zur landwirtschaftlichen Nutzung sowie die Entwicklung eines angrenzenden Wohnungsbaustandortes an der Voigtsgrüner Straße im Ortsteil Hauptmannsgrün. Der Investor verfolgt mit der vorstelligen Planung seine privaten Interessen mit denen der Gemeinde Heinsdorfergrund zu vereinbaren.

 

Die Gemeinde Heinsdorfergrund strebt daher die Entwicklung eines verbindlichen Bebauungsplanverfahrens nach BauGB an und beabsichtigt die Planungskosten mittels städtebaulichen Vertrags und die Erschließungskosten mittels Erschließungsvertrag auf den Investor zu übertragen.

 

Beabsichtigt ist die Aufstellung eines Bauleitplanes im Regelverfahren nach dem Baugesetzbuch. Überplant werden soll ein Teil von die Flurstücke Nummer 603/1 der Gemarkung Hauptmannsgrün und ein Teil von Flurstück Nummer 740/3 der Gemarkung Hauptmannsgrün, (siehe Anlage 1: Räumlicher Geltungsbereich).

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Für die Verwaltungen der Gemeinde Heinsdorfergrund und der Stadt Reichenbach im Vogtland entstehen außer den anfallenden Verwaltungsarbeiten bei der Begleitung des Bebauungsplans der Gemeinde Heinsdorfergrund „An der Voigtsgrüner Straße“ im Ortsteil Hauptmannsgrün keine finanziellen Aufwendungen.

 

 

 

Marion Dick Bürgermeisterin

Sven Hörning Fachbereichsleiter Bau und Stadtentwicklung

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen:

  1. Räumlicher Geltungsbereich des Bebauungsplans der Gemeinde Heinsdorfergrund „An der Voigtsgrüner Straße“ im Ortsteil Hauptmannsgrün
  2. Antrag der Investoren vom 21.01.2019

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 (321 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 (711 KB)