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Vorlage - VI/2019/0944/TA  

 
 
Betreff: Vorhabensbeschluss zur Sanierung der sowjetischen Kriegsgräberstätte an der Waldstraße in Reichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
24.06.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2019/05/T0286)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Grundrissplan Waldfriedhof

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Beschlussvorschlag:

 Der Technische Ausschuss beschließt, die sowjetische Kriegsgräberstätte an der Waldstraße im folgenden Umfang zu sanieren:

-          Instandsetzung der Umfassungsmauer,

-          Erneuerung der Wegeeinfassung auf dem Grundstück des Waldfriedhofs

-          Neuordnung bzw. –gestaltung der Bepflanzung

-          Errichtung von Stelen mit den Namen der Beigesetzten


 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

- § 41 Abs. 1 und 3 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

- §§ 4 und 7 Abs. 1 Pkt. 3 Hauptsatzung

- § 5 Abs. 3 Gräbergesetz (GräbG)

 

 

Sach- und Rechtslage:

Die gesamte Kriegsgräberstätte befindet sich zur Zeit in einem für eine Grabstätte unwürdigen Zustand. Die vorhandenen Mängel und Schäden an der Einfriedung, an vorhandenen Gedenksteinen und an den Wegeeinfassungen sind erheblich und stellen zum Teil eine Gefahr für die Sicherheit dar.

Im Zuge der Sanierung der Gesamtanlage ist auch eine Neugestaltung der Kriegsgräberstätte im engeren Sinne vorgesehen. So ist geplant, neue Gedenkstelen mit den Namenstafeln der hier beigesetzten Kriegsgefangenen zu installieren. Die erforderlichen Daten wurden in enger Abstimmung mit dem russischen Konsulat erhoben.

Es ist wegen der nicht gänzlich gegebenen Finanzierung geplant, die Baumaßnahme in zwei Schritten durchzuführen. In 2019 sollen hauptsächlich die Landschaftsbau- und Mauersanierungsarbeiten durchgeführt werden, ggf. auch jahresübergreifend. In 2020 werden, sofern eine Förderung über die Landesdirektion Sachsen in Aussicht gestellt wird, die restlichen Arbeiten, insbesondere die Steinmetzarbeiten in Auftrag gegeben.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Investitionsseitig:

Nach vorliegender Kostenschätzung vom Ingenieurbüro Schafferhans ist mit Gesamtkosten von ca. 235 T€, brutto zu rechnen. Im Haushaltplan der Stadt sind für 2019 145 T€ und in 2020 90 T€ eingestellt.

Ein in 2017 gestellter Förderantrag wurde durch die Landesdirektion Sachsen für einen ersten Teil der Maßnahme in voller Höhe (Fördersatz:100,00%) mit einem Betrag von ca. 133,9 T€ bewilligt.

Eine Weiterführung der Förderung wurde seitens der LD Sachsen in Aussicht gestellt, jedoch nicht zeitlich konkret zugesichert.

Die Beachtung von Abschreibungsbeträgen für die Anlagenbuchhaltung ist nicht relevant, da die angestrebte bzw. gewährte 100 %-Förderung als parallel aufzulösender Sonderposten gegengerechnet wird.

 

Folgekostenbetrachtung:

Die Verwaltung wird keine intensivere Pflege des Areals betreiben, so dass eine Folgekostenerhöhung nicht beachtet werden muss.

 

 

 

 

Raphael Kürzinger Oberbürgermeister

Sven Hörning Fachbereichsleiter Bau und Stadtentwicklung

Heike Hentschel Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen:

Grundrissplan des Waldfriedhofs

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Grundrissplan Waldfriedhof (4798 KB)