Bürgerinformationssystem

Vorlage - VI/2019/0924/SR  

 
 
Betreff: Programm „Integrierte Stadtentwicklung“ EFRE 2014-2020, Programmgebiet „Erweiterte Innenstadt“ Förderung - Teilabbruch Industriebrache Vogtlandstoffe, Maßnahme-Nr. 2.4 (Handlungsfeld 6 e) Fl.Nr. 1620/24, Gem. RC (ehem. ITL-Gebäude)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:61 Stadtentwicklung / -planung / Bauordnung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss
15.04.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat
06.05.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2019/04/VI/475)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Lageplan_CVJM_A4 Querformat
Anlage_Erläuterungsbericht

ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt die Förderung der Maßnahme- Teilabbruch Industriebrache Vogtlandstoffe, ehem. ITL-Gebäude Dr.-Külz-Str. 19, Fl.Nr. 1620/24, Gem. RC, in Höhe von maximal 94.000,00 € (= Fördersatz 100% der zuwendungsfähigen Ausgaben).

2.

Die Förderung steht unter dem Vorbehalt, dass der Bewilligungsbescheid zum Bauvorhaben von der SAB vorliegt.

3.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, erst nach Vorlage des SAB-Bewilligungsbescheides, die entsprechende Weiterleitungsvereinbarung unter Beachtung enthaltener förderrechtlicher Auflagen und haushaltsrechtlicher Bedingungen aus dem Investitionsplan 2019/2020 abzuschließen.
 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Gesetzliche Grundlagen:

  • Europäischer Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014-2020 (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014-2020)vom 14.04.2015
  • Rahmenbescheid des Staatsministerium des Innern vom 14.12.2015 zum Programmgebiet Reichenbach „Erweiterte Innenstadt“
  • § 41 SächsGemO
  • §§ 4 und 7 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 12.01.2016
  • SAB-Eingangsbestätigung zum Projekt (Maßnahme-Nr. 2.4) vom 10.01.2019 i.V.m. der Zustimmung der Möglichkeit zum förderunschädlichen vorzeitigen Vorhabenbeginn.

 

Sach- und Rechtslage:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 05.11.2018 das Integrierte Handlungskonzept für das EFRE Fördergebiet „Erweiterte Innenstadt“ 2014-2020 beschlossen. Darin war im Handlungsfeld 6 (e) – Umwelt die Maßnahme 2.4 – Teilabbruch Industriebrache ehem. Vogtlandstoffe – enthalten.

 

Die Nutzung des mehrgeschossigen Industrie- und Verwaltungsgebäudes (ITL-Gebäude) der ehemaligen VEB Vogtlandstoffe wurde nach dem Strukturwandel Anfang der 1990er Jahre aufgegeben und ist seitdem dem Verfall preisgegeben. Eine Nutzung des Gebäudes durch die neuen Eigentümer dem CVJM e.V. ist aufgrund des hohen Sanierungs- und Modernisierungsaufwandes nicht möglich. Ein Teil der Industriebrache konnte bereits in den Jahren 2007-2013 zurück gebaut werden, z.B. auch mittels EFRE-Förderung. Von 2011 bis 2014 wurden Teile der Brache saniert und dienen seit dem als Begegnungs- und Beherbergungsstätte für Jugendliche. Ab dem Jahr 2015 ist eine Asylbewerberunterkunft eingerichtet.

 

 

Der Rückbau des letzten brachliegenden Gebäudeteils (ITL-Gebäude) über den derzeitigen Europäischen Fond für Regionale Entwicklung 2014-2020 stellt eine gute Chance für die Stadt Reichenbach zur Beseitigung der Restbrachfläche dar.

 

Das EFRE-Programm ermöglicht der Stadt Reichenbach zusätzlich eine Kofinanzierung des städtischen Eigenanteils über das neue Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ von 2016. Damit kann die Stadt Reichenbach ihren der EU-Förderung beizusteuernden 20%igen Eigenanteil auf den Mindestanteil von 10% absenken. Die restlichen 10% Eigenanteil werden über das Programmgebiet „Soziale Stadt- Gebiet 2“ als Kassenmittel vereinnahmt.

 

Der Verein, Die Fabrik CVJM e.V. plant für dieses Jahr die bauliche Umsetzung des Projektes.

Mit dem Rückbau der letzten ungenutzten Gebäudebrache wird ein langjähriger städtebaulicher Missstand beseitigt. Mit dem Rückbau des Objektes wird zugleich mehr gestalterischer Freiraum im Außengelände für die Schaffung ansprechenderer Aufenthaltsqualität geschaffen. Auf dem Außengelände wird ein Spiel- und Erholungsplatz entstehen. Diese Maßnahme ist für das Jahr 2021 vom CVJM e.V. geplant und im IHK als Maßnahme-Nr. 3.6 verzeichnet.

 

Die lt. RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014-2020 mögliche Förderung beträgt für das Bauvorhaben 100 % der zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von 94.000,00 €.

Die Zuwendung setzt sich wie folgt zusammen:

80 % aus dem EFRE-Programm = 75.200,00 €

20 % aus dem städt. Eigenanteil = 18.800,00 €

 davon 10 % Kofinanzierung SSP=   9.400,00 €

davon verbleibender Eigenanteil der Stadt (10%)=   9.400,00 €

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme ist im Investitionsplan 2019/2020 unter dem Produktkonto 51111216005 „Zuschuss Teilrückbau ehem. Vogtlandstoffe Dr.-Külz-Str. (CVJM)“ 2019 mit 95.000,00 € verankert.

Der notwendige städtische Eigenanteil konnte durch die Möglichkeit zur Kofinanzierung im SSP von 20 % auf 10% reduziert werden, was den städtischen Haushalt 2019 entlastet.

 

 

 

 

 

R. Kürzinger

Oberbürgermeister

Sven Hörning

FBL Bau und Stadtentwicklung

Heike Hentschel

Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

- Lageplan

- Foto

- Erläuterungsbericht Die Fabrik CVJM e.V. vom 05.12.2018

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan_CVJM_A4 Querformat (1109 KB)    
Anlage 2 2 Anlage_Erläuterungsbericht (14600 KB)