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Vorlage - VI/2019/0922/SR  

 
 
Betreff: Vorhabensbeschluss grundhafter Ausbau der Gabelsbergerstraße
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Vorberatung
15.04.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Entscheidung
06.05.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2019/04/VI/472)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2019-04-02 Lageplan Blatt 1_alles
2019-04-02 Lageplan Blatt 2_alles
2019-04-02 Lageplan Blatt 3_alles
2019-04-02 Lageplan Blatt 4_alles
2019-04-02 Regelquerschnitt 1_alles
2019-04-02 Regelquerschnitt 2_alles
2019-04-02 Regelquerschnitt 3_alles
2019-04-02 Regelquerschnitt 4_alles
2019-04-02 Regelquerschnitt 5_alles

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Beschlussvorschlag:

 Der Stadtrat beschließt die Durchführung der Erneuerung der Gabelsbergerstraße von der Liebaustraße bis zur Vater-Jahn-Straße gemäß den aus den Anlagen ersichtlichen Planinhalten, einschließlich Straßenbeleuchtungsanlage.

 

 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

-                      §§ 28, 43 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-                      §§ 2, 5 und 7 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

-                      Finanzplan der Stadt Reichenbach

 

 

Sach- und Rechtslage:

Die vorhandene größtenteils unbefestigte Verkehrsfläche der Gabelsbergerstraße wurde bei dem Starkregenereignis im Mai 2018 durch wild abfließendes Wasser aus dem hängigem Gelände stark ausgespült, die Massen lagerten sich in den angrenzenden Straße ab. Es besteht die Gefahr weiterer Erosion. Die Notwendigkeit der Erneuerung ergibt sich aus dem sehr schlechten baulichen Zustand der Verkehrsanlage. Er ist geprägt durch:

-          teilweise ungebundene Fahrbahnbefestigung mit Ausspülungen auf die unterhalb liegenden Verkehrswege,

-          starke Unebenheiten infolge von Ausspülungen, die ein Befahren erschweren und

-          eine nicht mehr funktionierende Straßenentwässerung.

Der Schaden wurde erfasst, angemeldet und bewilligt, so dass die Maßnahme nunmehr durchgeführt werden kann.

 

Die Wiederherstellung der ca. 470 m langen Anliegerstraße soll entsprechend der vorhandenen Querschnitte erfolgen, da keine Nutzungskonflikte bestehen.

Wegen der angrenzenden Bebauung wird die Linienführung in Lage und Höhe beibehalten.

Die Erneuerung der vorhandenen Straßenbeleuchtung ist Bestandteil der Maßnahme.

Der bestehende Mischwasserkanal wird im Zuge des Bauvorhabens durch den AZV „Reichenbacher Land“ erneuert. Für die Oberflächenentwässerung werden die geplanten Mischwasserkanäle des AZV genutzt. Durch den Zweckverband Wasser Abwasser Vogtland erfolgt die Erneuerung der vorhandenen Trinkwasserleitung. Die Stadtwerke Reichenbach planen die Erneuerung der Gas- und Elt-Leitungen.

 

Der Aufbau der einzelnen Verkehrsflächen ist wie folgt geplant:

 

Fahrbahn:

  4 cm Asphaltdeckschicht

14 cm Asphalttragschicht

52 cm Frostschutzschicht

70 cm Gesamtaufbau

 

Gehweg:

  3 cm Asphaltdeckschicht

  8 cm Asphalttragschicht

29 cm Frostschutzschicht

40 cm Gesamtaufbau

 

 

bzw. im Abschnitt Bau-km 0+000-0+085

10 cm Rasenverbundpflaster

  4 cm Bettung

26 cm Frostschutzschicht

40 cm Gesamtaufbau

 

 

Parkstreifen:

10 cm Rasenverbundpflaster

  4 cm Bettung

20 cm Schottertragschicht

26 cm Frostschutzschicht

60 cm Gesamtaufbau

 

 

Die Straßenbeleuchtungsanlage wird komplett erneuert. Vorhandene, intakte Stahlmasten werden zur Wiederverwendung geborgen. Es ist erforderlich, die Kabelanlagen auch in den Seitenstraßen bis an die nächstgelegenen Leuchten zu führen, was in Teilbereichen Fußwegbau erfordert.

Für die Leuchten wird das Leitfabrikat „Alfons“ mit LED-Technik der Fa. Leipziger Leuchtenbau zu Grunde gelegt, die je nach Straßensituation modifiziert werden.

 

Die Bauarbeiten sollen im August 2019 beginnen und Ende November 2020 enden. Eine abschnittsweise Vollsperrung ist unumgänglich.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Für den Finanzhaushalt:

 

Die Gesamtmaßnahme wird finanzseitig in zwei Teilprojekte (Straßenbau und Beleuchtungsanlage) unterteilt.

Für den Straßenbau werden ca. 950 T€ veranschlagt. Eine Förderung über eine Sonderausschüttung des Freistaates im Straßenbauförderprogramm KStB - Teil B für die Beseitigung der Schäden infolge Starkregens vom Mai 2018 in Höhe von 90 % der förderfähigen Kosten ist gesichert.

Für die Straßenbeleuchtungsanlage werden ca. 40 T€, einschl. Planungsaufwendungen prognostiziert. Hier erfolgte eine Fördermittelunterstützung aus dem EFRE-Programm im Handlungsfeld „Energieeffizienz“ in Höhe von  80 %. Eine zusätzliche Förderung im Programm „Soziale Stadt“ in Höhe von 10 % wurde außerdem beantragt.

 

 

Die Ausgaben werden für den Straßenbau unter dem PK 5410000.9601200, für die Beleuchtung unter  511112.09601300 gebucht.

 

 

Nachfolgekosten:

 

Durch die geplante Erneuerung werden für die folgenden Haushaltjahre mittelfristig Kosten für die

bauliche Unterhaltung der Verkehrsanlage, insbesondere für Oberflächenreparaturen, erheblich mini-

miert. Für die Straßenreinigung und ggf. Winterdienst fallen zusätzliche Kosten in Höhe von geschätzt

500,00 €/Jahr an.

 

 

Durch den Einsatz von LED-Technik ist sicherlich mit Stromeinsparungen pro Leuchte zu rechnen, die

jedoch wegen der stetig steigenden Strompreise und der enger stehenden Leuchten quasi nicht

ins Gewicht fallen.

 

Die Abschreibungsbeträge, die bei der Anlagenbuchhaltung zukünftig zu berücksichtigen sind, werden

unter Beachtung der Förderung wie folgt abgeschätzt:

Verkehrsanlage: 1.900 T€/Jahr

Straßenbeleuchtungsanlage: 160 €/Jahr

 

 

 

Raphael Kürzinger Oberbürgermeister

Sven Hörning Fachbereichsleiter Bau und Stadtentwicklung

Heike Hentschel Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen:

Lagepläne 1-4

Regelprofile 1-5

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019-04-02 Lageplan Blatt 1_alles (314 KB)    
Anlage 2 2 2019-04-02 Lageplan Blatt 2_alles (380 KB)    
Anlage 3 3 2019-04-02 Lageplan Blatt 3_alles (421 KB)    
Anlage 4 4 2019-04-02 Lageplan Blatt 4_alles (325 KB)    
Anlage 5 5 2019-04-02 Regelquerschnitt 1_alles (105 KB)    
Anlage 6 6 2019-04-02 Regelquerschnitt 2_alles (106 KB)    
Anlage 7 7 2019-04-02 Regelquerschnitt 3_alles (110 KB)    
Anlage 8 8 2019-04-02 Regelquerschnitt 4_alles (100 KB)    
Anlage 9 9 2019-04-02 Regelquerschnitt 5_alles (110 KB)