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Vorlage - VI/2019/0921/SR  

 
 
Betreff: Förderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" (IVP-iQ) Beschluss zur Förderung der Maßnahme - Einbau Personenaufzug und barrierefreier Ausbau Foyer und Obergeschoss im Neuberinhaus Weinholdstraße 7, Fl.Nr. 218/1, Gem. Reichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:61 Stadtentwicklung / -planung / Bauordnung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss
15.04.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat
06.05.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2019/04/VI/474)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Kostenberechnung nach DIN 276 vom 18.12.2018
Fotodokumentation der Vogtland Kultur GmbH vom 09.01.2019
Erläuterungen zum Bauvorhaben (Soziale Bedeutung) vom 15.01.2019
Lageplan
Foto Neuberinhaus

ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt vorbehaltlich der Zustimmung der Sächsischen Aufbaubank, die Förderung des Einbaus eines Personenaufzuges und barrierefreien Ausbaus des Foyers sowie der Obergeschosse in der Gemeinbedarfseinrichtung – Neuberinhaus, Weinholdstraße 7, Fl.Nr. 218/1, Gem. RC. Die Förderung erfolgt aus Mitteln des „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ (IVP-iQ) i.V.m. dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, im Programmgebiet Reichenbach „Soziale Stadt – Gebiet 2“.

 

2.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt nach der Projektzustimmung der SAB, den Modernisierungsvertrag/Weiterleitungsvertrag unter Beachtung der förderrechtlichen Auflagen und haushaltsrechtlichen Bedingungen (Investitionsplan 2019/2020) abzuschließen.

 

3.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die entsprechenden Kassenmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ und die erforderlichen Eigenanteile im Finanzplanzeitraum 2019 und 2020 für das Bauvorhaben vorzuhalten.

 

4.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die langfristige öffentliche Nutzung des Objektes (mind. 15 Jahre) für die Stadt Reichenbach im Vogtland dinglich zu sichern.

 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

  • § 171e BauGB (Maßnahmen der Sozialen Stadt) i.V.m.
  • Investitionspakt Soziale Integration im Quartier (IVP-iQ)
  • § 148 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Gemeinbedarfseinrichtung)
  • RL-StBauE vom 14.08.2018 – Abschnitt B, Ziffer 7.3.9. (Erneuerung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen durch Dritte)
  • §§ 41 SächsGemO
  • §§ 4 und 7 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 12.01.2016

 

 

 

 

 

 

 

Sach- und Rechtslage:

Das Neuberinhaus Reichenbach der Vogtland Kultur GmbH ist eine wichtige Gemeinbedarfseinrichtung im Fördergebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ und unverzichtbarer Baustein des kulturellen Lebens in Reichenbach und der westsächsischen Region. Das Gebäude wurde um 1890 erbaut und ist für die Stadt von städtebaulicher und hoher integrativer Bedeutung.

 

Neben Konzerten, Theater, Show, Kabarett, Bällen, Kongressen, Tagungen und Kunstausstellungen, werden hier auch zahlreiche soziokulturelle Aktivitäten angeboten, die von allen Alters- und Bevölkerungsschichten kostenfrei genutzt werden. Hierzu gehören u.a. Yoga-, Tanz-, Zeichen- und Töpferkurse. Auch viele Vereine haben ihren Sitz im Neuberinhaus. Dazu gehören der Frauenchor Reichenbach e.V., der Kulturbund Reichenbach e.V., der Kunsthalle Vogtland e.V., der Numismatrische Verein, der Fremdenverkehrsverein „Nördliches Vogtland“ e.V., die Kindertanzgruppe „Topolino“, die Tanzschule „Lets Dance“, der Mal- und Zeichenzirkel „MachArt“, die Keramik- und Töpferwerkstatt, die Yogagruppe „Kundalini“, die Irish Set Dance Formation und die Klöppelgruppe Reichenbach. Im Durchschnitt nutzen ca 2.500 Personen monatlich die soziokulturellen Angebote des Hauses, welche an anderer Stelle in der Stadt Reichenbach in dieser gebündelten Form so nicht möglich sind.

 

Der Maßnahmenträger, der Landkreis Vogtlandkreis, plant den Einbau eines Personenaufzuges der mit  fünf Haltestellen vom Kellergeschoß (Kulturkeller, Restaurant) bis in das oberste Geschoß (Zirkelräume /Soziokultur) das gesamte Gebäude barrierefrei erschließt. Im Obergeschoß (Kleiner Saal, Tanzstudio, Rang Großer Saal) soll zudem eine Behindertentoilette eingebaut werden, welche über den Fahrstuhl für alle Veranstaltungsformen genutzt werden kann. Im Erdgeschoß (Kassenhalle, Foyer, Großer Saal) wird  durch bauliche Veränderungen ein barrierefreier Zugang in den Großen Saal geschaffen. Damit kann der Zusammenhalt aller Bevölkerungsschichten gestärkt und Menschen mit Handicap, besonders auch körperlich Behinderten und Menschen im fortgeschrittenen Lebensalter, die Möglichkeit gegeben werden, sich weiter oder wieder im nicht nur kulturellen Alltag zu integrieren.

 

Die Baumaßnahmen sollen in den Jahren 2019 und 2020 in Abhängigkeit vom laufenden Kultur- und Veranstaltungsbetrieb sowie der noch zu erwartenden Zustimmung der SAB zum Vorhaben durchgeführt werden.

 

Die Stadt Reichenbach beantragte am 20.12.2018 bei der SAB im Rahmen der Projektförderung im ProgrammInvestitionspakt Soziale Integration im Quartier (IVP-iQ) eine Förderung in Höhe von max. 90 % für dieses Vorhaben.

 

Nachfolgend die Kostenübersicht zur Information:

 

Kostendarstellung (brutto):

 

Veranschlagte Gesamtkosten 527.800,00 €

lt. Kostenberechnung (Architekturbüro Bärthel)

 

voraussichtliche

förderfähige Gesamtausgaben gemäß Antrag IVP-iQ 527.800,00 €

 

davon

Finanzhilfen (90%)475.020,00 €

 

Kommunaler Eigenanteil (10%)  52.780,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Für die Finanzierung der Einzelmaßnahme wurde am 20.12.2018 bei der SAB ein Förderantrag für das Programm Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ gestellt. Über diesen wird seitens der SAB voraussichtlich im April 2019 entschieden. Die erforderlichen städtischen Eigenmittel wurden bereits im beschlossenen städtischen Haushalt 2019/2020 eingestellt, deren Grundlage der Investitionsplan bildet. Darin wurde das Projekt gesamtkostenseitig wie folgt berücksichtigt: 2019   263.900 € und 2020   263.900 €.

 

Die Baumaßnahme ist im Investitionsplan unter der Produkt-Nr. 511113190015 „Fahrstuhl Neuberinhaus (90 % Förderung)“ gelistet.

 

 

 

 

 

 

 

 

R. Kürzinger

Oberbürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

S.Hörning

FBL Bau und Stadtentwicklung

H. Hentschel

Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

 

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Anlagen:

- Kostenberechnung nach DIN 276 vom 18.12.2018

- Fotodokumentation der Vogtland Kultur GmbH vom 09.01.2019

- Erläuterungen zum Bauvorhaben (Soziale Bedeutung) vom 15.01.2019

- Lageplan

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kostenberechnung nach DIN 276 vom 18.12.2018 (605 KB)    
Anlage 2 2 Fotodokumentation der Vogtland Kultur GmbH vom 09.01.2019 (12046 KB)    
Anlage 3 3 Erläuterungen zum Bauvorhaben (Soziale Bedeutung) vom 15.01.2019 (891 KB)    
Anlage 4 4 Lageplan (488 KB)    
Anlage 5 5 Foto Neuberinhaus (877 KB)