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Vorlage - VI/2019/0913/TA  

 
 
Betreff: Gewährung von Zuwendungen gemäß KU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:01 Büro des OB/Wirtschaftsförderung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss
18.03.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2019/03/T0273)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt, entsprechend Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Klein- und Kleinstunternehmen und

 

  1. auf Grundlage des Antrages 033 von Manfred Trampel Malermeister, Inh. Manfred Trampel e. K., umfasst einen Zuschuss in Höhe von max. 40 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 11.767,43 €, für den Umbau und die Kapazitätserweiterung der Betriebsstätte in der Höferstraße 6 in Reichenbach

 

  1. auf Grundlage des 2. Antrages 034 des Friseursalon "Lock In", Frau Cornelia Weber, umfasst einen Zuschuss in Höhe von max. 50 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 7.500,00 €, für die Umgestaltung und Erweiterung Ladenbereiches in der Bahnhofstraße 30 in Reichenbach

 

  1. auf Grundlage des 2. Antrages 035 von Frau Claudia Damisch - Die Friseure einen Zuschuss in Höhe von max. 40 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 12.120,00 €, für den Umbau und der Kapazitätserweiterung der Betriebsstätte Zwickauer Straße 22 in Reichenbach

 

zu gewähren.


 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

§§ 28 Abs. 2 Nr. 4, 41 Abs. 2 SächsGemO

§ 7 Abs. 1 Nr. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

KU-Richtlinie der Stadt Reichenbach

EFRE – „Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 bis 2020“

 

Sach- und Rechtslage:

Die KU-Richtlinie wurde im März 2017 vom Stadtrat beschlossen und trat mit Bekanntmachung auf Grundlage des Bescheides der Sächsischen Aufbaubank rückwirkend zum 27.09.2016 in Kraft.

 

Antrag 033 – Malermeister Manfred Trampel

Im Rahmen des geförderten Vorhabens wird das Unternehmen die Betriebsstätte in der Höferstraße 6 in Reichenbach entsprechend umbauen und erweitern.

Im Rahmen des Vorhabens werden insgesamt ca. 29,4 T€ investiert. Die Investitionskosten wurden vollständig als förderfähig anerkannt. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Zuschuss in Höhe von max. 40 %, voraussichtlich max. 11.767,43 €. Der vorfristige förderunschädliche Vorhabenbeginn wurde erteilt.

 

 

 

 

Antrag 034 – Friseursalon "Lock In", Frau Cornelia Weber

Der 2. Antrag des Friseur „Look In“, Frau Cornelia Weber, umfasst eine Investition von insgesamt 15,0 T€ in der Bahnhofstraße 30 in Reichenbach. Es ist geplant den Ladenbereich umzugestalten und zu erweitern. Weiterhin ist die Investition in neues Mobiliar geplant. Mit der Maßnahme soll ein neuer Ausbildungsplatz geschaffen werden. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Zuschuss in Höhe von max. 50 %, voraussichtlich max. 7.500,00 €. Der vorfristige förderunschädliche Vorhabenbeginn wurde erteilt.

 

Antrag 035 – Die Friseure, Frau Claudia Damisch

Der 2. Antrag von Frau Damisch (Die Friseure) umfasst eine Investition von insgesamt 30,3 T€ in der Betriebsstätte Zwickauer Straße 22 in Reichenbach. Es ist geplant die Betriebsstätte umzubauen und in das 1. OG zu erweitern. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Zuschuss in Höhe von max. 40 %, voraussichtlich max. 12.120,00 €. Der vorfristige förderunschädliche Vorhabenbeginn wurde erteilt.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Die Bereitstellung von finanziellen Mitteln erfolgt zu 80 v. H. aus dem Operationellen Programm zum Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE des Freistaates Sachsen 2014 bis 2020 im Rahmen der „RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020“ vom 14.04.2015 des Freistaates Sachsen sowie zu 20 v. H. aus Mitteln der Stadt Reichenbach im Vogtland.

Die KU-Förderung ist im Haushaltsplan 2017/2018 unter der Investitionsnummer 511112160017 geplant. Für die KU-Förderung sind in den Jahren 2017 bis 2019 jeweils 150,0 T€ und 2020 und 2021 jeweils 50,0 T€ im Haushalts- und Finanzplan 2017/ 2018 vorgesehen. Die Stadt hat auf Grund der starken Nachfrage der Förderung einen Antrag auf Erhöhung der Mittel gestellt.

Der max. Gesamtzuschussbetrag der vorgenannten Förderanträge beläuft sich auf 31.387,43 € und wird voraussichtlich aus den Jahresscheiben 2019/2020 finanziert.

 

 

 

 

Raphael Kürzinger

 

Tobias Keller

 

Oberbürgermeister

 

Abt.-Ltr. Büro OB/Wifö

 

 

 

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