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Vorlage - VI/2019/0252/HDGGR  

 
 
Betreff: Bestätigung des Wahlergebnisses der Wahl des Ortswehrleiters und dessen Stellvertreters der Ortsfeuerwehr Unterheinsdorf
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage HDG Gemeinderat
Federführend:30 Bürgerservice / Ordnungswesen / Bußgeldstelle   
Beratungsfolge:
Gemeinderat Heinsdorfergrund
11.03.2019 
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates ungeändert beschlossen  (186/19)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
JHV OF UHD 16.02.19

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Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat der Gemeinde Heinsdorfergrund bestätigt das Wahlergebnis zur Wahl des Ortswehrleiters und dessen Stellvertreter der Ortsfeuerwehr Unterheinsdorf vom 16.02.2019

 

   Ortswehrleiter Unterheinsdorf  –    Kam. Uwe Eichhorn

                                          Stellv. Ortswehrleiter Unterheinsdorf – Kam. Paul Eichhorn

 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

 

-          Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (Sächs. BRKG) vom 24.06.2004 zuletzt geändert durch Gesetz vom 10.08.2015

-          Geschäftsordnung der Gemeinde Heinsdorfergrund §§ 33 (Aufgabenträger und Aufgaben)

-          Feuerwehrsatzung der Gemeinde Heinsdorfergrund vom 24.06.2016

 

Sach- und Rechtslage:

Laut § 12 der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Heinsdorfergrund ist das Wahlergebnis durch den Gemeinderat zu bestätigen.

Nach der Bestätigung werden die betreffenden Kameraden durch die Bürgermeisterin für einen Zeitraum von 5 Jahren bestellt.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Keine.

 

 

 

Marion Dick

 

Aline Reus

Bürgermeisterin

 

Fachbereichsleiterin

 

 

Fachbereich 1

 

 

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Anlagen:

Protokoll Wahl des Ortswehrleiters und dessen Stellvertreter vom 16.02.2019

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 JHV OF UHD 16.02.19 (29 KB)