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Vorlage - VI/2019/0906/TA  

 
 
Betreff: Fördergebiet: ”Erweiterte Altstadt” (SSP) Beschluss zur Erneuerung von Gebäuden in privatem Eigentum – Heinsdorfer Straße 44 und 45, Flurstücks-Nr. 820 und 821, Gemarkung Reichenbach
BV: Instandsetzung Fassaden
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:61 Stadtentwicklung / -planung / Bauordnung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss
18.03.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2019/03/T0274)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Heinsdorfer 44-45_Lageplan
Foto Heinsdorfer Straße

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Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Instandsetzung der Fassaden Heinsdorfer Straße 44 und 45, Flurstücke-Nr. 820 und 821, Gemarkung Reichenbach, zu.

 

Die Maßnahme wird aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf Die Soziale Stadt” gefördert.

 

Die Förderhöhe beträgt 25 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 8.220,56 €.

 
 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

- § 148 BauGB

- RL StBauE vom 14.08.2018, Abschnitt B, Ziff. 7.2.4.2

- § 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

- §§ 4 und 7 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach vom 11.01.2016

 

 

Sach- und Rechtslage:

Die Eigentümerin der Anwesen Heinsdorfer Straße 44 und 45, möchte die schrittweise Modernisierung und Instandsetzung des genannten Anwesens durchführen, was zu einer Aufwertung des Stadtteiles ”Erweiterte Altstadt” führt.

 

Die vorgelegten Kostenangebote wurden vom Sanierungsträger nach dem Preis-Leistungsverhältnis und auf Förderfähigkeit geprüft. Es können förderfähige Gesamtkosten in Höhe von 32.882,22 anerkannt werden.

 

Die Instandsetzungsmaßnahmen erfolgen sowohl aus Eigenmitteln als auch mit Kapitalmarktdarlehen.

Durch die Inanspruchnahme von eigenen und fremden Mitteln ist die Fördervoraussetzung für den nachrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln nach RL StBauE vom 14.08.2018, Programm, “Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“, gegeben.

 

Eine mögliche Inanspruchnahme des Vorsteuerabzugs wurde vom Sanierungsträger geprüft. Die Eigentümerin ist nicht vorsteuerabzugsberechtigt.

 

 

 

 

 

 

 

Instandsetzungsmaßnahmen zur Erneuerung von Gebäuden in privatem Eigentum können nun wieder nach der neuen Richtlinie der Städtebaulichen Erneuerung (RL StBauE) vom 14.08.2018, Abschnitt B, Ziff. 7.2.4.2 pauschal gefördert werden. Die Förderhöhe beträgt nach dieser neuen Richtlinie für Pauschalförderungen maximal 25 % (ehemals 30 %).

 

Die geplante Baumaßnahme stimmt mit den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen im Soziale Stadt Gebiet „Erweiterte Altstadt” überein.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme kann aus den noch verfügbaren Kassenmitteln der vorhandenen SAB-Altbewilligungen realisiert werden. Sie wird im städtischen Haushalt 2019 unter dem Produktkonto 511 102 - „Soziale Stadt“ finanziell abgesichert.

 

 

 

 

 

R. Kürzinger

S. Hörning

A. Grohmann

H. Hentschel

 

 

 

 

Oberbürgermeister

FB-Ltr.

Bau u. Stadtentwicklung

 

Sanierungsträger/

Projektleiterin

Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

 

 

 

 

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Anlagen:

Lageplan

Foto des Objektes

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Heinsdorfer 44-45_Lageplan (369 KB)    
Anlage 2 2 Foto Heinsdorfer Straße (51 KB)