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Vorlage - VI/2019/0902/SR  

 
 
Betreff: Beschluss zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Reichenbach im Vogtland für die Jahre 2019 und 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:20 Finanzverwaltung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Vorberatung
18.03.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
18.03.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Stadtrat Entscheidung
01.04.2019 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2019/03/VI/466)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
01. Haushaltsplan 2019 2020 gesamt
02. Stellenplan
03.Wirtschaftsplan Eigenbetrieb
04. Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften

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Beschlussvorschlag:

 1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt nachfolgende Haushaltssatzung der Stadt Reichenbach für die Jahre 2019 und 2020.

 

Haushaltssatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland

für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

 

Aufgrund von § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung, in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat in der Sitzung am                 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 und 2020, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird

 

2019

2020

im Ergebnishaushalt mit dem

 

 

Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf

38.842.169 EUR

39.705.936 EUR

Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf

39.496.649 EUR

39.881.990 EUR

Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf

-654.480 EUR

-176.054 EUR

 

 

 

Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf

0 EUR

0 EUR

Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf

0 EUR

0 EUR

Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf

0 EUR

0 EUR

 

 

 

Gesamtergebnis auf

-654.480 EUR

-176.054 EUR

 

 

 

Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf

0 EUR

0 EUR

 

 

 

Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf

0 EUR

0 EUR

 

 

 

Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf

654.480 EUR

176.054 EUR

 

 

 

Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf

0 EUR

0 EUR

 

 

 

Veranschlagtes Gesamtergebnis auf

0 EUR

0 EUR

 

 

 

im Finanzhaushalt mit dem

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

39.286.565 EUR

37.742.583 EUR

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

37.954.707 EUR

35.738.752 EUR

Zahlungsmittelüberschuss oder –bedarf auf laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

1.331.858 EUR

2.003.831 EUR

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

6.539.664 EUR

10.051.792 EUR

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit aus

9.107.200 EUR

12.533.600 EUR

Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

-2.567.536 EUR

-2.481.808 EUR

Finanzierungsmittelüberschuss oder –fehlbetrag als Saldo aus dem Zahlungsmittelüberschuss oder –fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

-1.235.678 EUR

-477.977 EUR

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

1.600.000 EUR

1.500.000 EUR

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

1.260.000 EUR

1.280.000 EUR

Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

340.000 EUR

220.000 EUR

Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr auf

-895.678 EUR

-257.977 EUR

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

§ 2

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird

 

2019

2020

 

 

 

auf

1.600.000 EUR

1.500.000 EUR

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

§ 3

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

 

§ 4

 

 

 

 

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird

 

 

2019

2020

 

 

 

auf

7.500.000 EUR

7.100.000 EUR

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

§ 5

 

 

 

 

 

Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

 

 

2019

2020

 

 

 

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) auf

300 vom Hundert

300 vom Hundert

 

 

 

für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf

410 vom Hundert

410 vom Hundert

 

 

 

für die Gewerbesteuer

400 vom Hundert

400 vom Hundert

 

 

 

 

 

 

§ 6

 

 

 

Die gemäß § 8 Abs. 1 der Gemeinschaftsvereinbarung mit der Gemeinde Heinsdorfergrund erhebbare Umlage wird wie folgt festgesetzt:

 

 

 

 

2019

2020

 

 

 

 

417.085 EUR

430.732 EUR

 

 

 

 

Ausgefertigt am        

 

 

 

 

 

Raphael Kürzinger

OberbürgermeisterDienstsiegel

 

2. Der Stadtrat beschließt über die während der Auslegung vorgebrachten Einwände nach § 76 SächsGemO.

 


 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

-          § 76 SächsGemO

-          SächsKomHVO

 

 

Sach- und Rechtslage:

Die Stadt Reichenbach im Vogtland hat für jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Nach  

§ 76 SächsGemO können Einwohner und Abgabenpflichtige Einwendungen gegen den Entwurf des Haushaltsplanes einlegen. Die gesetzlich vorgeschriebene Auslegung des Entwurfes des Haushaltsplanes wird in der Zeit vom 11.03.2019 bis 19.03.2019 durchgeführt.

 

 

 

 

 

Raphael KürzingerHeike Hentschel

OberbürgermeisterFachbedienstete für das

Finanzwesen

 

 

 

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Anlagen:

Haushaltsplan 2019/2020

Stellenplan

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb

Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 01. Haushaltsplan 2019 2020 gesamt (10654 KB)    
Anlage 2 2 02. Stellenplan (2170 KB)    
Anlage 3 3 03.Wirtschaftsplan Eigenbetrieb (2716 KB)    
Anlage 4 4 04. Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften (5148 KB)