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Vorlage - VI/2019/0251/HDGIV  

 
 
Betreff: Statusbericht Wiederaufbauplan (WAP) Hochwasser 2013 für die Gemeinde Heinsdorfergrund
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage HDG
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Gemeinderat Heinsdorfergrund
18.02.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates    

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Gesetzliche Grundlagen:

RL Hochwasser 2013 vom 03.09.2013

§ 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

§§ Hauptsatzung der Gemeinde Heinsdorfergrund

 

Sach- und Rechtslage:

In der Gemeinderatssitzung im Februar 2018 wurde über die Abarbeitung des Wiederaufbauplanes in der Gemeinde informiert.

Mit der vorliegenden Vorlage wird der Gemeinderat über den aktuellsten Abarbeitungsstand des Wiederaufbauplanes in Kenntnis gesetzt.

 

Der Wiederaufbauplan für die Gemeinde Heinsdorfergrund umfasst 15 Schadensmaßnahmen, die als Einzelmaßnahmen bei den Fördermittelbehörden Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) und Sächsische Aufbaubank (SAB) beantragt wurden und mit Fördermittelbescheiden untersetzt sind.

 

Begründete und förderfähige Kostenerhöhungen, die bei bestätigten Einzelmaßnahmen entstanden sind, wurden als Mehrbedarf bei den Fördermittelgebern angemeldet. Diese Kosten können innerhalb des für den Wiederaufbauplan zur Verfügung stehenden Budgets ausgeglichen beziehungsweise mittels Mehrbedarfsantrages gedeckt werden.

 

Das bestätigte Gesamtbudget für Heinsdorfergrund beträgt 1.239.223,04 €.

Davon entfallen auf das LASuV 487.672,16 € und auf die SAB 751.550,86  €.

 

Mit Stand 01.02.2019 wurden zur Behebung der Hochwasserschäden in der Gemeinde Kosten in Höhe von 841.463,38 € umgesetzt.

 

Im Einzelnen stellen sich die Maßnahmen des Wiederaufbauplanes mit Stand 01.02.2019 wie folgt dar:

 

1.       Abgeschlossene und endgerechnete Maßnahmen

 

Ident. Nr.

Bezeichnung der Maßnahme

ausgezahlte KM

1061

Oberheinsdorf -Sanierung der Außenanlage am Gemeindegebäude Reichenbacher Straße 173

39.442,09 €

1125

Unterheinsdorf-Am unteren Sportplatz Bachbettwiderherstellung

47.395,10 €

1181

Unterheinsdorf-Sanierung Bachbett zum Teich am Tierheim

83.526,08 €

1208

Unterheinsdorf-Sanierung Bachbett Schmalzbach vom Tierheim bis Raumbach

336.343,49 €

1772

Teilsanierung Gemeindeamt

32.226,57 €

1776

Teilsanierung Alte Mühle OT Unterheinsdorf (Privat Antrag B)

37.893,68 €

8353

Unterheinsdorf-Am unteren Sportplatz Beseitigung der Unterspülung Gebäude

8.760,80 €

1131

Unterheinsdorf-Sanierung Radweg einschl. Böschung

61.618,25 €

1164

Oberheinsdorf- Instandsetzung der Brücke Straße Abzweig Schürer

51.315,48 €

4484

Instandsetzung Zufahrtsweg KGV

entfällt

20330

Straßenangleich Durchlass Wiedemann

37.873,66 €

 

2.       abgeschlossene Maßnahmen ohne bestätigten Verwendungsnachweis

 

Ident. Nr.

Bezeichnung der Maßnahme

 offene KM

1192

Oberheinsdorf-Instandsetzung Gewölbebrücke beim Rollbock

129.933,55 €

1197

Hauptmannsgrün- Instandsetzung Bachbrücke zum Oberheinsdorf Weg

13.028,31 €

 

Die Verwendungsnachweise für beide Maßnahmen liegen dem Fördermittelgeber zur Prüfung vor.

 

 

3.       noch auszuführende Maßnahmen (Antrag auf Mehrkosten gestellt)

 

Ident. Nr.

Bezeichnung der Maßnahme

 offene KM

20418

Instandsetzung Bachsohle BW 9

101.150,00 €

1155

Unterheinsdorf-Ersatzneubau Brücke Alter Schulweg

398.950,62 €

 

Geplanter Fertigstellungstermin für die Maßnahmen 20418 ist Juni 2019.

Die Maßnahme 1155 soll im Dezember 2019 abgeschlossen sein. Für die Maßnahme liegt ein Zuwendungsbescheid in Höhe von 276.484 € vor. Nach erfolgter Ausschreibung der Leistungen wurde ein Mehrbedarfs festgestellt Der Antrag auf Förderung der Mehrkosten wurde beim LASuV eingereicht.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Entsprechend Kostenkontrolle liegen die Kosten der abgeschlossenen Maßnahmen jeweils im vorgegebenen und bestätigten Rahmen der einzelnen Budgets (SAB und LASuV). Für Kostenerhöhungen über das Gesamtbudget hinaus werden entsprechende Anträge auf Mehrbedarf bei dem jeweiligen Fördermittelgeber gestellt.

 

 

 

 

 

 

Marion Dick

Bürgermeisterin

Sven Hörning

Fachbereichsleiter

Bau und Stadtentwicklung

 

 

 

 

 

 

 

 

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