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Vorlage - VI/2019/0895/TA  

 
 
Betreff: Vorhabensbeschluss zu Hochwasser - Maßnahme ID-Nr.: 4719 "Schäden in der Ortslage Schneidenbach"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
Beratungsfolge:
Ortschaftsrat Schneidenbach Vorberatung
14.02.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schneidenbach      
Technischer Ausschuss Entscheidung
18.02.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2019/02/T0265)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2019-02-18 Anlage 1 zu HW-Maßnahme 4719
2019-02-18 Anlage 2 zu HW-Maßnahme 4719
2019-02-18 Anlage 3 zu HW-Maßnahme 4719
2019-02-18 Anlage 4 zu HW-Maßnahme 4719

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Beschlussvorschlag:

 Der Technische Ausschuss beschließt die Umsetzung der Hochwassermaßnahmen Ident.-Nr. 4719 „Schäden in der Ortslage Schneidenbach“ entsprechend den in den Anlagen dargestellten Planinhalten.


 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

      § 41 Abs. 1 u. 3 (SächsGemO)

      § 4, Abs.3, Nr.1 i.V.m. § 7, Abs. 1 u. 2 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

 

 

Sach- und Rechtslage:

Durch die Hochwasserereignisse vom Juni 2013 wurden an mehreren Stellen die Ufer des Schneidenbaches stark in Mitleidenschaft gezogen.

Die ursprüngliche Planung von 08/2017 sah einen z.T. recht massiven Ausbau des Gewässerbettes vor, der jedoch im genehmigungsrechtlichen Verfahren der Unteren Wasserbehörde teilweise abgelehnt wurde.

Eine Überarbeitung der Planung wurde daraufhin vorgenommen und parallel dem Ortschaftsrat in seiner Sitzung am 23.05.2018 vorgestellt. Dieser wiederum hatte unter Einbeziehung von Anliegern weitergehende Wünsche geäußert, die jedoch nicht Gegenstand der bisherigen Planung waren und somit eine Erweiterung dieser nach sich zogen. Nunmehr liegt Baurecht (positive Stellungnahme der Unt. Wasserbehörde) vor und die Realisierung kann in Angriff genommen werden.

Die jeweiligen Leistungsinhalte sind den beiliegenden Planzeichnungen zu entnehmen.

 

Nach Beschlussfassung zum Vorhaben wird zügig das Vergabeverfahren als öffentliche Ausschreibung nach VOB/A durchgeführt.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

bezogen auf den Finanzhaushalt:

Der Gesamtkostenumfang war in der Ursprungskostenannahme zum Förderantrag auf ca. 84 T€ geschätzt worden. Durch die Umfangserweiterung und infolge der Baupreisentwicklung ist nach neuer Kostenberechnung des Ingenieurbüros von ca. 142,2 T€ auszugehen.

Der entsprechende Mehrbedarfsantrag an die Sächsische Aufbaubank wurde gestellt. Spätestens zum Zeitpunkt der Beauftragung sollten nach bisher üblicher Praxis die Mehrkosten bewilligt sein. Im anderen Falle dürfte nur ein reduzierter Leistungsumfang beauftragt werden.

Die Aufwendungen werden über das Konto 755000.511135 abgewickelt.

 

 

 

 

 

bezogen auf die Vermögensrechnung:

Die Aufwendungen sind als Instandsetzung zu werten und fließen deswegen nicht wertsteigernd in die zu bilanzierende Infrastruktur ein.

 

 

 

 

 

Raphael Kürzinger

Hubert Greger

 

 

Oberbürgermeister

Abteilungsleiter Hoch- u. Tiefbau/Öffentl. Einrichtungen

 

 

 

 

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Anlagen:

Anlage 1: Übersichtslageplan

Anlage 2: Lageplan zu Schaden bei Station 1 + 084

Anlage 3: Querschnitt zu Schaden bei Station 1 + 084

Anlage 4: Lageplan zu Schaden bei Station 0 + 915

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019-02-18 Anlage 1 zu HW-Maßnahme 4719 (430 KB)    
Anlage 2 2 2019-02-18 Anlage 2 zu HW-Maßnahme 4719 (274 KB)    
Anlage 3 3 2019-02-18 Anlage 3 zu HW-Maßnahme 4719 (302 KB)    
Anlage 4 4 2019-02-18 Anlage 4 zu HW-Maßnahme 4719 (256 KB)