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Vorlage - VI/2018/0242/HDGGR  

 
 
Betreff: Beschluss zur Allgemeinen Vorprüfung nach § 7 Abs. 1 UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht beim Neubau der 110-kV Hochspannungsfreileitung Reichenbach-Oberplanitz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage HDG Gemeinderat
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Gemeinderat Heinsdorfergrund Entscheidung
10.12.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates ungeändert beschlossen  (180/18)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Stellungnahme
Legende
0970_UVP-VP_Übersichtskarte
HG

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Beschlussvorschlag:

 Der Gemeinderat beschließt den in der Anlage beiliegenden Entwurf der Stellungnahme der Gemeinde Heinsdorfergrund zur Allgemeinen Vorprüfung nach § 7 Abs. 1 UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht beim Neubau der 110-kV Hochspannungsfreileitung Reichenbach-Oberplanitz.
 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

§ 15 Abs. 3 u. 4 SächsLPIG

§ 41 Abs.1 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

§ 2Hauptsatzung der Gemeinde Heinsdorfergrund

Beschluss-Nr. 287/14V/2014/0103/GGR

Beschluss-Nr. 64/15VI/2015/0098/GGR

 

Sach- und Rechtslage:

Die vorhandene 110-kV-Freileitung zwischen dem Umspannwerk Herlasgrün und dem Umspannwerk Zwönitz hat mit ca. 90 Jahren das Ende der technisch vertretbaren Leitungsdauer erreicht.

Mit dem Vorhaben „Netzverbund Zwickau – Vogtland“ soll die Netzgruppe Südsachsen Süd mit Südsachsen Herlasgrün durch eine redundante Anbindung mittels zweier 110-kV-Freileitungen vernetzt werden. Dies betrifft die zwei 110- kV-Freileitungen Reichenbach-Oberplanitz und Silberstraße-Steinberg. Letztere ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens.

 

Mit Abschluss der vorgelagerten raumordnerischen Beurteilung zur Errichtung der 110 KV-Leitung Reichenbach-Oberplanitz durch die Obere Raumordnungsbehörde der Landesdirektion Sachsen erfolgte die Festlegung der zukünftigen Leitungstrasse, siehe Anlage 1. Diese basiert auf der weitgehenden Bündelung mit der überregionalen B 173 und S 289. Die gegenständliche Trassenführung beginnt zwischen den Ortslagen Mylau und Rotschau, wo sie aus der 110 kV-Leitung Herlasgrün-Reichenbach ausgeschleift wird. Von hier verläuft die Trasse weiter Richtung Süden bzw. Südosten. Südlich von Rotschau winkelt sie im Bereich des Bürgerholzes in nördliche Richtung ab und überspannt zwischen Reichenbach und Unterheinsdorf den Raumbach in Parallelführung mit der S 289. Nach Überspannung des Raumbachtales folgt die Leitung weiter dem Verlauf der S 289 parallel in nordöstliche Richtung und quert die Ortslage Oberneumark fortführend nach Zwickau/Oberplanitz.

 

 

 

 

 

 

Die geplante Leitung hat eine Länge von ca. 17,3 km. Gemäß § 7 Abs. 1 UVPG ist für die Errichtung und Betrieb einer Hochspannungsfreileitung mit einer Länge von mehr als 15 km eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Für Hochspannungskabel ist eine Einzelfallprüfung nicht vorgesehen.

Im Rahmen der zukünftigen Feintrassierung für das Vorhaben Neubau 110-kV Hochspannungsfreileitung Reichenbach-Oberplanitz findet gegenwärtig die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 7 Abs. 1 UVPG statt. Hierfür sind folgende Schutzgüter zu betrachten:

 

  1. Menschen, insbesondere die menschliche Gesundheit,
  2. Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt,
  3. Kulturelles Erbe und sonstige Schutzgüter sowie
  4. Die Wechselwirkung zwischen den genannten Schutzgütern.

 

UVP-Pflicht besteht, wenn das Neubauvorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde erhebliche Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Die verfahrensführende Behörde bittet um Stellungnahme soweit der Aufgabenbereich und die Zuständigkeit betroffen sind, ob erhebliche Umweltauswirkungen auf o.g. Schutzgüter möglich sind.

 

Das beauftragte Landschaftsplanungsbüro Buchholz + Partner GmbH kommt in seiner gutachterlichen Einschätzung aus der Allgemeinen Vorprüfung zu dem Ergebnis, das vom geplanten Vorhaben keine erheblichen Beeinträchtigungen zu erwarten sind und eine UVP für das Vorhaben nicht erforderlich ist. Die abschließende Entscheidung, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss, obliegt der Landesdirektion Sachsen als prüfende Behörde.

 

Der vom Fachamt der Stadtverwaltung Reichenbach erarbeitete Entwurf der Stellungnahme der Gemeinde Heinsdorfergrund im Vogtland zur Allgemeinen Vorprüfung nach § 7 Abs. 1 UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht beim Neubau der 110-kV Hochspannungsfreileitung Reichenbach-Oberplanitz liegt als Anlage 2 bei.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Für die Gemeinde Heinsdorfergund entstehen außer den anfallenden Verwaltungsarbeiten keine finanziellen Aufwendungen.

 

 

 

 

Marion Dick

Bürgermeisterin 

Sven Hörning

Fachbereichsleiter Bau und Stadtentwicklung

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen:

1)      Trassenverlauf als Ergebnis der raumordnerischen Beurteilung (Übersichtskarte)

2)      Lageplan: Überspannung Raumbachtal

3)      Entwurf der Stellungnahme der Gemeinde Heinsdorfergrund zur Allgemeinen Vorprüfung nach § 7 Abs. 1 UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht beim Neubau der 110-kV Hochspannungsfreileitung Reichenbach-Oberplanitz

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 Stellungnahme (26 KB)    
Anlage 3 2 Legende (327 KB)    
Anlage 1 3 0970_UVP-VP_Übersichtskarte (1255 KB)    
Anlage 2 4 HG (506 KB)