Vorlage - VI/2018/0865/IV  

Gesetzliche Grundlagen:

-          RL Hochwasser 2013 vom 03.09.2013

-          § 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

-          §§ 4 und 6 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland

Sach- und Rechtslage:

Der Wiederaufbauplan für Reichenbach umfasst 43 Einzelprojekte, einschl. Projeksteuerungsvertrag, die als Einzelmaßnahmen bei den Fördermittelbehörden Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) und Sächsische Aufbaubank (SAB) beantragt wurden und mit Fördermittelbescheiden untersetzt sind.

Die Projektsteuerung der Mehrzahl der Maßnahmen obliegt der KEWOG Städtebau GmbH Reichenbach.

Die Mittel sind wie folgt verteilt:

Bewilligtes Teilbudget LASuV2.088.059,76 € brutto

Bewilligtes Teilbudget SAB 5.838.138,17 € brutto

Bewilligtes Gesamtbudget Reichenbach (ohne Mylau) 7.926.197,93 € brutto

Mit Stand 31.10.2018 wurden zur Behebung der Hochwasserschäden Leistungen im Umfang von rund 5,8 Mio. € (rund 73%) erbracht.

Im Einzelnen stellte sich der Sachstand bei den Maßnahmen des Wiederaufbauplanes mit Stand 31.10.2017 wie folgt dar:

■Abgeschlossene Maßnahmen (bestätigter Verwendungsnachweis liegt vor)

M4000 M 2.1 Instandsetzung Bachbett und Errichtung Uferböschung Oberreichenbacher Bach von Station 0+543,00 (Brücke Krummer Weg) bis Station 0-784,00 (Joppenberg)

M4085 M2.4 Erneuerung Bachbett, Wiederherstellung Stützmauern und Uferböschungen am Oberreichenbacher Bach

M4294 M3.1 Reichenbach, OT Friesen Instandsetzung Vorfluter zum Friesenbach im Bereich Durchlass Gartenstraße

M4337 M3.2 Reichenbach, OT Cunsdorf Erneuerung Straßendurchlass 2 Friesener Weg, im Bereich Vorfluter zum Friesenbach, einschl. Straßenbau

M4483 M3.5 Reichenbach, OT Rotschau Erneuerung Straßendurchlass Kreuzholzstraße, einschl. Instandsetzung Gewässer Kohlbrunngraben sowie Straßenbau

M4697    Instandsetzung / Freilegung Lohegraben

M4740 Bachlauf Friesenbach OT Cunsdorf

■fertiggestellte u. abgerechnete Maßnahmen (Verwendungsnachweis noch in Prüfung)

M4615 Instandsetzung Straße Hirschstein sowie Böschungssicherung

M4935    M 5.5 Beräumung und Instandsetzung Holzbach im Bereich Göltzschtalradweg

• Maßnahmen, die ebenfalls abgeschlossen, jedoch nicht von der KEWOG betreut wurden:

     M702      Trocknung und Sanierung Vereinsheim sowie Instandsetzung Fußballplatz

     M4017    M2.2 Instandsetzung Bachbett und Bachmauer und Errichtung

                    Uferböschung Oberreichenbacher Bach von Station 0+990,00 bis Station 1+138,00

                    (ca. 7 m oberhalb der Brücke Mosraberg)

     M4983    M5.11 Wiederherstellung des geordneten Wasserabflusses des Gelben Graben durch das

              Besucherbergwerk Alaunwerk Mühlwand

     M4961    M5.9 Instandsetzung Wirtschaftsweg entlang S289 auf einer Länge von 300 m

     M4944    M5.7 Instandsetzung Feldstraße von Eisenbahnstraße bis Ende

     M4940    M5.8 Instandsetzung Rebhühnerweg von Kreuzleithe bis Ende

■fertiggestellte Maßnahmen (Abrechnung läuft noch):

M3121M1.2.1: Sedimentberäumung beidseitig; Wiederherstellung Sohle mittig; 2. Teilweises Ausbrechen Ufermauer, rechtsseitig am Raumbach, entlang der R.-Luxemburg-Straße; Sedimentberäumung linksseitig

M3135M1.2.2 Wiederherstellung der Böschung, beidseitig am Raumbach, entlang der R.-Luxemburg-Straße

M3160 M1.2.3 Wiederherstellung der Böschung am Raumbach, entlang der R.-Luxemburg-Straße, Sedimentberäumung

M3181 M1.2.4 Wiederherstellung der Böschung rechtsseitig am Raumbach, entlang der R.-Luxemburg-Straße

M3217 M1.2.5 Wiederherstellung der Böschung/Gewässersohle am Raumbach, entlang der R.-Luxemburg-Straße, Rückbau Wehranlage

M3241    M1.2.7 Wiederherstellung der gepflasterten Flusssohle am Raumbach

M3288 M1.2.8 Rosa-Luxemburg-Straße, Instandsetzung Bachbett, Rückbau rechtsseitige Ufermauerbei gleichzeitiger Böschungsherstellung am Raumbach

M3565    M1.2.10 Brücke Rotschauer Straße Raumbach

M3572    M1.3.1 Wiederherstellung Uferböschung aus Naturstein am Raumbach

M3584    M1.3.2. Sedimentberäumung im Mündungsbereich Oberreichenbacher Bach

M3621    M1.2.6 Unterspülung Fundament Ufermauer, R.-Luxemburg-Straße am Raumbach

M4575    Instandsetzung August-Jahn-Straße

■Maßnahmen in Ausführung (Bauausführung läuft):

     M3106    M1.1 Wiederherstellung der Böschung beidseitig am Raumbach, entlang

                    der R.-Luxemburg-Straße - Fertigstellung Dezember 2018 

     M3805    Heinsdorfer Straße / Am Mühlgraben

-          Fertigstellung Dezember 2018, Restleistungen I. Quartal 2019 

M3832 M1.4 Offenlegung Raumbach mit Instandsetzung Bachmauern und Ersatzneubau Straßen-brücke zur Mittelgasse

-          Fertigstellung Januar 2018 

M3863    M1.5.1 Rissbildung Brückenmauer Heinsdorfer Str.

-          Fertigstellung Dezember 2018 

M4053 M 2.3 Instandsetzung Bachbett und Errichtung Uferböschung Oberreicherbacher Bach von Station 1-397,00 (Unterhalb Brücke Mosraberg) bis station 1+535,00 (Unterhalb Brücke Dittestraße)

-          Fertigstellung Dezember 2018 

M4159 M2.5 Erneuerung Bachbett und Errichtung Uferböschungen Oberreichenbacher Bach von Station 1+890,00 (oberhalb ausgebautem Bereich bei Einmündung Friedhofsweg) bis Station 2-085,00 (Dittesstraße 31)

-          Fertigstellung November 2018 

M4186 M2.6 Reparatur Bachbett und Uferböschungen, Abbruch altes Brückenwiederlager, Beräumung Oberreichenbacher Bach von 2+495,00 bis 2-585,00 und im Bereich Eisenbahnstraße

-          Fertigstellung November 2018 

M4408 M3.3 Reichenbach, OT Cunsdorf, Instandsetzung Vorfluter zum Friesenbach, Teilabschnitt 01 im Bereich Friesener Weg bis Pestalozzistraße sowie Instandsetzung Straße um Schadensort

-          Fertigstellung Dezember 2018 

M4429 M3.4 Reichenbach, OT Cunsdorf, Grundinstandsetzung Vorfluter zum Friesenbach, Teilabschnitt 02 im Bereich Pestalozzistraße ab Friesener Weg, einschl. Straßenbau

-          Fertigstellung Dezember 2018

■Maßnahmen in Ausschreibung:

M3885   M1.5.4 Unterspülung der Ufermauer im Raumbach, entlang der Heinsdorfer Straße

-          Veröffentlichung 16.11.2018

-          Submission 11.12.2018

M3958 M1.5.6 Instandsetzung Uferböschung aus Naturstein eingebrochen, linksseitig am Raumbach, entlang der Heinsdorfer Straße

-          Veröffentlichung 16.11.2018

-          Submission 11.12.2018

M3987 M1.5.7 Instandsetzung der Uferböschung aus Naturstein beidseitig; Verklausung am Raumbach, entlang der Reichenbacher Straße

-          Veröffentlichung 16.11.2018

-          Submission 11.12.2018

■Maßnahmen in Planung (3 Maßnahmen, rund 7%):

M3872 M1.5.2 Instandsetzung der eingestürzten Brückenmauer, linksseitig Heinsdorfer

                      Straße/Bergstraße

-          Umsetzung soll - aufgrund des Ersatzneubaus der Brücke LASuV nach 2020 verschoben werden

M4719 M4.4 Beseitigung der Schäden am Schneidenbach

-          Stellungnahme untere Wasserschutzbehörde liegt vor

-          Überarbeitung Planung läuft

M4820    Beräumung Bachbett und Radwegunterführung Raumbach von der Mittelgasse bis B 94

-          Planung läuft

■Zusammenfassung und Ausblick:

Der Abarbeitungsfortschritt ist im Vergleich zum Mylauer bzw. Heinsdorfer Wiederaufbauplan geringer. Die Ursachen hierfür lassen sich wie folgt beschreiben:

- deutlich höhere Maßnahmeanzahl

- z.T. schleppende Bearbeitung in den Genehmigungsbehörden

- zu geringe Kapazität im Fachamt für die Maßnahmenbetreuung (mittlerweile Entspannung

  durch Personaleinstellung)

- häufiger Bearbeiterwechsel beim Projektsteuerer (mittlerweile kontinuierliche Betreuung abgesichert)

- nunmehr zu geringe Kapazitäten bei Planungsbüros

- zu geringe Kapazitäten der ausführenden Firmen

- zusätzliche und geänderte Leistungen aufgrund von Bestandserkenntnissen im Zuge der Ausführung

Trotzdem ist im Wesentlichen ein planvolles Abarbeiten fast aller Maßnahmen bis Ende 2019 abzusehen.

Finanzielle Auswirkungen:

Obwohl von einer quasi vollständigen Finanzierung über die Fördermittelgewährung der beiden budgetverantwortlichen Behörden SAB und LASuV ausgegangen wird, wird sich erst mit Prüfung der Verwendungsnachweise herausstellen, ob dies auch so eintritt.

Auf Grund der besseren personellen Absicherung beim Projektsteuerer konnte die hohe Vorfinanzierungsquote der Stadt deutlich reduziert werden.

Anlagen:

Aktueller Rahmenterminplan