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Vorlage - VI/2018/0840/SR  

 
 
Betreff: Beschluss der aktuellen Fassung des Integrierten Handlungskonzeptes der Stadt Reichenbach im Vogtland für das EFRE-Fördergebiet "Erweiterte Innenstadt"- Fortschreibung 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:61 Stadtentwicklung / -planung / Bauordnung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Vorberatung
22.10.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Entscheidung
05.11.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2018/09/VI/432)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2018-03-29 Plan_Erweiterung_EFRE-Gebiet_Erweiterte-Innenstadt
Handlungskonzept_2018-10-04_mit-Massnahmen
Anlage_Plaene_komplett 1
Anlage_Plaene_komplett 2

ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

1.Der Stadtrat der Stadt Reichenbach bestätigt die vorliegende Fassung des integrierten Handlungskonzeptes – Fortschreibung 2018, für das städtische Fördergebiet „Erweiterte Innenstadt“ im Rahmen des RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014-2020 als Handlungsgrundlage zur Gebietsentwicklung.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Fortschreibung des IHK zum EFRE-Programmgebiet „Erweiterte Innenstadt“ ortsüblich bekannt zu machen.


 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

  • § 28 Abs. 1, § 41 Abs. 4 SächsGemO
  • §§ 2, 4 Abs. 5 Hauptsatzung
  • Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren vom14.04.2015 zur Förderung aus dem europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) nach der Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 bis 2020
  • Beschluss-Nr. VI/2015/0279/SR vom 02.11.2015 zum operationellen Programm zum Europäischen Fond Regionaler Entwicklung EFRE 2014-2020, Fördergebiet Reichenbach „Erweiterte Innenstadt“ zum Gebietsumgriff und den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen
  • Förder-Rahmenbescheid des Sächsischen Staatsministerium des Innern (SMI) vom 14.12.2015 für die Stadt Reichenbach (4.458.675,00 EUR)
  • Beschluss-Nr. VI/2017/0550/SR vom 06.03.2017 zur KU-Richtlinie der Stadt Reichenbach
  • Beschluss-Nr. VI/2018/0820/SR vom 03.09.2018 zur Gebietserweiterung und Bestätigung der entsprechenden Handlungsschwerpunkte im EFRE-Programmgebiet „Erweiterte Innenstadt“
  • Änderungsbescheid vom 21.09.2018 zum Rahmenbescheid vom 14.12.2015 (Gebietserweiterung)

 

 

Sach- und Rechtslage:

Am 02.11.2015 erfolgte der Stadtratsbeschluss zum Gebietsumgriff und den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen sowie Handlungsfeldern für das EFRE-Programmgebiet „Erweiterte Innenstadt“.

 

Danach erfolgte der städtische Antrag zur Gebietsaufnahme in das Förderprogramm „Integrierte Stadtentwicklung EFRE 2014-2020. Am 14.12.2015 wurde die Stadt Reichenbach in das EFRE-Förderprogramm aufgenommen und erhielt für ihr Programmgebiet „Erweiterte Innenstadt“ einen Rahmenbescheid über Zuwendungen in Höhe von 4.458.675,00 EUR.

 

 

 

 

Am 21.09.2018 erhielt die Stadt aufgrund der beantragten EFRE-Gebietserweiterung (sh. Beschluss Nr. VI/2018/0820/SR vom 03.09.2018) den Änderungsbescheid zum Rahmenbescheid vom 14.12.2015.

Somit wurde das Fördergebiet von 106 ha auf 131 ha Gesamtfläche erweitert. Die Änderung der Gesamtmaßnahme „Erweiterte Innenstadt“ erfolgte lt. Bewilligungsbescheid vom 21.09.2018 sowohl kosten- als auch finanzierungsseitig neutral.

 

 

Aufgrund der sich zum Teil geänderten Projekte/Fördertatbestände im städtischen EFRE-Programmgebiet „Erweiterte Innenstadt – die Gründe wurden in der Sach- und Rechtslage der Beschlussvorlage VI/2018/0820/SR vom 03.09.2018 detailliert beschrieben - wurde die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes von 2015 erforderlich. Für dieses besteht die Notwendigkeit der stadtpolitischen Beschlussfassung und Vorlage an die Förderbehörde, als Grundlage für die Einzelprojektförderanträge und deren Bewilligungen.

 

In das Integrierte Handlungskonzept von 2015 wurde die Fortschreibung in Form der rot markierten Eintragungen dargestellt, um einen schnellen Überblick über Änderungen/Ergänzungen und inhaltliche Aktualisierungen des Konzeptes zu erhalten.

 

Die erstellte Fortschreibung 2018 zum Integrierten Handlungskonzept der Stadt Reichenbach im Vogtland für das Fördergebiet „Erweiterte Innenstadt“ ist dauerhaft im Fachamt und im Netz unter Ratssysteme einsehbar.

 

Das gebietsbezogene Integrierte Handlungskonzept wird 2018 in seinem Vorhabenplan (explizit im Handlungsfeld Energieeffizienz) wie folgt geändert:

 

Im Handlungsfeld Energieeffizienz, IP4e entfallen die nachfolgend genannten Projekte:

Projekt-Nr.

1.2. Verbesserung der energetischen Bilanz Dittes-Grundschule – energetische Dachsanierung mit PV-Anlage

1.3Verbesserung der energetischen Bilanz Weinholdgrund- und -oberschule - Errichtung PV-Anlage

1.4 Umnutzung der Industriebrache Humboldtstr. 45 zu einem DRK-Beratungszentrum

1.5Verbesserung der energetischen Bilanz Jugendclub „Lila Pause“

1.6Verbesserung der energetischen Bilanz des Parkhauses

1.7Verbesserung der energetischen Bilanz des Gebäudes Leuchtturm e.V.

1.8Verbesserung der energetischen Bilanz Neuberinhaus

1.9Verbesserung der energetischen Bilanz ehem. Altstadtschule

1.10Verbesserung der energetischen Bilanz Peter-Paul-Kirche

1.11Verbesserung der energetischen Bilanz Rathaus Markt 1 und 6/7

1.12Verbesserung der energetischen Bilanz Neuberinmuseum

1.13Verbesserung der energetischen Bilanz Haus der Vereine

 

In das Handlungsfeld Energieeffizienz, IP4e werden folgende Projekte neu aufgenommen:

Projekt-Nr.

1.17Nahwärmenetz Solbrigplatz

1.18Energetische Sanierung Kita Wichtelhausen

1.19Energetische Sanierung Grundschule Friederike Caroline Neuber

1.20Energetische Sanierung Kita Kinderland e.V.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Für das EFRE-Programmgebiet „Erweiterte Innenstadt“ liegt der Stadt Reichenbach der Rahmenbescheid vom 14.12.2015 über Zuwendungen in Höhe von 4.458.675,00 EUR und der Änderungsbescheid zum neuen Gebietsumgriff vom 21.09.2018 vor.

Aufgrund des Wegfalls einiger 2015 geplanter Projekte, wurden finanzielle Mittel freigesetzt, die nach dem jetzigen Kenntnisstand mit den angedachten Neumaßnahmen kompensiert werden könnten, so dass zum jetzigen Zeitpunkt keine Mittelaufstockung erforderlich wird.

Die Förderquoten im EFRE-Programmteil betragen 80 %. Die Verwaltung wird sich bei den jeweiligen Projektanträgen bemühen, den erforderlichen städtischen Eigenanteil von 20% im EFRE-Programm über das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt auf 10 % zu reduzieren.

 

Die teilweise Ersetzung des kommunalen Eigenanteils ist in diesem Programm lt. Richtlinie vom 07.06.2017 möglich, wenn die entsprechenden Voraussetzungen nach der Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung für die Zuwendung vorliegen. Dazu bedarf es noch der Bewilligung der beantragten Gebietserweiterung des Programmgebietes „Soziale Stadt – Gebiet 2“ durch die SAB.

 

 

 

 

 

R. Kürzinger

Oberbürgermeister

Sven Hörning

FBL Bau und Stadtentwicklung

Heike Hentschel

Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen:

- Lageplan-neuer Räumlicher Geltungsbereich

- Integriertes Handlungskonzept der Stadt Reichenbach im Vogtland – Fortschreibung 2018 für das EFRE-Gebiet „Erweiterte Innenstadt“

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2018-03-29 Plan_Erweiterung_EFRE-Gebiet_Erweiterte-Innenstadt (3010 KB)    
Anlage 2 2 Handlungskonzept_2018-10-04_mit-Massnahmen (1776 KB)    
Anlage 3 3 Anlage_Plaene_komplett 1 (8581 KB)    
Anlage 4 4 Anlage_Plaene_komplett 2 (6227 KB)