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Vorlage - VI/2018/0837/TA  

 
 
Betreff: Beschluss über die Prioritätenliste des Straßen- und Gehwegebaus
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
Beratungsfolge:
Ortschaftsrat Friesen
Ortschaftsrat Rotschau
Ortschaftsrat Brunn
Ortschaftsrat Schneidenbach
Ortschaftsrat Mylau
Technischer Ausschuss
22.10.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2018/09/T0249)
Technischer Ausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Prioritätenliste 2018

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Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss beschließt die in der Anlage 1 aufgeführte Rang- und Reihenfolge von investiven bzw. größeren Straßenbaumaßnahmen, vorbehaltlich der gesicherten Finanzierung.

 

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Gesetzliche Grundlagen:

-        § 41 Abs. 1 und Abs. 3 Sächs. Gemeindeordnung (SächsGemO)

-        § 6 Abs. 1 Nr. 3 Hauptsatzung

 

 

Sach- und Rechtslage:

Im Zuge der Beschlussfassung zur Prioritätenliste des Straßen-, Gehweg-, Platz- und Stützmauerbaus in der Sitzung des Technischen Ausschusses im März 2017 wurde seitens der Stadträte kritisiert, dass der bautechnische Zustand und somit die Verkehrssicherheit sich nicht in ausreichendem Maße in der tabellarischen Aufstellung widerspiegeln. Die Verwaltung wurde sinngemäß beauftragt, eine genauere Einschätzung zu diesem Kriterium vorzunehmen und daraus eine Rang- und Reihenfolge vorzuschlagen.

Nunmehr wurden mehrere Kategorien gebildet, die wie folgt spezifiziert sind:

 

Kategorie I:

Die Erschließungsfunktion ist in Teilbereichen nicht mehr gegeben, die Verkehrssicherheit ist, z.B. für Müll- oder Rettungsfahrzeuge z.T. kaum noch gewährleistet. Dabei ist die Verkehrsbedeutung ohne Belang. Mit der Reihenfolge wird auch der Schädigungsgrad ausgedrückt.

 

Kategorie II:

Bei diesen Verkehrsanlagen ist der Zustand bereits deutlich über dem Durchschnitt schlecht. Mittelfristig werden diese Straßen und Gehwege in die Kategorie I eingestuft werden müssen. Auch hier ist durch Nummernvergabe eine Rang- und Reihenfolge vorgeschlagen.

 

Kategorie III:

Hier sind die Verkehrsanlagen zusammengefasst, die noch einen brauchbaren Zustand aufweisen, aber trotzdem nicht die Qualitätsparameter (z.B. Ebenheit, Profilausbildung) wie grundhaft ausgebaute Straßen aufweisen.

Statt eines Rangfolgevorschlages wurde in dieser Kategorie eine weitere Unterteilung in „verkehrswichtig“, „Straße mit wichtiger Erschließungsfunktion“ und „Sonstige“ vorgenommen.

 

 

 

Kategorie IV:

Kennzeichen dieser Gruppe ist, dass der Ausbaugrad nicht mehr ausreichend für die gestiegenen Belastungen ist. Die Verkehrsbedeutung ist eher gering.

 

Kategorie V:

Der Vollständigkeit halber ist hier der Neubau (Ersterrichtung) von Verkehrsanlagen erfasst, der infolge Sicherheitsanforderungen oder aus städtebaulichen Entwicklungen heraus geboten ist.

Im Vordergrund steht hier insbesondere der Fußwegbau an verkehrswichtigen Straßen.

 

Unbeachtet blieben in dieser ersten Entwicklungsstufe folgende Kriterien, die in der alten Fassung weitestgehend berücksichtigt wurden:

- Investitionsprogramm der Medienträger

- Erlangung von Fördermitteln (z.B. Lage in städtebaulichen Fördergebieten) und somit Absicherung 

  einer Finanzierung

- Straßenbaumaßnahmen im Zuge von Hochwasserschadensbeseitigung

- städtebauliche bzw. strategische Überlegungen (Erschließung von neuen Wohnbaugebieten)

- Fusionsvereinbarung Mylau / Reichenbach

 

Eine ursprünglich zugesicherte Fotodokumentation für alle aufgeführten Straßen wurde zunächst nicht realisiert, da der Aufwand einfach zu hoch ist und die Verwaltung voraussetzt, dass die Mitglieder des Technischen Ausschusses entsprechende Ortskenntnisse haben. Ersatzweise kann auf die Straßenbefahrung, jedoch nur für das Straßennetz von Reichenbach vor der Fusion, zurückgegriffen werden.

 

Es wurde in der Sitzung des TA am 19.02.2018 festgelegt, zunächst die Ortschaftsräte zu beteiligen. In diesem Zeitraum wurden zusätzlich die Stellungnahmen der Versorgungsträger abgefordert.

Die Ergebnisse wurden in den Anlagen 2 und 3 der Informationsvorlage zur TA-Sitzung September ausgereicht. Gravierenden Einfluss der Ortschaftsratsforderungen auf eine Neuordnung haben diese nur, wenn eine politische Durchsetzung angestrebt wird.

 

In einem nächsten Schritt wurden bestehende vertragliche Verpflichtungen der Stadt und die Aussichten auf Fördermittelunterstützung betrachtet. Ebenso müssen verkehrliche Bedingungen berücksichtigt werden.

In der nun vorliegenden Fassung (Anlage1) werden zusätzlich die jeweiligen Fördermittelaussichten dargestellt.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

 

 

Raphael Kürzinger

Sven Hörning

 

 

Oberbürgermeister

Fachbereichsleiter Bau und Stadtentwicklung

 

 

 

 

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Anlagen:

Prioritätenliste

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Prioritätenliste 2018 (11 KB)