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Vorlage - VI/2018/0225/HDGGR  

 
 
Betreff: Beschluss zur Verwendung der Mittel zum Kommunalinvestitionsförderungsumsetzungsgesetz (Sonderprogramm Schulhausbau)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage HDG Gemeinderat
Federführend:Gemeindeverwaltung Heinsdorfergrund   
Beratungsfolge:
Gemeinderat Heinsdorfergrund Entscheidung
09.07.2018 
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates ungeändert beschlossen  (165/18)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beschließt, die Mittel zum Kommunalinvestitionsförderungsumsetzungsgesetz (Sonderprogramm Schulhausbau) in Höhe von 32.265,13 € für die Gestaltung von Sportanlagen und einen Schulgarten zu verwenden.
 

 

 

 

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Gesetzliche Grundlagen:

-          § 28 Abs. 1 SächsGemO

-          VwV Invest Schule

 

 

Sach- und Rechtslage:

Am 26.06.18 hat das Sächsische Kabinett die Verwaltungsvorschrift „Invest Schule“ verabschiedet.

Mit dieser Förderrichtlinie ist der letzte Baustein zur Umsetzung des aus Bundesmitteln geförderten Schulinvestitionsprogramms in Kraft getreten. Nunmehr beginnt für dieses Programm das Maßnahmeplanverfahren. Die Gemeinden sind aufgefordert bis zum 17.08.2018 ihre Maßnahmen an das Landratsamt Vogtlandkreis zu melden.

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Betrag

Produktkonto/Kostenstelle/Kostenträger

Vorgang

32.265,13 €

211100.096011

 

 

Erläuterungen:

 

Gemäß dem Beschluss der SSG-Mitgliederversammlung vom 06.06.18 werden die jeweiligen Anteile für die Kommunen anhand der Schülerzahlen verteilt. Die Schülerzahl in der Gemeinde Heinsdorfergrund beträgt 65.  65 Schüler/-innen x 372,29 € = 24.198,85 €. Bei einer 75 prozentigen Förderung betragen die Gesamtausgaben 32.265,13 €. Die aufzubringenden Eigenmittel betragen 8.066,28 €. Die Maßnahme wird im Haushaltplan 2019/2020 veranschlagt.

 

 

 

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Anlagen:

keine