Bürgerinformationssystem

Vorlage - VI/2018/0775/SR  

 
 
Betreff: Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Bauleistungen Instandsetzung Oberreichenbacher Bach mit Ersatzneubau Brücke Mosraberg, HWM ID-Nr.: 4053
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
07.05.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2018/04/VI/390)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach ermächtigt den Technischen Ausschuss die Vergabeentscheidung für die Maßnahme „Instandsetzung Oberreichenbacher Bach mit Ersatzneubau Brücke Mosraberg, HWM ID-Nr. 4053“ zu treffen.

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

      § 41, Abs. 1, Satz 2 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

      § 2 und 6 der Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

      VOB/A

      chsisches Vergabegesetz (SächsVergabeG)

      Beschluss des Stadtrates vom 03.04.2017 (Vorhabensbeschluss, Vorlage- Nr.: VI/2017/0560/SR, Beschluss-Nr.: 2017/04/VI/285)

 

 

Sach- und Rechtslage:

Die Maßnahme wurde am 26.03.2018 öffentlich ausgeschrieben. Zur Submission am 24.04.2018 wurden Angebote von zwei Bietern abgegeben. Dabei lagen die Submissionsergebnisse mehr als 100% über den Kosten nach Kostenberechnung.

 

Da vor Herbeiführung einer Vergabeentscheidung (Zuschlagserteilung oder Aufhebung der Ausschreibung) Abstimmungen mit der Fördermittelbehörde erforderlich sind, kann diese nicht wie geplant im Stadtrat am 07.05.2018 beschlossen werden.

 

Um die Verschiebung des Baubeginns so gering wie möglich zu halten, soll der Vergabebeschluss möglichst für den Technischen Ausschuss am 14.05.2018 auf den Weg gebracht werden.

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Da die Maßnahme als Hochwassermaßnahme zu 100% förderfähig ist, ist die Durchführung der Maßnahme nur bei einer positiven Entscheidung der Fördermittelbehörde über den erforderlichen Mehrbedarfsantrag möglich.

 

 

 

 

Raphael KürzingerSven Hörning

OberbürgermeisterFachbereichsleiter

Bau und Stadtentwicklung