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Vorlage - VI/2018/0773/SR  

 
 
Betreff: Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Mehrkosten Bauvorhaben "Freizeitanlage Dathehain, 1. BA Bolzplatz"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
07.05.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2018/04/VI/391)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat stimmt einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 100 T€ auf dem Konto 551000.09601200 zur Absicherung der Finanzierung der Baumaßnahme „Freizeitanlage Dathehain 1. BA Bolzplatz“ zu.

Die Deckung erfolgt über das Konto 541000.09601300 zu Lasten der Maßnahmen Neubau Straßenbeleuchtung Heinsdorfer Straße“ in Höhe von 65 T€ und „Energetische Erneuerung Straßenbeleuchtung in Mylau“ in Höhe von 35 T€.

 

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

      § 28 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

      § Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

 

 

Sach- und Rechtslage:

Bereits im Vorhabenbeschluss vom 22.01.2018 des Technischen Ausschusses wurde abgeschätzt, dass die ursprünglich grob abgeschätzten Kosten bei der HH-Aufstellung 2016 in Höhe von 102 T€ nicht ausreichen werden. Auf Basis der Kostenberechnung des Fachplaners wurden zunächst 141,2 T€  als Gesamtsumme prognostiziert.

Nach erfolgter Submission ist zu konstatieren, dass auch dieser Betrag nicht ausreichen wird, das Vorhaben umzusetzen.

Einsparungen am Projektinhalt sind ohne Qualitätsabstriche nicht mehr möglich.

Eine Aufhebung der Ausschreibung und ein neuerliches Vergabeverfahren versprechen auf Grund der allgemeinen Marktlage nicht zwingend ein wirtschaftlicheres Ergebnis. Außerdem läuft der Förderzeitraum des angesteuerten Programms „Brücken in die Zukunft“ zum 31.12.2018 aus.

Sofern die Stadt an der Realisierung festhalten will, ist somit eine überplanmäßige Ausgabe erforderlich.

Die Vergabeentscheidung selbst ist gemäß Hauptsatzung dem Technischen Ausschuss in seiner Sitzung am 14.05.2018 vorbehalten, die jedoch nur getroffen werden kann, wenn die Finanzierung mit diesem Beschluss abgesichert wird.

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Mit dem vorgelegten Deckungsvorschlag werden Mittel aus Baumaßnahmen umverteilt, die in diesem HH-Jahr mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht mehr umgesetzt werden.

Alle Ausgaben werden mit Fördermitteln des Bundes aus dem Konjunkturpaket „Brücken in die Zukunft“ in Höhe von 75% kofinanziert, so dass folgende Situation für 2018 entsteht:

 

 

 

 

 

 

Konto

Bezeichnung

 

vorher

 

 

nach  Beschluss

 

 

 

 

 

Ausgaben

(T€)

 

Einnahmen

(T€)

 

Saldo

(T€)

 

Ausgaben

(T€)

 

Einnahmen

(T€)

 

Saldo

(T€)

 

 

551000.

09601200

 

 

Dathehain 1. BA Bolzplatz

 

 

102

 

76,5 T€

 

26,5

 

202

 

151,5

 

50,5

 

 

541000.

09601300

 

Erneuerung Straßenbeleuchtung Heinsdorfer Straße

 

 

65

 

48,75

 

16,25

 

-

 

-

 

-

 

541000. 09601300

 

Energetische Erneuerung Straßenbeleuchtung OT Mylau

 

 

55,5

 

41,62

 

13,88

 

20,5

 

15,37

 

5,13

 

 

Summenbildung

 

222,5

 

166,87

 

55,63

 

222,5

 

166,87

 

55,63

 

 

 

 

 

 

Raphael KürzingerSven HörningHeike Hentschel

OberbürgermeisterFachbereichsleiterFachbedienstete für das

Bau und StadtentwicklungFinanzwesen