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Vorlage - VI/2018/0209/HDGIV  

 
 
Betreff: Förderung kommunaler Straßen- und Brückenbauvorhaben
Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß Teil B der RL KStB
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage HDG
Federführend:Gemeindeverwaltung Heinsdorfergrund   
Beratungsfolge:
Gemeinderat Heinsdorfergrund Anhörung
16.04.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates    

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2018 - Antragsliste_zu_RL_KStB_Teil_B HDG

Gesetzliche Grundlagen:

§ 28 Abs. 1 und 2 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

§ 2 und 4 Hauptsatzung der Gemeinde Heinsdorfergrund

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben

 

Sach- und Rechtslage:

Mit Schreiben vom 12.02.2018 wurde die Gemeinde aufgefordert bis spätestens 15.03.2018 eine Aufstellung über die einzelnen Vorhaben beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr einzureichen.

r die Gemeinde Heinsdorfergrund beträgt die Zuwendung für Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen für das Jahr 2018 voraussichtlich 48.899,93 € zur Verfügung.

In der Bauausschusssitzung vom 01.03.18 wurde die Antragsliste beraten. Die antragsliste ist als Anlage angefügt.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 54.333,00 €.

Die Eigenmittel in Höhe von 5.433,07 € werden unter dem Produkt 541000.42110000 getätigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlagen:

Antragsliste 2018

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2018 - Antragsliste_zu_RL_KStB_Teil_B HDG (250 KB)