Bürgerinformationssystem

Vorlage - VI/2018/0753/TA  

 
 
Betreff: Gewährung von Zuwendungen gemäß KU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:01 Büro des OB/Wirtschaftsförderung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
19.03.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2018/03/T0225)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt, entsprechend Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Klein- und Kleinstunternehmen und

 

  1. auf Grundlage des Antrages 019 des Friseursalons Haarwerk, Frau Katrin Fleischmann, einen Zuschuss in Höhe von max. 50 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 26.800,00 €, für die Neugestaltung des Ladengeschäftes mit Umbaumaßnahmen sowie Anschaffung neuer Möbel und Geräte in der Zwickauer Straße 48 in Reichenbach

 

  1. auf Grundlage des Antrages 020 der Fahrschule Jens Ebert einen Zuschuss in Höhe von max. 50 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 12.750,00 €, für die Anschaffung neuer Technik, Möbel und Büroausstattung am Markt 10 in Reichenbach

 

  1. auf Grundlage des Antrages 022 der Elterngeldexperten GmbH i.G., Herrn Tim Trinkies, einen Zuschuss in Höhe von max. 50 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 32.500,00 €, für die Anschaffung von Büromobiliar, Hard- und Software sowie Bürobedarf in der Zwickauer Straße 52 in Reichenbach

 

  1. auf Grundlage des Antrages 023 des Eiscafé La Vie GbR, Herrn Gabriel Sucena Meirelis, einen Zuschuss in Höhe von max. 50 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 26.475,00 €, für die Eröffnung eines Eiscafés mit Terrasse und den geplanten Investitionen: in die Küche mit Eislabor und Spülbereich, Theke, Sitzecken, Kinderecke, Sanitäranlagen in der Zenkergasse 6 in 08468 Reichenbach

 


Gesetzliche Grundlagen:

§§ 28 Abs. 2 Nr. 4, 41 Abs. 2 SächsGemO

§ 7 Abs. 1 Nr. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

KU-Richtlinie der Stadt Reichenbach

EFRE – „Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 bis 2020“

 

 

Sach- und Rechtslage:

 

Die KU-Richtlinie wurde im März 2017 vom Stadtrat beschlossen und trat mit Bekanntmachung auf Grundlage des Bescheides der Sächsischen Aufbaubank rückwirkend zum 27.09.2016 in Kraft.

 

Antrag 019 – Friseursalon Haarwerk, Frau Katrin Fleischmann

Mit dem Antrag soll der Friseursalon Haarwerk in der Zwickauer Straße 48 in Reichenbach neugestaltet und umgebaut werden. Die umfangreichen baulichen Maßnahmen umfassen die Elektrik, den Fußboden sowie die Raumgestaltung. Weiterhin ist die Anschaffung neuer Möbel für Beleuchtung und Waschplätze sowie neue Geräte geplant. Im Rahmen des Vorhabens wird ein neuer Arbeitsplatz geschaffen.

Der Antrag umfasst eine Investitionssumme von 53.600,00 €. Diese wurde vollständig als förderfähig anerkannt. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Förderbetrag in Höhe von voraussichtlich max. 26.800,00 €.

 

Antrag 020 – Fahrschule Jens Ebert

Mit dem Antrag wird die Fahrschule Jens Ebert am Markt 10 in Reichenbach in neue Technik, Möbel und Büroausstattung investieren. Dies sind insbesondere Funksets, Airbag-Westen für Motoradfahrer, eine Hebebühne, Werkzeug und ein Fahrsimulator sowie Möbel für einen Schulungsraum und entsprechende Büroausstattung. Im Rahmen des Vorhabens wird ein neuer Arbeitsplatz geschaffen.

Der Antrag umfasst eine Investitionssumme von 25.500,00 €. Diese wurde vollständig als förderfähig anerkannt. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Förderbetrag in Höhe von voraussichtlich max. 12.750,00 €. Der vorfristige förderunschädliche Vorhabenbeginn wurde erteilt.

 

Antrag 022 – Elterngeldexperten GmbH i.G., Herrn Tim Trinkies

Der Antrag unterstützt die Existenzgründung der Elterngeldexperten GmbH i.G.in der Zwickauer Str. 52 in Reichenbach. Es handelt sich bei der Firma um eine Beratungsgesellschaft für Elterngeld, Elternzeit und Kindergeld. Der Förderantrag umfasst die Anschaffung von Büromobiliar, Hard- und Software sowie die Büro- und Geschäftsausstattung. Im Rahmen des Vorhabens werden voraussichtlich zwei neue Arbeitsplätze geschaffen.

Der Antrag umfasst eine Investitionssumme von 65.000,00 €. Diese wurde vollständig als förderfähig anerkannt. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Förderbetrag in Höhe von voraussichtlich max. 32.500,00 €. Der vorfristige förderunschädliche Vorhabenbeginn wurde erteilt.

 

Antrag 023 – Eiscafé La Vie GbR, Herrn Gabriel Sucena Meirelis

Der Antrag unterstützt Existenzgründung des Eiscafés La Vie GbR, Herrn Gabriel Sucena Meirelis in der Zenkergasse 6 in 08468 Reichenbach. Geplant sind folgende Investitionen: Küche mit Eislabor und Spülbereich, Theke, Sitzecken, Kinderecke, Sanitäranlagen. Weitere Investitionen in Fußboden, Decke, Elektrik, Wasser- und Abwasserinstallation, Anschaffung eines Kassensystems, Mobiliar und die Außengestaltung. Im Rahmen des Vorhabens wird ein neuer Arbeitsplatz geschaffen.

Der Antrag umfasst eine Investitionssumme von 52.950,00 €. Diese wurde vollständig als förderfähig anerkannt. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Förderbetrag in Höhe von voraussichtlich max. 26.475,00 €. Der vorfristige förderunschädliche Vorhabenbeginn wurde erteilt.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die Bereitstellung von finanziellen Mitteln erfolgt zu 80 v. H. aus dem Operationellen Programm zum Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE des Freistaates Sachsen 2014 bis 2020 im Rahmen der „RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020“ vom 14.04.2015 des Freistaates Sachsen sowie zu 20 v. H. aus Mitteln der Stadt Reichenbach im Vogtland.

Die KU-Förderung ist im Haushaltsplan 2017/2018 unter der Investitionsnummer 511112160017 geplant. Für die KU-Förderung sind in den Jahren 2017 bis 2019 jeweils 150,0 T€ und 2020 und 2021 jeweils 50,0 T€ im Haushalts- und Finanzplan 2017/ 2018 vorgesehen.

Der max. Gesamtzuschussbetrag der vorgenannten Förderanträge beläuft sich auf 98.525,00 € und wird aus den Jahresscheiben 2018/2019 finanziert.

 

 

 

 

Raphael Kürzinger

 

Tobias Keller

 

Oberbürgermeister

 

Abt.-Ltr. BOB/Wifö

 

 


Anlagen: