Bürgerinformationssystem

Vorlage - VI/2018/0730/TA  

 
 
Betreff: Gewährung von Zuwendungen gemäß KU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:Oberbürgermeister   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
19.02.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2018/02/T0218)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt, entsprechend Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Klein- und Kleinstunternehmen und

 

  1. auf Grundlage des Antrages 017 vom Kosmetikstudio Bel Etage, Frau Damisch, einen Zuschuss in Höhe von max. 40 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 10.524,76 €, für die Anschaffung neuer Technik für das Kosmetikstudio Am Graben 13 in Reichenbach

 

  1. auf Grundlage des Antrages 018 von Frau Olga Talak bzgl. des Ausbaues der Pension, Zur alten Gärtnerei, in der Zenkergasse 19 einen Zuschuss in Höhe von max. 40 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 8.000,00 €

 

zu gewähren.

 


Gesetzliche Grundlagen:

§§ 28 Abs. 2 Nr. 4, 41 Abs. 2 SächsGemO

§ 7 Abs. 1 Nr. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

KU-Richtlinie der Stadt Reichenbach

EFRE – „Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 bis 2020“

 

 

Sach- und Rechtslage:

Die KU-Richtlinie wurde im März 2017 vom Stadtrat beschlossen und trat mit Bekanntmachung auf Grundlage des Bescheides der Sächsischen Aufbaubank rückwirkend zum 27.09.2016 in Kraft.

 

Antrag 017 – Kosmetikstudio Bel Etage, Frau Katrin Damisch

Mit dem Antrag ist die Anschaffung neuer Technik im Kosmetikstudio Bel Etage Am Graben 13 in Reichenbach geplant. Insbesondere wird ein professionelles Cell Aktivator System gekauft. Der Antrag umfasst eine Investitionssumme von 26.311,90 €. Diese wurde vollständig als förderfähig anerkannt. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Förderbetrag in Höhe von voraussichtlich max. 10.524,76 €. Der vorfristige förderunschädliche Vorhabenbeginn wurde erteilt.

 

Antrag 018 – Pension Zur alten Gärtnerei, Frau Olga Talak

Mit dem Antrag erfolgt eine Existenzgründung. Die Pension zur alten Gärtnerei in der Zenkergasse 19 wird entsprechend ausgebaut und hergerichtet. Der Antrag umfasst eine geplante Investitionssumme von 20.000,00 €. Diese wurde vollständig als förderfähig anerkannt. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Förderbetrag in Höhe von voraussichtlich max. 8.000,00 €. Der vorfristige förderunschädliche Vorhabenbeginn wurde erteilt.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Bereitstellung von finanziellen Mitteln erfolgt zu 80 v. H. aus dem Operationellen Programm zum Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE des Freistaates Sachsen 2014 bis 2020 im Rahmen der „RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020“ vom 14.04.2015 des Freistaates Sachsen sowie zu 20 v. H. aus Mitteln der Stadt Reichenbach im Vogtland.

Die KU-Förderung ist im Haushaltsplan 2017/2018 unter der Investitionsnummer 511112160017 geplant. Für die KU-Förderung sind in den Jahren 2017 bis 2019 jeweils 150,0 T€ und 2020 und 2021 jeweils 50,0 T€ im Haushalts- und Finanzplan 2017/ 2018 vorgesehen.

Der max. Gesamtzuschussbetrag der vorgenannten Förderanträge beläuft sich auf 18.524,76 € und wird aus der Jahresscheibe 2018 finanziert.

 

 

 

 

 

Raphael Kürzinger

 

Tobias Keller

 

Oberbürgermeister

 

Abt.-Ltr. BOB/Wifö