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Vorlage - VI/2018/0705/TA  

 
 
Betreff: Gewährung von Zuwendungen gemäß KU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:01 Büro des OB/Wirtschaftsförderung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
22.01.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2018/01/T0211)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt, entsprechend Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Klein- und Kleinstunternehmen und

 

  1. auf Grundlage des Antrages 012 von Frisör und Kosmetik Charmant GmbH einen Zuschuss in Höhe von max. 50 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 8.600,00 €, für die Erweiterung des Friseursalons in der Albertistraße 17 in Reichenbach

 

  1. auf Grundlage des Antrages 014 von EFB Hoffmann, Herrn Stephan Hoffmann, einen Zuschuss in Höhe von max. 40 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 11.920,00 €, für die Anschaffung neuer Technik des Fliesenhandwerkes in der Marktstraße 1 in Reichenbach

 

  1. auf Grundlage des Antrages 015 vom Veranstaltungsservice Franke einen Zuschuss in Höhe von max. 40 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 5.900,00 €, für die Anschaffung neuer Technik

 

  1. auf Grundlage des Antrages 016 von Frisör Conny Albert einen Zuschuss in Höhe von max. 40 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 7.960,00 €, für die Modernisierung und Erweiterung des Friseursalons am  Markt 17 in Reichenbach

 

zu gewähren.

 


Gesetzliche Grundlagen:

§§ 28 Abs. 2 Nr. 4, 41 Abs. 2 SächsGemO

§ 7 Abs. 1 Nr. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

KU-Richtlinie der Stadt Reichenbach

EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 bis 2020

 

Sach- und Rechtslage:

 

Die KU-Richtlinie wurde im März 2017 vom Stadtrat beschlossen und trat mit Bekanntmachung auf Grundlage des Bescheides der Sächsischen Aufbaubank rückwirkend zum 27.09.2016 in Kraft.

 

Antrag 012 Frisör und Kosmetik Charmant GmbH

Mit dem Antrag ist die Erweiterung der Betriebsstätte in der Albertistraße 17 in Reichenbach geplant.

Der Antrag umfasst eine Investitionssumme von 20.000,00 €. Davon werden 17.200,00 € als förderfähig anerkannt. Im Zusammenhang mit der Maßnahme soll ein neuer Arbeitsplatz geschaffen werden. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Förderbetrag in Höhe von voraussichtlich max. 8.600,00 €. Der vorfristige förderunschädliche Vorhabenbeginn wurde erteilt.

 

Antrag 014 EFB Hoffmann, Herr Stephan Hoffmann

Die Handwerksfirma ist in der Marktstraße 1 in Reichenbach gemeldet. Das Vorhaben umfasst die Anschaffung neuer Technik (z.B. Elektromaschinen, Werkzeuge, Arbeitsausstattung, Mischer, etc.) für den Fliesenhandwerksbetrieb.

Der Antrag umfasst eine Investitionssumme von 30.800,00 €. Davon werden 29.800,00 € als förderfähig anerkannt. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Förderbetrag in Höhe von voraussichtlich max. 11.920,00 €. Der vorfristige förderunschädliche Vorhabenbeginn wurde erteilt.

 

Antrag 015 Veranstaltungsservice Franke

Die Firma Veranstaltungsservice Franke investiert am Standort Roßplatz 6 in Reichenbach in die Anschaffung neuer Technik (z.B. Mobiliar, Bürotechnik, Ausstattung, Werbung, etc.).

Der Antrag umfasst eine Investitionssumme von 16.000,00 €. Davon werden 14.750,00 € als förderfähig anerkannt. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Förderbetrag in Höhe von voraussichtlich max. 5.900,00 €. Der vorfristige förderunschädliche Vorhabenbeginn wurde erteilt.

 

Antrag 016 Frisör Conny Albert

Mit dem Antrag ist die Modernisierung und Erweiterung der Betriebsstätte am Markt 17 in Reichenbach geplant.

Der Antrag umfasst eine Investitionssumme von 19.900,00 €. Dieser Betrag wurde als förderfähig anerkannt. Entsprechend der KU-Richtlinie ergibt sich ein Förderbetrag in Höhe von voraussichtlich max. 7.960,00 €. Der vorfristige förderunschädliche Vorhabenbeginn wurde erteilt.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die Bereitstellung von finanziellen Mitteln erfolgt zu 80 v. H. aus dem Operationellen Programm zum Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE des Freistaates Sachsen 2014 bis 2020 im Rahmen der „RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020“ vom 14.04.2015 des Freistaates Sachsen sowie zu 20 v. H. aus Mitteln der Stadt Reichenbach im Vogtland.

Die KU-Förderung ist im Haushaltsplan 2017/2018 unter der Investitionsnummer 511112160017 geplant. Für die KU-Förderung sind in den Jahren 2017 bis 2019 jeweils 150,0 T€ und 2020 und 2021 jeweils 50,0 T€ im Haushalts- und Finanzplan 2017/ 2018 vorgesehen.

Der max. Gesamtzuschussbetrag der vorgenannten Förderanträge beläuft sich auf 34.380,00 € und wird aus der Jahresscheibe 2018 finanziert.

 

 

 

 

 

Raphael Kürzinger

 

Tobias Keller

 

Oberbürgermeister

 

Abt.-Ltr. BOB/Wifö