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Vorlage - VI/2017/0694/SR  

 
 
Betreff: Beschluss zur Übertragung des Flurstückes 501/4 der Gemarkung Reichenbach (Goethestraße/Dr.-Külz-Straße - Ehrenmal) in das Eigentum der Stadt Reichenbach im Vogtland
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
27.11.2017    nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Stadtrat Entscheidung
04.12.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2017/11/VI/354)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Ehrenmal
Ehrenmal alt
Städtebaul. Vertrag zum BPlan-Nr. 17

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Übertragung des Flurstückes 501/4 der Gemarkung Reichenbach, gelegen an der Goethestraße/Dr.-Külz-Straße, in Größe von 514 m², in das Eigentum der Stadt Reichenbach im Vogtland.


Gesetzliche Grundlagen:

§ 89 SächsGemO

 

Sach- und Rechtslage:

Zum Bebauungsplan Nr. 17 „Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße/Dr.-Külz-Straße“ wurde zwischen der Stadt Reichenbach im Vogtland und der GAB Projektentwicklungs GmbH & Co. KG ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen. Zum Vorhaben gehörte der Ausbau des Knotenpunktes Bahnhof- / Dr.-Külz- / Goethe- / Lessingstraße zu einem Kreisverkehr.

Das städtische Flurstück 501 a, mit aufstehendem Ehrenmal grenzt unmittelbar an das Vorhabensgrundstück 501/1 der Gemarkung Reichenbach. Im Zuge des Ausbaus des Knotenpunktes war es notwendig das Mahnmal auf eine Fläche des Flurstückes 501/1 zu versetzen.

Nach erfolgter Vermessung befindet sich das Ehrenmal auf dem Flurstück 501/4 der Gemarkung Reichenbach und soll lt. städtebaulichem Vertrag § 3, (2), Ziffer 8 an die Stadt Reichenbach im Vogtland unentgeltlich übertragen werden. Das Flurstück hat eine Größe von 514 m².

Notar- und Grundbuchkosten trägt die GAB Projektentwicklungs GmbH & Co. KG.


Finanzielle Auswirkungen:

Keine

 

 

 

 

Raphael Kürzinger

Oberbürgermeister

 

Sven Hörning

Fachbereichsleiter

Bau und Stadtentwicklung

 

 

 

 

 

 


Anlagen:

Flurkarten

Städtebaulicher Vertrag zum BPlan-Nr. 17

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ehrenmal (75 KB)    
Anlage 2 2 Ehrenmal alt (580 KB)    
Anlage 3 3 Städtebaul. Vertrag zum BPlan-Nr. 17 (242 KB)