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Vorlage - VI/2016/0515/SR  

 
 
Betreff: Antrag der Fraktion DIE LINKE./FFW Mylau zum Brachenkonzept der Stadt Reichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:Stadträte   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Vorberatung
21.11.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Vorberatung
05.12.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates geändert beschlossen  (2016/11/VI/254)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Stellungnahme Stadt
Anlage 1
Anlage 2

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister bis zum nächstmöglichen Zeitpunkt durch die Verwaltung ein Brachenkonzept für die Stadt Reichenbach und seinen Ortsteilen erarbeiten zu lassen. Als Brachen werden Gewerbe- und Wohnbrachen sowie herrenlose Grundstücke inklusive der aufstehenden Immobilien betrachtet, egal, in wessen Besitz sie sich befinden.
  2. Hinsichtlich einer möglichen Nutzung, Umnutzung oder Revitalisierung ist eine Prioritätenliste einzuarbeiten, die jährlich, ggf. nach Bedarf öfter durch den Stadtrat bzw. den Technischen Ausschuss zu aktualisieren ist.
  3. Um notwenige Finanzierungen (z.B. für Ankauf oder Abriss) leisten zu können, wird im Doppelhaushalt 2017/18 eine Pauschalsumme eingestellt, deren Höhe sich nach den Erfahrungen der letzten Jahre richten soll.

 


Sach- und Rechtslage:

 

Unter Brachen verstehen wir Flächen (mit und ohne aufstehenden Gebäuden), die sich auf städtischem Gebiet befinden und vormals industriell, gewerblich, verkehrstechnisch, zu Wohnzwecken oder anderweitig genutzt wurden, ihre ursprüngliche Funktion verloren haben und eine künftige Nutzung weitestgehend ausgeschlossen ist.

Trotz aller guten Beispiele in den zurückliegenden zweieinhalb Jahrzehnten gibt es auf städtischem Gebiet noch immer sehr viele Brachen, für die es in der überwiegenden Mehrheit keine Perspektiven gibt.

Die in den zurückliegenden Jahren erstellten Übersichten sind nicht mehr aktuell und müssen somit neu qualifiziert werden. Neben der Bestandsaufnahme steht die Aufgabe, die Brachen prioritär anzugehen, die die größten Chancen haben, wirtschaftlich vermarktet zu werden bzw. die den Stadthaushalt in der Endabrechnung am wenigsten belasten.

Desweiteren sollten auch jene Brachen ins Blickfeld gerückt werden, die von ihren Eigentümern seit Jahren nicht mehr bewirtschaftet werden und früher oder später zum Problem der Stadt werden. 

 

Bei allen Aktivitäten sollen die Kriterien zur Ausreichung von Fördermittel, ob  nun vom Land, Bund oder EU in eine mögliche Prioritätenliste beachtet werden.

 

 

Henry Ruß

Fraktionsvorsitzender

DIE LINKE./FFW Mylau

 

 


Anlagen:

Stellungnahme des Fachamtes

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme Stadt (2032 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1 (342 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2 (377 KB)