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Vorlage - VI/2016/0510/SR  

 
 
Betreff: Vorhabensbeschluss HW-Maßnahme Mylau M 5512 - Wiederherstellung Markt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
Beratungsfolge:
Ortschaftsrat Mylau Vorberatung
17.11.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Mylau      
Technischer Ausschuss Vorberatung
21.11.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Entscheidung
05.12.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2016/11/VI/253)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Nr. 1 Übersichtslageplan
Nr. 2 Lageplan Verkehrsfläche
Nr. 3 Straßenquerschnitt 1
Nr. 4 Straßenquerschnitt 2

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die Realisierung der Hochwasserschadensmaßnahme Ident.-Nr. 5512 - Wiederherstellung Markt Mylau gemäß dem in der Sach- und Rechtslage und in den beiliegenden Planunterlagen dargestelltem Umfang.

 


Gesetzliche Grundlagen:

-          § 28 i.V.m § 41 Abs. 1 SächsGemO

-          § 4 i.V.m. § 7 Abs. 2 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland

-          Beschluss des Stadtrates Mylau vom 10.10.2013 zum Wiederaufbauplan der Stadt Mylau zum Hochwasser 2013, Beschluss-Nr. 56/10/2013-216

 

Sach- und Rechtslage:

Das Hochwasser im Juni 2013 verursachte am Markt in Mylau erhebliche Schäden.

Im Rahmen der Erstschadenserfassung wurde die Maßnahme angemeldet und im Wiederaufbauplan Mylau bestätigt.

Der zu erneuernde Bereich des Marktes beginnt an der Einmündung in den Heubnerring und endet an der Ufermauer und der Brücke über den Raumbach.

Zum Umfang der Maßnahme gehört auch der östlich des Marktes gelegene rückwärtige Zufahrtsbereich zu den Grundstücken Heubnerring Nr. 1 3, der unmittelbar an den Uferbereich des Raumbaches grenzt und ebenfalls stark überflutet war.

 

Im Bestand beträgt die Ausbaulänge des Marktes 105 m mit einer Querschnittsbreite zwischen der Bebauung zwischen 22 m und 35 m. Die rückwärtige Zufahrtslänge zum Quartier Heubnerring beträgt von 55 m mit einer Breite von 4 12 m.

Der Markt soll weitestgehend im Bestand erneuert werden.

In der Planung ist als neuer Belag für die Straßen-, Gehweg- und Parkflächen Betonsteinpflaster analog dem Bestand vorgesehen.

Mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr als Fördermittelgeber wurde abgestimmt, dass die Klinkerpflasterausführung der Gehwege an den bisher wieder instandgesetzten Straßen auchr die Gehwege auf dem Markt fortgeführt werden kann. Die Mehrkosten müssen jedoch separat ausgewiesen werden und sind gesondert abzurechnen, da sie nicht förderfähig sind. Förderfähig ist nur die Wiederherstellung des Bestandes mit dem vorhandenen Belagmaterial.

Da im Zuge der Hochwassermaßnahme ID 5056 die Brücke über den Raumbach um 30 cm angehoben wird und die Ufermauern erhöht werden, sind die Fahrbahn, Gehwege und der Platzbereich vor den Ufermauern höhenmäßig anzupassen. Ebenso wird die östliche Quartierzufahrt an die veränderten Höhen angepasst.

 

Die im Bereich des Marktes vorhandenen Entwässerungsanlagen, Leitungen und Abläufe, werden erneuert.

Die vorhandenen Baumstandorte, die sich auf dem Markt befinden, werden nicht verändert. Neupflanzungen von Großgrün sind nicht vorgesehen.

Eine Straßenbeleuchtung am Markt ist vorhanden. Es ist nicht beabsichtigt, diese im Zuge der Maßnahme zu erneuern.

Die Durchführung der Baumaßnahme ist für das Jahr 2017 in einem Bauabschnitt geplant. Die Bauzeit wird mit sechs Monaten veranschlagt.

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Investitionsseitig:

Die Baukosten betragen laut Kostenschätzung zum Förderantrag 416.680,20 € (brutto). Mit dem vorliegenden Fördermittelbescheid vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr wurde eine Gesamtzuwendung in dieser Höhe bewilligt.

Die Ausgaben werden wahrscheinlich in voller Höhe in 2017 anfallen, jedoch wird die Refinanzierung im selben Jahr nur 80 % der Kosten umfassen; die restlichen 20 % werden erst nach bestätigtem Verwendungsnachweis in 2018 ausbezahlt. Die Aufwendungen laufen über das Konto 754000.51110021.

Als Eigenanteil verbleiben bei der Stadt die Mehrkosten für den höherwertigen Klinkerbelag, der auf ca. 7 T€ geschätzt wird.

Der Wertzuwachs ist bei der Anlagenbuchhaltung entsprechend der Kostenfeststellung für den betreffenden Bauabschnitt zuzuschreiben, dem stehen die Fördermittel als Sonderposten gegenüber, die im gleichen Verhältnis abgeschrieben werden. Der Abschreibungszeitraum beträgt 40 Jahre.

 

Folgekostenseitig:

Eine nennenswerte Reduzierung von Straßeninstandhaltungsaufwendungen ist nicht zu erwarten.

Jedoch sind eventuell geringere Aufwendungen im Feuerwehr- bzw. Wasserwachtbereich wegen der verbesserten Entwässerungssituation zu erwarten.

 

 

 

R. KürzingerS. HörningH. Hentschel

OberbürgermeisterFBL Bau u. Fachbedienstete für das

StadtentwicklungFinanzwesen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlagen:

Nr. 1 Übersichtslageplan

Nr. 2 Lageplan Verkehrsfläche

Nr. 3 Straßenquerschnitt 1

Nr. 4 Straßenquerschnitt 2    

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Nr. 1 Übersichtslageplan (717 KB)    
Anlage 2 2 Nr. 2 Lageplan Verkehrsfläche (1058 KB)    
Anlage 3 3 Nr. 3 Straßenquerschnitt 1 (314 KB)    
Anlage 4 4 Nr. 4 Straßenquerschnitt 2 (234 KB)