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Vorlage - VI/2016/0508/IV  

 
 
Betreff: Informationsvorlage Statusbericht Wiederaufbauplan (WAP) Hochwasser 2013 für den Ortsteil Mylau
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
Beratungsfolge:
Ortschaftsrat Mylau Vorberatung
Technischer Ausschuss Anhörung
21.11.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Rahmenterminplan

Beschlussvorschlag:

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

-          RL Hochwasser 2013 vom 03.09.2013

-          § 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

-          §§ 4 und & Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland

 

 

Sach- und Rechtslage:

Die letzte Information der städtischen Gremien zur Umsetzung des Wiederaufbauplanes im Ortsteil Mylau fand im Februar bzw. März dieses Jahres statt.

Mit dieser Vorlage wird der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach im Vogtland über den aktuellsten Abarbeitungsstand des Wiederaufbauplanes in Kenntnis gesetzt.

 

Der Wiederaufbauplan Mylau enthält 29 Schadensmaßnahmen, die entsprechend als Einzelmaßnahmen bei den Fördermittelbehörden Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) und Sächsische Aufbaubank (SAB) beantragt wurden und mit Fördermittelbescheiden untersetzt sind.

Begründete und förderfähige Kostenerhöhungen, die bei bestätigten Einzelmaßnahmen entstanden sind, wurden als Mehrbedarf bei den Fördermittelgebern angemeldet. Diese Kosten können innerhalb des für den Wiederaufbauplan Mylau zur Verfügung stehenden Budgets ausgeglichen werden.

 

Nach Auslauf der Antragsfrist 30.06.2015r die Fördermittelbeantragung wurde das Budget der Wiederaufbaupläne auf der Grundlage des mit Förderanträgen untersetzten Antragsvolumens angepasst.

r Mylau steht folgendes Budget zur Verfügung (Stand 30.09.2015):

LASuV4.316.304,80 €

SAB3.051.252,01 €

Budget7.367.556,81 €

 

Der mit der Projektsteuerung der 29 Maßnahmen beauftragten Planungsgesellschaft für Bauwesen Knüpfer mbH aus Oelsnitz/Vogtland obliegt die Abwicklung der Einzelmaßnahmen von der Fördermittelbeantragung über die technische Betreuung bis zur Erstellung des Verwendungsnachweises.

 

Der Projektsteuerer erstellte im Hinblick auf die terminliche Umsetzung der Maßnahmen im Förderzeitraum einen Rahmen- und Ablaufplan und überwacht die Budgets, die bei den Fördermittelgebern Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Straßen, Wege, Brücken) und Sächsische Aufbaubank (Wasserbau und andere Maßnahmen) zur Verfügung stehen.

 

Im Einzelnen stellen sich die Maßnahmen des Wiederaufbauplanes mit Stand 30.10.2016 wie folgt dar:

 

Die Heizungs- und Elektroanlage der Grundschule Mylau (ID 5556) konnte über Versicherungsleistungen erneuert werden.

 

Abgeschlossene Maßnahmen (bestätigter Verwendungsnachweis liegt vor):

 

ID 4756 - Abbruch Lengenfelder Straße 1 und Instandsetzung Ufermauer

ID 5648 - Ersatzneubau Stützmauer Obermylauer Berg

ID 5652 - Ersatzneubau Stützmauer Lambziger Straße

ID 5656 - Wiederherstellung Friesener Weg

ID 5666 - Wiederherstellung Zick-Zack-Weg

ID 5697 - Instandsetzung LKW-befahrener Waldwege

ID 5703 - Instandsetzung Gehweg an der S 295 Netzschkauer Straße

ID 5705 - Wiederherstellung Gehweg und Straße Karl-Marx-Ring

ID 5719 - Ersatzneubau Otto-Richter-Straße

ID 5738 - Wiederherstellung Bahnhofstraße

ID 5744 - Wiederherstellung Reichenbacher Straße

ID 5750 - Wiederherstellung Heubnerring

ID 5752 - Instandsetzung Brücke Hirschstein

ID 5762 - Beseitigung Hochwasserschäden Friesenbach

ID 5777 - Beseitigung Hochwasserschäden Ahornbächel

ID 5780 - Instandsetzung Brücke über die „ltzsch“ am Markt

ID 5792 - Beseitigung der Hochwasserschäden Freibad Mylau

 

Fertiggestellte Maßnahmen (Verwendungsnachweis ist noch nicht bestätigt):

 

ID 5547 - Ersatzneubau Rasenspielfeld mit Kurzstreckenlaufbahn

ID 5725 - Sanierung und Instandsetzung Jugendclub

ID 5796 - Wiederherstellung Straße ehem. Bahndamm

 

Maßnahmen, die im Jahr 2016 begonnen wurden:

 

ID 5056 - Wiederherstellung Ufermauern und Uferböschungen, Schadensbehebung Brücken am

  Raumbach, 1. BA

ID 5711 - Ersatzneubau Gehwegbrücke Am Mühlgraben

 

Maßnahmen, die sich in Planung befinden (Baubeginn 2017):

 

ID 5512 Wiederherstellung Markt

ID 5525 - Wiederherstellung Robert-Georgi-Weg

ID 5653 - Wiederherstellung Uferböschungen am Raumbach, 2. BA

 

ID 5812 - Abbruch durch Hochwasser zerstörter Brücke und Ersatzneubau mit erweitertem Durchlass

über die „ltzsch“ am Karl-Marx-Ring

Diese Maßnahme ist Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens Hochwasserschutzmaßnahmen an der ltzsch in Mylau, Komplex 2.2“.

Die Landestalsperrenverwaltung (LTV) als Verantwortliche für das Planfeststellungsverfahren beantragte die Zulassung des vorzeitigen Baubeginns für den Ersatzneubau der Brücke. Dieser von der Landesdirektion ausgestellte liegt auch vor, jedoch mit dem Vermerk der Widerrufbarkeit. Da das LASuV aufgrund der Widerrufbarkeit die bereits bestätigten Fördermittel für die Maßnahme nicht freigibt, ist kein weiterer Projektfortschritt möglich.

Das LASuV verweist in diesem Zusammenhang auf einem Erlass des SMUL vom 11.08.2014, nach dem die Vorlage aller erforderlichen öffentlichen Genehmigungen Zuwendungsvoraussetzung ist. Baurecht besteht aber erst mit dem Abschluss des Plangenehmigungsverfahrens, welches durch die LTV weiter vorangetrieben werden muss. Seitens der LTV wurde mitgeteilt, dass eine 2. Tektur der Genehmigungsplanung zum Gesamtverfahren veranlasst wurde, die bei der Landesdirektion Sachsen einzureichen ist.

Zum weiteren Verfahrenszeitraum bzw. Terminen kann derzeit keine Information gegeben werden.

 

ID 5766 Sanierung Spielplatz Karl-Marx-Ring

ID 5791 - Instandsetzung Rad- und Gehweg Karl-Marx-Ring

Zu diesen Maßnahmen liegen die Zuwendungsbescheide vor. Die Planung wurde noch nicht beauftragt.

Diese Maßnahmen liegen im Bereich des Planfeststellungsverfahrens „ Hochwasserschutzmaßnahmen an der ltzsch in Mylau, Komplex 2.2“. Die Realisierung erfolgt nach derzeitigem Stand voraussichtlich durch die Landestalsperrenverwaltung.

 

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Entsprechend Kostenkontrolle liegen die Kosten der Maßnahmen jeweils im vorgegebenen und bestätigten Rahmen der einzelnen Budgets (SAB und LASuV).

 

 

 

 

R. KürzingerS. Hörning                                                                                                               

OberbürgermeisterFB-Ltr. Bau und Stadtentwicklung             

 

Anlage:

Aktueller Rahmenterminplan

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Rahmenterminplan (44 KB)