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Vorlage - VI/2016/0498/SR  

 
 
Betreff: Beschluss über die stufenweise Anpassung der Elternbeiträge im Stadtgebiet Reichenbach für alle Kindertageseinrichtungen ab dem Jahr 2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:40 Schulen, Kultur, Sport, Soziales   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Anhörung
24.10.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Stadtrat Entscheidung
05.12.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates geändert beschlossen  (2016/11/VI/248)
Ortschaftsrat Mylau Entscheidung
17.11.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Mylau      
Verwaltungsausschuss Entscheidung
28.11.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Stadtrat Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Elternbeiträge Mylau 2017
Protokollauszug OR-Sitzung Mylau v. 17.11.16
geänderte Anlage Elternbeiträge Mylau
Geänderter Beschlussvorschlag
ProtokollauszugVA

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt die stufenweise Anpassung der Elternbeiträge im Stadtgebiet Reichenbach für alle Kindertageseinrichtungen ab dem Jahr 2017.


Gesetzliche Grundlagen:§ 2 Abs. 1 SächsGemO

chsKomZG

§ 15 SächsKitaG

§ 5 Abs. 1 Vereinbarung über die Vereinigung der Städte Reichenbach im Vogtland und Mylau zur neuen Stadt Reichenbach im Vogtland

 

Sach- und Rechtslage:

 

Aufgrund der Städtefusion zwischen Mylau und Reichenbach zum 01.01.2016 ist es notwendig, die Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen bis spätestens 31.12.2017 einheitlich anzupassen. Gemäß § 15 SächsKitaG darf in einer Stadt für die gleiche  Betreuungszeit und der jeweiligen Betreuungsart nur ein einheitlicher Elternbeitrag gelten.

 

Derzeit sind die Elternbeiträge für die Kinderkrippe und Kindergarten in Mylau niedriger als in Reichenbach, sodass es notwendig ist, diese anzugleichen:

 

Kinderkrippe (9h)Kindergarten (9h)Hort (6h)

Reichenbach 2016204,51 €132,66 €75,33 €

ab 01.01.2017208,91 €141,00 €78,22 €

 

Mylau 2016179,91 €121,91 €81,80 €

Differenz (2016 zu 2017) +29,00 € +19,09 €-3,58 €.

 

 

Um die Erhöhung der Elternbeiträge sozialverträglich zu gestalten, schlägt die Verwaltung eine Anpassung der Elternbeiträge für Mylau für die Kinderkrippe und den Kindergarten in zwei Stufen vor. Diese stellt sich im Einzelnen wie folgt dar:

 

Kinderkrippe (9h)Kindergarten (9h)             

ab 01.01.2017 (95% des Elternbeitrags RC)198,46 €133,94 €

Differenz (2016 zu 2017)18,55 €12,05 €

 

ab 01.01.2018 (100% des Elternbeitrags RC)100 %100 %.

 

Im Bereich der Hortbetreuung sind die Elternbeiträge höher als in Reichenbach. Die Anpassung erfolgt bereits im Jahr 2017, so dass sich die Hortgebühren um 3,59 € in Mylau reduzieren.

 

Die Satzung zur Erhebung der Elternbeiträge bleibt bestehen und wird auf die Kindertageseinrichtung in Mylau entsprechend angewendet.

 

Die Anpassung der Elternbeiträge wurde mit dem Jugendamt des Landratsamtes Vogtlandkreis abgestimmt.


Finanzielle Auswirkungen:

 

werden unter der Haushaltsstelle 365000.43180200 - Zuweisungen und Zuschüsse für Kita an freie Träger - eingestellt.

 

 

 

Raphael KürzingerMatthias Pürzel

OberbürgermeisterFachbereichsleiter

rgerservice/Kultus/Soziales

 

 

 

Heike HentschelMichael Krüger

Fachbedienstete Abteilungsleiter

r das FinanzwesenSchulen/Kultur/Sport/Soziales

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlage

Übersicht der Absenkungsbeiträge

r die Einrichtung „Mischka“ in Mylau für das Jahr 2017

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Elternbeiträge Mylau 2017 (467 KB)    
Anlage 2 2 Protokollauszug OR-Sitzung Mylau v. 17.11.16 (413 KB)    
Anlage 3 3 geänderte Anlage Elternbeiträge Mylau (49 KB)    
Anlage 4 4 Geänderter Beschlussvorschlag (199 KB)    
Anlage 5 5 ProtokollauszugVA (571 KB)