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Vorlage - VI/2016/0440/IV  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Stadtumbau Ost" - Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2015 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Anhörung
27.06.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Anhörung
04.07.2016 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

-          § 28 Abs. 1 und 2 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-          § 2 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland

-          VwV über die Vorbereitung, Durchführung und Förderung von Maßnahmen
der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen vom 29.11.2002 geä. am 21.07.2005

-          VwV über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen vom 21.Juli 2008 und vom 20. August 2009

-          Beschluss-Nr.: 2015/04/VI/096, Stadtrat am 04.05.2015

-          Beschluss-Nr. 2015/06/T065, Technischer Ausschuss am 08.06.2015

-          vorliegende Bewilligungs-/Kassenmittelbescheide zum Förderprogramm Stadtumbau Ost i.V.m. dem Haushalt von 2015

 

Sach- und Rechtslage:

Auf Grundlage des am 04.05.2015 im Stadtrat beschlossen Maßnahmeplans 2015 (Beschluss-Nr.: 2015/04/VI/096) erfolgt nun die Information zur Abrechnung.

 

 

Abrechnung Maßnahmeplan 2015

 

Maßnahmen zum Stadtumbau im Fördergebiet Stadtumbau Ost

 

Programmteil Aufwertung

 

 

Investitionsmaßnahmen

 

Gesamt-

Ausgaben

rder-

rahmen

in €

städtische Gesamtaus-gaben

in €

 

HH 2015

Finanzhilfe (KM)

in €

 

 

bislang getätigte städtische Ausgaben

in €

 

 

Instandsetzung Brandgiebel:

-          Sebastian-Bach-Platz 9***

-          Burgstraße 105

 

Fassadenprogamm:

-          Fritz-Ebert-Straße 13

-          Weinholdstraße 21

-          Weinholdstraße 29***

-          Weststraße 23  (3. BA)***

-          Bahnhofstraße 57

-          Gabelsberger Straße 45 1.BA

-          Wielandstraße 2***

-          Lessingstraße 2***

-          Gabelsberger Straße 45 2.BA ***

-          Stützmauer Volksbank***

 

Sanierungsträgerhonorar

Prf. Fördervoraussetzungen

 

 

*** zusätzlich aufgenommene       Maßnahmen

 

geplante nicht realisierte Maßnahme 2015:

Giebel: Bebelstraße 12

Fassade: Ackerstr. 7, Bebelstr. 12, Zenkergasse 7

Aufwertung Rückbaufläche: Bahnhofstraße 32, Fritz-Ebert-Str. 30, 31, 32

 

 

 

 

Summe Maßnahmen 2015

 

Bescheide 2015

 

 

 

93.549

58.786

34.763

 

430.590

18.343

25.431

31.117

39.187

74.000

21.308

59.577

82.915

34.722

43.990

 

 

20.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

544.139

 

 

 

 

 

87.581

55.457

32.124

 

127.777

5.329

7.629

8.109

11.756

22.200

6.392

17.873

24.875

10.417

13.197

 

 

20.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

235.358

 

 

 

 

58.394

36.978

21.416

 

85.185

3.553

5.086

5.406

7.838

14.800

4.262

11.915

16.583

6.944

8.798

 

 

13.334

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

156.913

 

156.913

 

 

 

87.581

55.457

32.124

 

27.459

5.329

7.629

8.109

0

0

6.392

0

0

0

0

 

 

14.291

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

129.331

 

 

 

 

 

Die Giebelinstandsetzungen der aufgeführten Gebäude sind Folgemaßnahmen des Rückbaus von Gebäuden im Stadtumbauprozess.

Bei der Fassadenmodernisierung bzw. instandsetzung bilden Fördervoraussetzungen ausschließlich Maßnahmen, die die Gebäudeaußenhülle betreffen. Dieser Fördergrundsatz entspricht dem Fassadenprogramm der Stadt Reichenbach.

Verschiebungen bei den Ausgabenhöhen sind nach Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen denkbar. Sollten Maßnahmen im Ergebnis der Prüfung der Fördervoraussetzungen keiner Förderung zugeführt werden können, cken Ersatzmaßnahmen nach. Hierfür bediente man sich vorrangig mit Objekten aus der Beschlussvorlage Ermächtigungsbeschluss des Oberbürgermeisters zur Erteilung der Zustimmung zur Förderung von Privatmaßnahmen im Rahmen des Bund-Länderprogramms „Stadtumbau Ost Programmteil Aufwertung“, Beschluss-Nr. 2015/06/T065. Konkret sind die Objekte Weinholdstraße 29, Weststraße 23 (3. BA), Sebastian-Bach-Platz 9 und die Stützmauer Volksbank betroffen.

Die Maßnahme Fassadensanierung Wielandstraße 2 konnte entsprechend dem Weiterleitungsvertrag mit Fördermitteln aus dem Haushaltjahr 2014 nicht fertig gestellt werden. Somit wurden die verbliebenen förderfähigen Gewerke in das Haushaltjahr 2015 geschoben und erneut vertraglich gebunden.

Das denkmalgeschützte Objekt Lessingstraße 2 ist kulturhistorisch bedeutend und stadtbildprägend. Um das betreffende Objekt architektonisch stilgerecht instand setzen zu können, soll der private Eigentümer über die Städtebauförderung finanziell unterstützt werden.

In Folge der Prüfung der Fördervoraussetzungen, der Begleitung der Einzelmaßnahme als auch der Abrechnung entstanden die angefallenen Planungskosten.

Die geplante Aufwertung der Rückbauflächen Bahnhofstraße 32 als auch Fritz-Ebert-Straße 30, 31, 32 konnte hinsichtlich den Ausführungsvorstellungen, dem anwendbarenrderrecht und den anfallenden Kosten bislang keiner praktikablen Lösung zugeführt werden. Die Maßnahme Rückbaufläche Fritz-Ebert-Straße 30, 31, 32 wird entsprechend dem vorliegendem Maßnahmeplan in das Förderprogramm integrierte Stadtentwicklung EFRE 2014 2020 übertragen.

r die nachträglich aufgenommenen Privatmnahmen liegt nunmehr hinsichtlich deren Umsetzung ein nachvollziehbarer Zeitverzug vor. Dieser liegt begründet in der erforderlichen Bearbeitungszeit der Prüfung der Fördermaßnahme auf Fördervoraussetzung, der Festsetzung der maximalenrderhöhe sowie der Vertragsgestaltung und dem Vertragsabschluss als auch dem organisatorisch bedingtem Bauablauf.

Die Fördermaßnahme Fassadensanierung Bahnhofstraße 57 steht ausführungsseitig vor dem Abschluss. Die Schlussabrechnung wird in Kürze erwartet.

 

rdermittelseitige Darstellung:

Insgesamt standen im Jahr 2015 aus dem Bund-nder-Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung, Kassenmittel in Höhe von 156.913 zur Verfügung.

 

Hinweis:

Zusätzlich ist anzumerken, dass Vorhaben, welche nicht rechtzeitig im Haushaltjahr abgeschlossen und realisiert werden können, eine Verzinsung des Fördermittelbetrages in Abhängigkeit des jeweiligen Abrechnungstermins hervorrufen. Der zu erbringende Verwendungsnachweis kann in diesen Fällen nicht rechtzeitig bei der SAB eingereicht werden. Die Kosten der Verzinsung werden regelmäßig dem Verursacher weitergereicht.

 

 

 


R. KürzingerH. HentschelS. Hörning

OberbürgermeisterFachbedienstete für dasFB-Ltr. Bau u.

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