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Vorlage - VI/2016/0439/IV  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Stadtzentrum" Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2015 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" - Sanierungsmaßnahmen nach Baugesetzbuch (SEP)
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Anhörung
27.06.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Anhörung
04.07.2016 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

-          § 28 Abs. 1 und 2 chsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-          § 2 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland

-          VwV über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen vom 21.Juli 2008 und vom 20. August 2009

-          Beschluss-Nr.: 2015/04/VI/095, Stadtrat am 04.05.2015

 

Sach- und Rechtslage:

Auf Grundlage des am 04.05.2015 im Stadtrat beschlossenen Maßnahmenplans 2015 (Beschluss-Nr.: 2015/04/VI/095) erfolgt nun die Information zur Abrechnung.

 

Abrechnung Maßnahmeplan 2015

Maßnahmen Stadtsanierung Im Fördergebiet „Stadtzentrum“

 

 

Investitionsmaßnahmen

 

Gesamt-

Ausgaben

rder-

rahmen

in €

städtische Gesamtaus-gaben

in €

 

HH 2015

Finanzhilfe (KM)

in €

 

 

bislang getätigte städtische Ausgaben

in €

 

Erschließungsmaßnahmen:

  • Obere Dunkelgasse Abfinanz.

 

Baumaßnahmen Private

  • Weinholdstraße 29
  • Zenkergasse 2

 

Sanierungsträgerhonorar

  • Honorar 2015

 

Summe Maßnahmen: 2015

KM aus Bescheiden 2015

 

 

27.568

 

 

17.477

11.946

5.531

 

11.946

11.946

 

56.991

 

 

27.586

 

 

17.477

11.946

5.531

 

11.946

11.946

 

11.946

 

 

0

 

 

0

 

 

 

 

 

 

0

0

 

27.568

 

 

17.477

11.946

5.531

 

11.946

11.946

 

56.991

 

 

Begründung:

 

Aus der vorangegangenen Darstellung ist ersichtlich, dass der Stadt Reichenbach im Sanierungsgebiet keine direkten Finanzhilfen aus Altbewilligungen mehr zur Verfügung stehen. Da das Bund-Länder-Programm 2016 endet, muss die Stadt dem Fördermittelgeber zu erworbenen städtischen Grundstücken, die bis zum Gebietsabschluss nicht die geplante sanierungsbedingte Verwendung fanden, Wertansätze bilden. Diese sind dann entweder von der Stadt an den Fördermittelgeber beim Gebietsabschluss zurück zu zahlen oder noch bis zum Programmende mit sanierungsbedingten Ausgaben zu belegen. Letzteres erfolgte mit den Ausgaben zu den Maßnahmen 2015 (auch noch 2016).

 

Bezugnehmend auf den Maßnahmenplan 2015 weichen die aufgeführten Maßnahmen grundhafter Ausbau Obere Dunkelgasse und die Baumaßnahmen Privater vom Planansatz 2015 ab. Es ergaben sich Mehrausgaben für den Straßenbau Obere Dunkelgasse von ca. 7.000 €.

 

In Summe konnte das geplante Budget für die Förderung Privater von 19.000 € zweckentsprechend für 2 Maßnahmen eingesetzt werden. Besonders positiv auf das Erscheinungsbild der Stadt Reichenbach wirkt sich die Maßnahme Weinholdstraße 29 aus.

 

In Bezug auf das Sanierungsträgerhonorar ergaben sich erhöhte Aufwendungen und damit Ausgaben, aufgrund der ersten Zwischenabrechnungsstaffel zum bevorstehenden Fördergebietsabschluss für die Fördermittelgeber LDS und SAB. Dies betrifft die Fördermaßnahmen des Zeitraums 1991 bis 2006.

Für 2015 ergaben sich daraus die erhöhten Ausgaben für das Sanierungsträgerhonorar.

 

 

rdermittelseitige Darstellung:

 

Die Stadt Reichenbach verfügt im Haushaltsjahr 2015 für das Fördergebiet „Stadtzentrum“ über keine  Kassenmittel aus Altbewilligungen mehr. Da die Stadt mit dem Verkauf von geförderten Grundstücken im Sanierungsgebiet Einnahmen (42 T€) erzielt hat, müssen diese wieder für förderfähige Ausgaben eingesetzt werden (z.B. Grundstücksverkauf Am Graben, Obere Dunkelgasse). Ansonsten ist die Stadt verpflichtet diese Einnahmen an den Freistaat abzuführen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


R. Kürzinger

S. Hörning

D. Lang

H. Hentschel

Oberbürgermeister

FB-Ltr.

Bau u. Stadtentwicklung

 

Sanierungsträger/

Stadtteilbetreuer

Fachbedienstete für das Finanzwesen