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Vorlage - VI/2016/0438/IV  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Soziale Stadt" Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2015 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" - Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt (SSP)
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Anhörung
27.06.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Anhörung
04.07.2016 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

-          § 28 Abs. 1 und 2 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-          § 2 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland

-          VwV über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen vom 21.Juli 2008 und vom 20. August 2009

-          Beschluss-Nr.: 2015/04/VI/094, Stadtrat am 04.05.2015

-          vorliegende Bewilligungs-/Kassenmittelbescheide zum Förderprogramm Soziale Stadt (Altbewilligungen) i.V.m. dem Haushalt von 2015

 

 

Sach- und Rechtslage:

Auf Grundlage des am 04.05.2015 im Stadtrat beschlossenen Maßnahmeplan 2015 (Beschluss-Nr.: 2015/04/VI/094) erfolgt nun die Information zur Abrechnung.

 

Abrechnung Maßnahmenplan 2015

 

Maßnahmen Soziale Stadt im Fördergebiet „Erweiterte Altstadt“

 

 

Investitionsmaßnahmen

 

Gesamt-

Ausgaben

rder-

rahmen

in €

städtische Gesamtaus-gaben

in €

 

HH 2015

Finanzhilfe (KM)

in €

 

 

bislang getätigte städtische Ausgaben

in €

 

ckbau, Abbrüche:

  • Obere Dunkelgasse (Abfinanz.)

 

rmschutzwand Skatepark

 

Baumaßnahmen Private

  • Bergstraße 2 (Abfinanz.)
  • Wiesenstraße 11
  • Wiesenstraße 5
  • Wiesenstraße 50
  • Sperlingsberg 6
  • Sperlingsberg 3
  • Oberreichenbacher Str. 257
  • Oberreichenbacher Str. 159
  • Hohe Straße 5

 

Instandsetzung Brandgiebel:

  • Am Graben 23

 

Grunderwerbe:

 

Stadtteilmanagement

  • Honorar 2015
  • Besondere Leistungen
  • T.v. Honorar 2016

(zur Untersetzung KM 2015)

 

Summe Maßnahmen: 2015

KM aus Bescheid: 2015

 

96

 

 

0

 

59.403

720

5.109

29.016

3.000

4.941

1.722

9.198

1.800

3.897

 

12.479

12.479

 

0

 

42.882

19.443

4.344

19.095

 

 

114.860

 

 

 

32

 

 

0

 

19.801

240

1.703

9.672

1.000

1.647

574

3.066

600

1.299

 

4.160

4.160

 

0

 

14.294

6.481

1.448

6.365

 

 

38.287

 

 

 

64

 

 

0

 

39.602

480

3.406

19.344

2.000

3.294

1.148

6.132

1.200

2.598

 

8.319

8.319

 

0

 

28.588

12.962

2.896

12.730

 

 

76.573

76.573

 

96

 

 

0

 

59.403

720

5.109

29.016

3.000

4.941

1.722

9.198

1.800

3.897

 

12.479

12.479

 

0

 

42.882

19.443

4.344

19.095

 

 

114.860

 

 

Begründung:

 

Aus der vorangegangenen Darstellung ist ersichtlich, dass die aufgeführten Investitionsmaßnahmen von den geplanten Maßnahmen aus dem zugehörigen Maßnahmenplan 2015 abweichen. Drei Positionen des Maßnahmenplanes  (Lärmschutzwand Skatepark, Straßen- und Stützmauerbau und Grunderwerbe) konnten nicht realisiert werden.

Die geplante kommunale Ordnungsmaßnahme, Lärmschutzwand Skatepark wurde von der SAB per Bescheid vom 24.07.2015 als nicht förderhig eingestuft. Deshalb musste diese Maßnahme in Höhe von 105.000 € in 2015 entfallen.

Die geplanten Ausgaben für Grunderwerb fielen nicht an, da keine wirtschaftlich vertretbaren Verkaufspreise vereinbart werden konnten.

Der grundhafte Ausbau der Landstraße (unterer Teil mit Stützwand) konnte nicht im Förderprogramm Soziale Stadt finanziert werden, da zuerst über das Fachförderprogramm RL KStB eine Förderung ausgeschlossen sein muss. Dieser Nachweis lag bisher nicht vor.

 

Damit kam es 2015 zu Verzögerungen bei den Einzelmaßnahmen, die zum Teil eine Verschiebung der Umsetzung der Maßnahmen in das Jahr 2016 zur Folge hatten.

Aus diesen Gründen reduzierten sich die geplanten Ausgaben von 308.000 € auf 114.860 €. Somit mussten Kassenmittel in Höhe von 120.000 € zur Umverteilung in die Folgejahre 2016 bis 2017 an die SAB zurückgegeben werden.

 

Eine Verzinsung des Fördermittelbetrages ist in Abhängigkeit des jeweiligen Abrechnungstermins zu erwarten.

 

In Summe konnte das geplante Budget von 79.000 € r die Förderung Privater r 10 Mnahmen (inkl. Brandgiebel) eingesetzt werden. Besonders positiv auf das Erscheinungsbild der Stadt Reichenbach wirken die realisierten Fassadenmnahmen Wiesenstraße 5 (gegenüber ehem. LaGa-Verwaltungsgebäude), Oberreichenbacher Straße 257 (gegenüber Freibad Oberreichenbach) und der sanierte Brandgiebel Am Graben 23.

 

Für das Stadtteilmanagement, die Treuhandkontoführung und die Begleitung/ Abrechnung der Einzelmaßnahmen entstand das angefallene Sanierungsträgerhonorar.

 

rdermittelseitige Darstellung:

 

Insgesamt standen im Jahr 2015 aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt“, Kassenmittel in Höhe von 196.573 € zur Verfügung. Davon wurden aufgrund der vorgenannten Sachverhalten 120.000 € Kassenmittel zur Umverteilung in die Jahre 2016 und 2017 zur Rückgabe erklärt. Für die verbleibenden Kassenmittel von 76.573 € erfolgten förderfähige Ausgaben von 114.860 €.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


R. Kürzinger

S. Hörning

D. Lang

H. Hentschel

Oberbürgermeister

FB-Ltr.

Bau u. Stadtentwicklung

 

Sanierungsträger/

Stadtteilbetreuer

Fachbedienstete für das Finanzwesen