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Vorlage - VI/2016/0435/IV  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Innenstadt" Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2015 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Anhörung
27.06.2016 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Anhörung
04.07.2016 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Gesetzliche Grundlagen:

-          § 28 Abs. 1 und 2 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-          § 2 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland

-          VwV über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen vom 20. August 2009

-          Beschluss-Nr.: 2015/04/VI/098 Stadtrat am 04.05.2015

-          vorliegende Bewilligungs-/Kassenmittelbescheide zum Förderprogramm Stadtumbau Ost i.V.m. dem Haushalt von 2015

 

Sach- und Rechtslage:

Auf Grundlage des am 04.05.2015 im Stadtrat beschlossen Maßnahmeplans 2015 (Beschluss-Nr.: 2015/04/VI/098) erfolgt nun die Information zur Abrechnung.

 

 

Abrechnung Maßnahmeplan 2015

Maßnahmen zum Stadtumbau im Fördergebiet Innenstadt

 

Programmteil Aufwertung

 

 

Investitionsmaßnahmen

 

Gesamt-

Ausgaben

rder-

rahmen

in €

städtische Gesamtaus-gaben

in €

 

HH 2015

Finanzhilfe (KM)

in €

 

 

bislang getätigte städtische Ausgaben

in €

 

 

Sanierung und Modernisierung

Goethegymnasium

 

 

berücksichtigte nicht untersetzte Maßnahme 2015:

Erhöhung der förderfähigen Ausgaben

Ev.-Methodistische Immanuelkirche

(1.BA u. 3. BA)

 

 

 

Summe Maßnahmen 2015

 

Bescheide 2015

 

 

 

2.742.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2.742.000

 

 

 

 

 

2.742.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2.742.000

 

 

 

 

 

1.828.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.828.000

 

1.828.000

 

 

 

2.742.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2.742.000

 

 

 

 

Die Sanierung des Goethe-Gymnasiums, Schulteil Goetheschule, Ackermannstraße 7 in 08468 Reichenbach stellt die prioritäre Maßnahme im Fördergebiet „Innenstadt“ dar. Die Stadt Reichenbach beabsichtigt das Goethegymnasium Schulteil Ackerstraße, welches sich in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand befindet, zu erweitern und zu modernisieren. Das Planvorhaben basiert auf dem mittelfristigen Haushaltsplan 2015 bis 2019 und der bestehenden Schulnetzkonzeption der Stadt Reichenbach, welche von einem dauerhaften Bestand des dreizügigen Gymnasiums ausgeht.

Im Haushaltjahr 2015 konnten für diese Baumaßnahme im Rahmen des Baufortschritts Ausgaben in Höhe von 2.742.000 € zur Untersetzung der bereitgestellten Kassenmittel herangezogen.

 

Die Immanuelkirche in der Fritz-Ebert-Straße 11 in 08468 Reichenbach stellt eine wichtige Gemeinbedarfseinrichtung dar. Am 13.04.2015 beschloss der Stadtrat der Stadt Reichenbach die Erhöhung der förderfähigen Ausgaben der Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahme bestehend aus dem 1. Bauabschnitt, Funktionsergänzungsbau, und dem 3. Bauabschnitt, Barriere freier Zugang der Immanuelkirche. Die Untersetzung der förderfähigen Ausgaben aus der Erhöhung erfolgte bereits im Rahmen der Schlussabrechnung der Gesamtmaßnahme mit Kassenmitteln aus dem Haushaltjahr 2014. Die Kompensierung der Kassenmittel in den entsprechenden Verwendungsnachweisen, die Haushaltjahre 2014 und 2015 betreffend, erfolgte über die städtischen Maßnahme Sanierung und Modernisierung Goethegymnasium

 

Programmteil Sicherung ohne kommunalen Eigenanteil

 

 

Investitionsmaßnahmen

 

Gesamt-

Ausgaben

rder-

rahmen

in €

städtische Gesamtaus-gaben

in €

 

HH 2015

Finanzhilfe (KM)

in €

 

 

bislang getätigte städtische Ausgaben

in €

 

 

Bahnhofstraße 63

 

Bebelstraße 70

 

Summe Maßnahmen 2015

 

Bescheide 2015

 

 

 

100.000

 

34.000

 

134.000

 

 

 

 

 

100.000

 

34.000

 

134.000

 

 

 

 

 

100.000

 

34.000

 

134.000

 

134.000

 

 

 

0

 

17.719

 

17.719

 

 

 

Das Sicherungsobjekt Bahnhofstraße 63 wird in zwei Bauabschnitten gefördert. Im Haushaltjahr 2014 erfolgte der 1. Bauabschnitt mit einer Finanzhilfe in Höhe von 150.000 €. Im Haushaltjahr 2015 wurde der 2. Bauabschnitt vertraglich gesichert. Die vorliegenden Verzögerungen in der Erbringung der Leistung als auch Abrechnung liegen zum Teil in den immer wiederkehrenden unvorhersehbaren erforderlichen Reaktionen der Baufachleute, welche sich bei den jeweiligen Eingriffen am denkmalgeschützten Gebäude ergeben. Oftmals werden weitere Gutachten, neue Vorgehensweisen, zusätzliche Abstimmungen mit den zuständigen Behörden und schlussfolgernd nicht zuletzt bislang keineswegs verfolgte Fiktionen bzw. Gedanken entwickelt. Dieser Wertegang ist äerst zeitintensiv.

 

Das Objekt Bebelstraße 70 ist als Kulturdenkmal Sachsens gelistet. Ein Vororttermin mit der Oberen Denkmalschutzbehörde ließ erkennen, dass der Außenputz auf Grund der sehr starken Schädigung komplett entfernt wurde. Der Gebietsreferent legte drauf hin fest, dass der erforderliche Dokumentationswert des Gebäudes verloren gegangen ist und somit das Gebäude von der Denkmalliste zu streichen ist.

Nach VwV StBauE vom 20.08.2019, Ziffer 12.1 sind Sicherungsmaßnahmen an Gebäuden von städtischer Bedeutung zuwendungsfähig, sofern diese vor 1949 errichtet wurden. Dass es sich hierbei um denkmalgeschützte Gebäude handeln muss, ist aus der geltenden Verwaltungsvorschrift nicht ableitbar. Es ist nunmehr darauf zu achten, dass der Bauherr ausschließlich Maßnahmen die der nachhaltigen Sicherung entsprechend Weiterleitungsvertrag dienen, zur Abrechnung vorlegt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

rdermittelseitige Darstellung:

Insgesamt standen im Jahr 2015 aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost im Programmteil Aufwertung Kassenmittel in Höhe von 1.828.000 € und im Programmteil Sicherung Kassenmittel in Höhe von 134.000 € zur Verfügung.

Hinweis:

Zusätzlich ist anzumerken, dass Vorhaben, welche nicht rechtzeitig im Haushaltjahr abgeschlossen und realisiert werden können, eine Verzinsung des Fördermittelbetrages in Abhängigkeit des jeweiligen Abrechnungstermins hervorrufen. Der zu erbringende Verwendungsnachweis kann in diesen Fällen nicht rechtzeitig bei der SAB eingereicht werden. Die Kosten der Verzinsung werden regelmäßig dem Verursacher weitergereicht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

R. KürzingerH. HentschelS. Hörning

OberbürgermeisterFachbedienstete für dasFB-Ltr. Bau u.

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