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Vorlage - VI/2015/0277/SR  

 
 
Betreff: Beschluss zum konkretisierten Umsetzungsentwurf zur Gestaltung der Kreisverkehrsmitte B 173/Klinkhardtstraße mit dem Entwurf "Würfel"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:FB 2 Bau- und Stadtentwicklung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Vorberatung
26.10.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Entscheidung
02.11.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2015/09/VI/127)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage1 Planunterlagen
Anlage2 Würfel
Nutzungsvertrag Kreisverkehr Modell

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Stadtrat beschließt den durch das Architekturbüro Rossig, Schenk & Partner bis zur Ausführungsplanung vorbereiteten Umsetzungsentwurf „Würfel“ zur Gestaltung der Kreisverkehrsmitte B 173/Klinkhardtstraße, gemäß Anlage 1, bis zu einem Betrag von 18.600 Euro zu realisieren (Baubeschluss).
  2. Der Stadtrat bestätigt den Inhalt des Entwurfs der Nutzungsvereinbarung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) und beauftragt den Amtsverweser die  Vereinbarung, gemäß Anlage 2, mit dem LASuV abzuschließen.

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

. § 41 Abs. 1 und 3 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

. §§ 4 und 6, Abs. 1, Art. 10, Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

. SR-Beschlüsse vom 03.02.2014 und 04.05.2015

 

 

Sach- und Rechtslage:

 

Zu 1.

Am 04.05.2015 beschloss der Stadtrat, den Beschluss zur Umsetzung der Gestaltung der Kreisverkehrsmitte bis Oktober 2015 zurückzustellen. Bis dahin sollen Spenden- und Sponsoringgelder gesammelt werden und über die Medien dafür geworben werden.

 

Bisher gingen dafür Spenden in Höhe von 120,00 Euro ein.

 

Parallel wurde das Fachamt beauftragt, weitere Preisabfragen einzuholen. Für diese Abfragen wurde der Entwurf vom April 2015 durch das Architekturbüro Rossig, Schenk & Partner bis zur Ausführungsplanung fortgeschrieben und ein Leistungsverzeichnis erarbeitet. 

Die Planunterlagen liegen der Vorlage in der Anlage 1 bei.

 

Im Ergebnis der Preisabfragen steht nunmehr eine konkrete Summe in Höhe von ca. 18.643,61 € zur Diskussion, die für die Realisierung benötigt werden würde.  Die einzelnen Gewerke könnten im Wege der freihändigen Vergabe beauftragt werden.

 

Zu. 2.

Vor der Umsetzung des Projektes wird es notwendig, mit dem LASuV als zuständigem Straßenbaulastträger eine Nutzungsvereinbarung zu schließen, die sowohl die Rechte und Pflichten als auch die kostenseitige Verantwortung zur Nutzung der Kreisverkehrsmitte regelt. Der Vereinbarungsentwurf liegt der Vorlage in Anlage 2 bei.

Weiterhin wurde gemäß der Europäischen Richtlinie 2008/96/EG mit AZS Nr. 26/2010 über ein Sicherheitsmanagement für die Straßeninfrastruktur mit dem LASuV eine erforderliche Abstimmung zur beabsichtigten Gestaltung der Kreisverkehrsmitte durchgeführt. Diese dauerte zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage noch an.

Derzeit wird davon ausgegangen, dass die Einhaltung der sicherheitsrelevanten Aspekte innerhalb des Audits durch das LASuV bestätigt wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

r die Realisierung des Umsetzungsentwurfs zur Gestaltung der Kreisverkehrsmitte        B 173/Klinkhardtstraße sind unter dem Produktkonto 5411000.096012 38.000,- € eingestellt.

r die grünordnerische Pflege der Kreisverkehrsmitte wird ein jährlicher Aufwand von ca. 300,00 € eingeschätzt.

 

 

 

Dieter Kießling                            Sven rning                                                        Heike Hentschel

Amtsverweser                            FBL Bau- und Stadtentwicklung                             Fachbedienstete für

                                                                                                                                            das Finanzwesen

 

 


Anlagen:

-          Planunterlagen „rfel“

-          Entwurf Nutzungsvereinbarung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage1 Planunterlagen (305 KB)    
Anlage 2 2 Anlage2 Würfel (305 KB)    
Anlage 3 3 Nutzungsvertrag Kreisverkehr Modell (89 KB)