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Vorlage - VI/2015/0173/TA  

 
 
Betreff: Fördergebiet: Stadtumbau Ost - Beschluss zur Instandsetzung des freistehenden Brandgiebels Fedor-Flinzer-Straße 31, Flurstücks-Nr. 484/15, Gem. Reichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
23.03.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2015/03/T039)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Lageplan F.-Flinzer-Str
Foto vor Sanierung Fedor-Flinzer-Straße 31

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Instandsetzung des freistehenden Brandgiebels Fedor-Flinzer-Straße 31, Flurstücks- Nr. 484/15, Gemarkung Reichenbach, zu. Die Maßnahme wird aus dem Bund- Länder- Programm ”Stadtumbau Ost Programmteil Aufwertung” gefördert.

 

Die Förderhöhe beträgt 100 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 20.325,00 €.

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

- § 171a BauGB

- VwV-StBauE vom 20.August 2009, Abschnitt B - Pkt. 9.2.3.4

- § 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

- § 4 und 6 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

 

 

Sach- und Rechtslage:

Der Eigentümer des Anwesens Fedor-Flinzer-Stre 31, Tino Scholz ist gezwungen den freistehenden Brandgiebel aufgrund des Rückbaus der Lager- und Produktionshalle auf dem Flurstück Nummer 484/16 Gemarkung Reichenbach instand zu setzen. Die Freilegung desselben hatte der Eigentümer nicht zu veranlassen. Der Grund hierfür liegt in der städtischen ckbaumaßnahme zum erforderlichen Abbruch der Lager- und Produktionshalle Fedor-Flinzer-Straße 31.

 

Die Instandsetzung des Brandgiebels hrt zu einer Aufwertung des Fördergebietes ”Stadtumbau Ost”. Die geplante Baumaßnahme stimmt mit den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen innerhalb der Gebietsabgrenzung des Bund-Länder-Programms „Stadtumbau Ost“ überein.

 

Instandsetzungsmaßnahmen von Brandmauern können nach VwV-StBauE vom 20.08.2009 Pkt. 9.2.3.4 mit einer 100 % Förderung durchgeführt werden. Der Eigentümerchte lediglich die Instandsetzung des Brandgiebels mit der notwendigen Mindestwärmedämmung. Die Förderhöhe wird somit nicht reduziert. Das Gebäude des Eigentümers erfährt aus der Maßnahme keine Wertsteigerung.

 

rdervoraussetzungen bilden bei der Gesamtmaßnahme ausschließlich Maßnahmen die die Gebäudeaußenhülle betreffen. Dieser Fördergrundsatz entspricht dem Fassadenprogramm der Stadt Reichenbach.

 

 

Die dem Sanierungsträger vorgelegte Kostenschätzung wurde nach dem Preis-Leistungsverhältnis geprüft. Es können förderfähige Kosten in Höhe von 20.325,00 € anerkannt werden. Der Eigentümer ist vorsteuerabzugsberechtigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme wird im Haushaltsplan 2015 der Stadt Reichenbach unter Produktkonto 511104 – „Stadtumbau Ost Aufwertung“ finanziell berücksichtigt.

 

 

 

 

D. Kießling

S. Hörning

D. Lang

H. Hentschel

Oberbürgermeister

FB-Ltr. Bau und

Stadtentwicklung

 

Sanierungsträger/

Stadtteilbetreuer

Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 


Anlage:

Lageplan

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan F.-Flinzer-Str (22 KB)    
Anlage 2 2 Foto vor Sanierung Fedor-Flinzer-Straße 31 (83 KB)