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Vorlage - VI/2015/0159/SR  

 
 
Betreff: Beschluss zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Reichenbach für das Jahr 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
  Aktenzeichen:902.52
Federführend:20 Finanzverwaltung   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
16.03.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Technischer Ausschuss Vorberatung
23.03.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Entscheidung
13.04.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2015/03/VI/082)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Haushaltsplan 2015 - gesamt
Beteiligungsbericht 2014
Jahresabschlüsse Beteiligungen
Stellenplan(0)
Stellenplan Erläuterungen(0)

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt nachfolgende Haushaltssatzung der Stadt Reichenbach für das Jahr 2015.

 

Haushaltssatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland

r das Haushaltsjahr 2015

 

Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat (SächGemO) in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat in der Sitzung am             folgende Haushaltssatzung beschlossen:

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird:

 

 

                          2015

im Ergebnishaushalt mit dem

 

-          Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf

28.069.154,00 EUR

-          Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf

29.432.638,00 EUR

-          Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf

 

-1.363.484,00 EUR

 

-          Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf

 

0,00 EUR

-          Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschließlich der Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf

 

 

 

-1.363.484,00 EUR

 

-          Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf

2.630.344,00 EUR

-          Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf

0,00 EUR

-          Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf

 

2.630.344,00 EUR

 

-          Gesamtbetrag des veranschlagten ordentlichen Ergebnisses auf

 

-1.363.484,00 EUR

-          Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf

2.630.344,00 EUR

-          Gesamtergebnis auf

1.266.860,00 EUR

 

im Finanzhaushalt mit dem

 

-          Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

28.268.424,00 EUR

-          Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

28.118.972,00 EUR

-          Zahlungsmittelüberschuss oder bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

 

149.452,00 EUR

 

-          Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

 

3.690.000,00 EUR

-          Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

 

5.132.650,00 EUR

-          Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

 

-1.442.650,00 EUR

 

-          Finanzierungsmittelüberschuss oder fehlbetrag als Saldo aus dem Zahlungsmittelüberschuss oder fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

 

 

 

 

-1.293.198,00 EUR

 

-          Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

 

2.712.000,00 EUR

-          Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

 

2.432.000,00 EUR

-          Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

 

280.000,00 EUR

 

-          Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss oder fehlbetrag und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzmittelbestandes auf

 

 

 

-1.013.198,00 EUR

festgesetzt.

 

§ 2

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf

 

1.400.000,00 EUR

festgesetzt.

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

§ 4

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf wird auf

 

 

4.400.000,00 EUR

festgesetzt.

 

§ 5

 

Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt:

 

-          r die land- und forstwirtschaftlichen  Betriebe (Grundsteuer A) auf

 

                  300 vom Hundert

-          r die Grundstücke (Grundsteuer B) auf

                  410 vom Hundert

-          Gewerbesteuer auf

                  380 vom Hundert

 

 

§ 6

 

Die gemäß § 8 Abs. 1 der Gemeinschaftsvereinbarung mit der Gemeinde Heinsdorfergrund erhebbare Umlage wird auf

 

                                          361.523,00 EUR

 

festgesetzt.

 

§ 7

 

Der Betrag der Rückzahlung der Straßenbaubeiträge wird auf

 

 

                                        239.000,00 EUR

 

festgesetzt.

 

Ausgefertigt am

 

 

 

 

Dieter Kießling              (Dienstsiegel)

 

 


2. Der Stadtrat beschließt über die während der Auslegung vorgebrachten Einwände nach § 76  

  SächsGemO

 

Gesetzliche Grundlagen:

-          § 76 SächsGemO

-          chsKomHVO-Doppik

 

Sach- und Rechtslage:

Die Stadt Reichenbach hat für jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Nach § 76 SächsGemOnnen Einwohner und Abgabenpflichtige Einwendungen gegen den Entwurf des Haushaltsplanes einlegen. Die gesetzlich vorgeschriebene Auslegung des Entwurfes des Haushaltsplanes wird in der Zeit vom 17. März 2015 bis 25. März 2015 durchgeführt.

 

 

 

Dieter Kießling

Oberrgermeister

 

Heike Hentschel

Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

 

 

 

 


Anlagen:

Haushaltsplan 2015

Stellenplan

Beteiligungsbericht 2014

Jahresabschlüsse Beteiligungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsplan 2015 - gesamt (6161 KB)    
Anlage 2 2 Beteiligungsbericht 2014 (2432 KB)    
Anlage 3 3 Jahresabschlüsse Beteiligungen (3689 KB)    
Anlage 4 4 Stellenplan(0) (211 KB)    
Anlage 5 5 Stellenplan Erläuterungen(0) (184 KB)