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Vorlage - V/2014/0948/SR  

 
 
Betreff: Entwurfsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Solarenergie "Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Anhörung
28.04.2014 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Entscheidung
05.05.2014 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2014/04/V/448)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Planzeichnung
Begründung

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt den Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet Solarenergie  „Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald Stand 04-2014, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung.

 

2.

Zu dem Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet Solarenergie  „Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald“ bestehend aus Planzeichnung und Begründung werden die Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 BauGB und die Behörden gemäß §4 Abs. 1 BauGB frühzeitig beteiligt, was u.a. auch eine öffentliche Auslegung der Unterlagen einschließt.

 

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

§ 28 Abs. 1, § 41 Abs. 4              chsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

§ § 4, 6                              Hauptsatzung der Stadt Reichenbach (HS)

§ § 1, 1a, 2, 2a, 3, 4, 8, 9, 12                            Baugesetzbuch (BauGB)

V/2014/0928/SR              Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Solarenergie „Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald vom 03.03.2014

 

 

 

Sach- und Rechtslage:

In der Stadtratssitzung vom 03.03.2014 wurde die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet Solarenergie „Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald “ auf dem Flurstück-Nr. 517/10 Gemarkung Oberreichenbach beschlossen.

In einem nachfolgenden Beschluss wurde die Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches aufgrund der Ergebnisse einer Vermessung der betroffenen Grundstücke beschlossen.

 

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach dem Baugesetzbuch wurde ein Vorentwurf mit Begründung erarbeitet.

Dieser Vorentwurf wird für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt, so dass die Öffentlichkeit über die Ziele und Zwecke der Planung unterrichtet wird und die Gelegenheit zur Äußerung erhält.

Gleichzeitig erhalten die Träger öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, innerhalb eines Monats die Möglichkeit, Stellungnahmen bezogen auf Ihren zuständigen Aufgabenbereich, speziell auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang der Umweltprüfung nach §2 Abs. 4 BauGB, zu erarbeiten und einzureichen.

 

Der Vorhabenträger verpflichtet sich im zu schließenden Durchführungsvertrag die zukünftigen Festsetzungen des verbindlichen Bauleitplanes innerhalb eines vorzugebenden Zeitrahmens durchzuführen. Die Finanzierung des Gesamtvorhabens übernimmt, beginnend von der Planung bis zur Realisierung, der Bauherr Herr Raoul Dullenkopf.

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Für die Stadtverwaltung Reichenbach entstehen außer den anfallenden Verwaltungsarbeiten bei der Begleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet Solarenergie „Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald“ keine finanziellen Aufwendungen.

 

 

 

 

Dieter Kießling                                           Sven Hörning                                          

Oberbürgermeister                            FB-Ltr. Bau und Stadtentwicklung                                                                     

 

 

 

 


Anlagen:

  • Planzeichnung
  • Begründung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Planzeichnung (71 KB)    
Anlage 2 2 Begründung (1971 KB)