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Vorlage - V/2014/0910/SR  

 
 
Betreff: Beschluss des Energiepolitischen Arbeitsprogrammes im Rahmen der Teilnahme am European Energy Award® (eea)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Vorberatung
27.01.2014    nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
27.01.2014    nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Stadtrat Entscheidung
03.02.2014 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2014/01/V/426)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2594 1-RA-eea-Bericht 2013-140110
Kopie von EAP Reichenbach Stand 100114

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach billigt den eea®-Bericht und beschließt das Energiepolitische Arbeitsprogramm (EAP) als Selbstbindung unter Beachtung der wirtschaftlichen und personellen Leistungsfähigkeit der Stadt und Absicherung der Finanzierbarkeit im Rahmen der städtischen Haushaltes.

 


Gesetzliche Grundlagen:

 

§ 28 Abs. 1chsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

§ 6 Abs.1 Pkt.1Hauptsatzung der Stadt Reichenbach (HS)

V/2012/0573/SRBeschluss Stadtrat zur Teilnahme der Stadt

Reichenbach am European Energy Award

 

Sach- und Rechtslage:

Am 13.05.2013 wurde dem Stadtrat an Hand einer Power-Point-Präsentation ein kurzer Überblick zu den bisherigen Aktivitäten und den Punkteständen im Zusammenhang mit dem European Energy Award und den weiteren Schritten zur Umsetzung des Programms gegeben.

Übersicht Prozessablauf

Punktestand nach Ist-Analyse

Übersicht

Anzahl maximale Punkte                                          500

Anzahl mögliche Punkte                                          443,2

Erreichte Prozent                                                        32%

r den eea notwendige Punkte                                           221,6

 

Insgesamt wurden 141,8 Punkte erreicht und damit 32 % der möglichen Punkte. Stärken und Schwächen der verschiedenen Bereiche zeigt die folgende Grafik.

 

Als wichtiger nächster Schritt wurde die Erarbeitung eines Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EAP) in Angriff genommen.

 

Auf Grundlage der Ist-Analyse wurden während der Workshops am 16.04.2013 und 13.11.2013 die Maßnahmen für das Energiepolitische Arbeitsprogramm erarbeitet. Das Energieteam hat das Arbeitsprogramm um weitere Maßnahmen, die Prioritäten, Zuständigkeiten und Zeitplanungen ergänzt. Daraus hat sich dann der Maßnahmenplan für das Jahr 2014 abgeleitet.

 

Das EAP präzisiert die energiepolitischen und damit auch Klimaschutzziele der Stadt Reichenbach. Es ist auf einen Zeitraum von 1-5 Jahren ausgerichtet. Dazu wird ein verbindlicher Maßnahmenplan mit Prioritätenliste aufgestellt, welcher jährlich im Rahmen des internen Re-Audits aktualisiert wird.

 

Dabei reicht die Palette von Maßnahmen zur Unterstützung einer umweltgerechten Mobilität über die Steigerung der Energieeffizienz bei den städtischen Anlagen, den Einsatz erneuerbarer Energien bis hin zur Öffentlichkeitsarbeit mit dem Ziel der Beeinflussung des Nutzerverhaltens.

 

In der Workshop-Sitzung des Energieteams bzw. dem Abschlusskolloquium zum  1. Internen Re-Audit vom 13.11.2013 wurden die Maßnahmen zusammen mit dem eea-Beratern Herrn Seeck und Frau Zink-Ehlert vom Büro seecon besprochen, mit dem Oberbürgermeister abgestimmt und für die Beschlüsse in den städtischen Gremien freigegeben.

 

Die Stadt Reichenbach und die Stadtwerke Reichenbach beabsichtigen mit der Umsetzung und Durchführung der Maßnahmen die energetischen Verbesserungspotentiale aufzugreifen sowie aktiv an der Gestaltung der gesellschaftsumspannenden Energiewende mitzuwirken.

 

Im energiepolitischen Arbeitsprogramm wurden insgesamt 74 Maßnahmen definiert. Schwerpunkte sind dabei die Handlungsfelder 2 (Kommunale Gebäude und Anlagen) sowie Handlungsfeld 3 (Ver- und Entsorgung). Durch die konsequente Umsetzung der geplanten Projekte kann die Stadt Reichenbach im Höchstfall ca. 115 Punkte mehr erreichen bzw. auf 58% der glichen Punkte kommen.

Bei der Aufstellung des umfangreichen und anspruchsvollen Maßnahmenplans wurden die Prioritäten jedoch nicht vorrangig nach möglichen Punkten, sondern erkannten Defiziten und vorhandenen Handlungspotenzialen der Stadt gesetzt.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Im städtischen Haushalt 2013 und 2014 sind die Eigenmittel für die Durchführung des eea-Prozesses über das Produktkonto 511000.427115 (Aufwand für allg. Planungen) eingestellt.

Aufwendungen für 2014 entstehen für den Programmbeitrag bei der Bundesgeschäftsstelle in Höhe von 1785,- € und den Beratertagen für das Büro seecon in Höhe von 4498,- €. Ob Kosten für die des externe Zertifizierung (9282,- ) im Jahr 2014 anfallen ist abhängig vom Fortschritt der Umsetzung des EAP. Alle Kosten werden zu 75% gefördert.

 

Bisher sind für die Arbeiten des Energieteams zur Umsetzung der kostenverursachenden Maßnahmen keine eigenen Haushaltmittel eingestellt.

 

 

 

 

 

 

Dieter Kießling Sven HörningHeike Hentschel

OberbürgermeisterFB-Ltr. Bau und             Fachbedienstete für

Stadtentwicklung das Finanzwesen

 

 


Anlagen:

2. Entwurf eea-Bericht internes Audit incl. Entwurf Energiepolitisches Arbeitsprogramm (Anhang 1)                    

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2594 1-RA-eea-Bericht 2013-140110 (1090 KB)    
Anlage 2 2 Kopie von EAP Reichenbach Stand 100114 (34 KB)