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Vorlage - V/2014/0908/SR  

 
 
Betreff: Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand" Stand 04-2013
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Vorberatung
27.01.2014    nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Entscheidung
03.02.2014 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2014/01/V/421)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
AbwägKäppel12-13

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden, Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 BauGB als auch der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum 1. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ Stand 04-2013.

 

Über die von den Trägern öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden sowie der Öffentlichkeit vorgebrachten Bedenken und Hinweise aus den betreffenden Stellungnahmen wird im Einzelnen beschlossen. Das Abwägungsergebnis wird in den 2. Entwurf eingearbeitet. Das Ergebnis dieser Abwägung wird gemäß § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB den Beteiligten im Planverfahren mitgeteilt.

 

Die Originalschreiben und Protokolle der vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden als auch der Öffentlichkeit liegen während dieser Sitzung aus und können von jedermann eingesehen werden.

 

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

 

§ 28 Abs. 1, § 41 Abs. 4chsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

§ § 4, 6  Hauptsatzung der Stadt Reichenbach (HS)

§ § 1, 1a, 2, 2a, 3, 4, 7, 8, 9, 12Baugesetzbuch (BauGB)

 

 

Sach- und Rechtslage:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland hat im öffentlichen Teil der Sitzung am 05.03.2013 die Aufstellung des verbindlichen Bauleitplanes Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ beschlossen.

 

In diesem Verfahren wurde am 03.06.2013 der 1. Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Fassung 04-2013 beschlossen.

 

Entsprechend § 4 Abs. 1 BauGB wurde die Beteiligung der Behörden, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden mit dem Anschreiben vom 08.07.2013 zum 1. Bebauungsplanentwurf eingeleitet.

 

Die Unterrichtung der Bürger über die Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Auslegung des Bauleitplanentwurfes Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“, erfolgte in der Zeit vom 08.07.2013 bis 09.08.2013.

 

Die eingegangenen Hinweise, Bedenken und Anregungen zum 1. Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ Stand 04-2013 wurden in den vorliegenden Abwägungsvorschlägen zusammengefasst, beurteilt und ausgewertet.

 

Das Ergebnis dieser Abwägung wird in den 1. Entwurfsstand des verbindlichen Bauleitplanes Stand 04-2013 eingearbeitet. Dieser Vorgang führt zur 2. Entwurfsfassung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes.

Das Abwägungsergebnis wird den Beteiligten, gem. § 3 Abs. 2 BauGB mitgeteilt.

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Für die Stadtverwaltung Reichenbach entstehen außer den anfallenden Verwaltungsarbeiten bei der Begleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet  Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ keine finanziellen Aufwendungen.

 

 

 

Dieter Kießling Sven HörningHeike Hentschel

OberbürgermeisterFBL Bau und Stadtentwicklung Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

 

 


Anlagen:

Abwägungsvorschläge aus der Beteiligung der TÖB, Behörden, Nachbargemeinden sowie der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ Stand 4-2013

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AbwägKäppel12-13 (7081 KB)