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Vorlage - V/2014/0895/SR  

 
 
Betreff: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 17 "Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße/Dr.-Külz-Straße" in der Fassung vom 17.01.2014
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Vorberatung
27.01.2014    nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
27.01.2014    nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Stadtrat Entscheidung
03.02.2014 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2014/01/V/420)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Begründung
Durchführungsvertrag
Planzeichnung
SchalltechnUntersuchung
SchalltechnUntersuchungAnlagen1

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.

Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan  Nr. 17 „Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße / Dr.-Külz-Straße“ bestehend aus

 

         Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A), Textlichen Festsetzungen (Teil B), Bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften (Teil C) und Hinweisen mit Stand vom 17.01.2014

auf der Grundlage des Abwägungsergebnisses zum Entwurf vom 15.08.2013 als Satzung.

 

2.

Der Stadtrat billigt die Begründung und deren Anlagen, im Einzelnen

 

-          Standortvergleichsbetrachtung der zwei Potenzialstandorte gemäß des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 09.08.2013

-          Auswirkungsanalyse für einen geplanten Lebensmittelmarkt an der Dr.-Külz-Straße/ Goethestraße vom 27.02.2012

-          Verkehrstechnische Untersuchung zum Neubau REWE-Verbrauchermarkt vom 30.03.2012

-          Schalltechnische Untersuchung in Vorbereitung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes vom 28.03.2012

-          Schalltechnische Untersuchung zum anlagenbedingten Verkehr auf öffentlichen Straßen vom 05.04.2012

-          Untersuchung Anlage Kreisverkehrsplatz gem. 16. BImSchV vom 16.01.2014

 

zum Bebauungsplan  Nr. 17 „Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße / Dr.-Külz-Straße“ in der Fassung vom 17.01.2014

 

3.

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister gemäß § 10 Abs. 2 BauGB bei der Höheren Verwaltungsbehörde die Genehmigung der Satzung zum Bebauungsplan  Nr. 17 „Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße / Dr.-Külz-Straße“ zu beantragen.

 

4.

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister die Erteilung der Genehmigung des den Bebauungsplan  Nr. 17 „Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße / Dr.-Külz-Straße“ sowie die Stelle, wo der Plan während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden und über den Inhalt Auskunft erhalten kann, gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

5.

Der Stadtrat billigt den vorliegenden Entwurf des Städtebaulichen Vertrages vom 16.01.2014 zwischen der Stadt Reichenbach und dem Vorhabenträger, der  GAB ProjektentwicklungsGmbH & Co. KG aus Wettenberg, in entsprechender Anwendung der Regelungen des § 12 BauGB zur Übernahme der Bau-, Planungs- und Erschließungskosten.

 

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

§ 28 Abs. 1chsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

§ § 4, 6  Hauptsatzung der Stadt Reichenbach (HS)

§ § 1, 2, 3, 4, 11, 13aBaugesetzbuch (BauGB)

 

 

 

Sach- und Rechtslage:

 

Mit der Einarbeitung des Abwägungsergebnisses (Beschlussvorlage-Nr.: V/2014/0894/SR) zum  Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 17 „Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße / Dr.-Külz-Straße“ der Fassung vom 15.08.2013 in den verbindlichen Bauleitplan entstand die Satzungsfassung vom 17.01.2014.

 

Die Satzung des Bebauungsplans  Nr. 17 „Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße / Dr.-Külz-Straße“, Stand 17.01.2014 besteht aus Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A), Textlichen Festsetzungen (Teil B), Bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften (Teil C) und Hinweisen.

Die Begründung mit den Anlagen

-          Standortvergleichsbetrachtung der zwei Potenzialstandorte gemäß des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 09.08.2013

-          Auswirkungsanalyse für einen geplanten Lebensmittelmarkt an der Dr.-Külz-Straße/ Goethestraße vom 27.02.2012

-          Verkehrstechnische Untersuchung zum Neubau REWE-Verbrauchermarkt vom 30.03.2012

-          Schalltechnische Untersuchung in Vorbereitung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes vom 28.03.2012

-          Schalltechnische Untersuchung zum anlagenbedingten Verkehr auf öffentlichen Straßen vom 05.04.2012

-          Untersuchung Anlage Kreisverkehrsplatz gem. 16. BImSchV vom 16.01.2014

 

wird gebilligt.

 

Die Anlagen zur Begründung sind bis auf Ausnahme der „Untersuchung Anlage Kreisverkehrsplatz gem. BImSchV vom 16.01.2014 identisch bzw. unverändert in Bezug auf den Billigungs- und Offenlegungsbeschluss vom 09.09.2013 (V/2013/0832/SR).

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Für die Stadtverwaltung Reichenbach entstehen außer den anfallenden Verwaltungsarbeiten bei der Begleitung des Bebauungsplans Nr. 17 „Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße / Dr.-Külz-Straße“ keine finanziellen Aufwendungen.

 

 

Dieter Kießling Sven Hörning

OberbürgermeisterFB-Ltr. Bau und Stadtentwicklung

 

 

 

 


Anlagen:

-          Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A), Textlichen Festsetzungen (Teil B), Bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften (Teil C) und Hinweisen

-          Begründung

-          Anlage zur Begründung Untersuchung Anlage Kreisverkehrsplatz gem. 16. BImSchV vom 16.01.2014

-          Entwurf Städtebaulicher Vertrag

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Begründung (2325 KB)    
Anlage 2 2 Durchführungsvertrag (46 KB)    
Anlage 3 3 Planzeichnung (711 KB)    
Anlage 4 4 SchalltechnUntersuchung (10116 KB)    
Anlage 5 5 SchalltechnUntersuchungAnlagen1 (5683 KB)