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Vorlage - V/2013/0871/SR  

 
 
Betreff: Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für das Neuberin-Museum Reichenbach/Vogtl. mit Stadtgeschichte und Schaumagazin Textil vom 29. 11. 2001
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
  Aktenzeichen:322
Federführend:40 Schulen, Kultur, Sport, Soziales   
Beratungsfolge:
Sozial-, Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss Anhörung
28.10.2013 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial-, Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses      
Stadtrat Entscheidung
04.11.2013 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2013/08/V/401)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
C5_6C06

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt nachstehende 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für das Neuberin-Museum Reichenbach/Vogtl. mit Stadtgeschichte und Schaumagazin Textil vom 29. 11. 2001:

 

  1. Änderungssatzung

zur Gebührensatzung für das Neuberin-Museum Reichenbach/Vogtl. mit

Stadtgeschichte und Schaumagazin Textil

vom

 

Auf Grund § 4 Abs. 1 und 41 Abs. 2 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. 3. 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. 3. 2013 (SächsGVBl. S. 158) hat der Stadtrat der Stadt Reichenbach auf seiner Sitzung am folgende 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für das Neuberin-Museum Reichenbach/Vogtl. mit Stadtgeschichte und Schaumagazin Textil beschlossen:

 

§ 1

Änderung der Satzung

 

Die Gebührensatzung für das Neuberin-Museum Reichenbach/Vogtl. mit Stadtgeschichte und Schaumagazin Textil vom 29. 11. 2001, veröffentlicht im Reichenbacher Anzeiger 21/01 vom 9. 12. 2001, wird wie folgt geändert:

 

1.  § 1 Abs. 2 Punkt 5 erhält folgende Fassung:

 

  • eine Ermäßigung der Gebühren um 50 % wird Arbeitslosen, Sozialhilfeempfängern, Inhabern der Sächsischen Ehrenamtskarte, Schülern und Studenten gegen Vorlage des entsprechenden Ausweises gewährt.

 

2.  § 4 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

 

1.  Gebühr               mit Führung bzw. Einführungsvortrag im

                   Museum bzw. Stadtführungen

 

    Erwachsene              1,50 €                            2,00 €

 

    Kinder/Jugendliche/Studenten,              0,75 €                            1,00 €

    Erwerbslose, Sozialhilfeempfänger,

    Inhaber der chsischen

    Ehrenamtskarte

 

    Reisegruppen (ab 10 Personen/Person)                                          2,00 €

    Schulklassen (ab 10 Personen/Person)                                          1,00 €

 

    Sonderausstellung

    Erwachsene              0,50 €

 

    Kinder/Jugendliche/Studenten,              0,25 €

    Erwerbslose, Sozialhilfeempfänger,

    Inhaber der chsischen

    Ehrenamtskarte

 

    Sonderangebote bzw.

    Veranstaltungen

    Erwachsene              1,00 bis 10,00 €

 

    Kinder/Jugendliche/Studenten,              0,50 bis 5,00 €

    Erwerbslose, Sozialhilfeempfänger,

    Inhaber der chsischen

    Ehrenamtskarte.

 

§ 2

Inkrafttreten

 

Diese 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für das Neuberin-Museum Reichenbach/Vogtl. mit Stadtgeschichte und Schaumagazin Textil tritt mit Wirkung vom 1. Dezember 2013 in Kraft. Gleichzeitig wird die Gebührensatzung für das Neuberin-Museum Reichenbach/Vogtl. mit Stadtgeschichte und Schaumagazin Textil vom 29. 11. 2001 außer Kraft gesetzt.

 

Reichenbach, den …

 

Dieter Kießling

Oberbürgermeister

 

Die Änderungssatzung ist auszufertigen und im „Reichenbacher Anzeiger“ öffentlich bekanntzugeben.


Gesetzliche Grundlagen:              § 4 SächsGemO vom 18.03.2003, letzte Änderung 28.03.2013

 

Sach- und Rechtslage:

 

Aufgrund eines Antrages von Stadträten der Stadt Reichenbach zur Beteiligung an der Initiative des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz „chsische Ehrenamtskarte“ wurde der Oberbürgermeister auf der Stadtratssitzung am 13. 5. 2013 beauftragt, in einem ersten Schritt die Einhrung der Ehrenamtskarte zu veranlassen und dies ortsüblich bekanntzugeben. Dies geschah im Reichenbacher Stadtanzeiger sowie auf der zur Ehrenamtskarte gehörenden Internetseite www.ehrenamt.sachsen.de.

 

Im zweiten Schritt beschloss der Sozial-, Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss in seiner Sitzung am 26. 8. 2013 die Gewährung von Vergünstigungen für die Benutzung der kommunalen Einrichtungen Neuberin-Museum, Jürgen-Fuchs-Bibliothek und Freibad Reichenbach für Inhaber der Sächsischen Ehrenamtskarte.

 

Als letzten Schritt zur Anerkennung des bürgerschaftlichen Engagements sollen nun die entsprechenden Gebührensatzungen bzw. Entgeltordnungen geändert werden.


Finanzielle Auswirkungen:

 

     in Abhängigkeit der ausgestellten Sächsischen Ehrenamtskarten

 

 

 

Dieter Kießling              Kerstin Thomä

Oberbürgermeister              Fachbereichsleiterin             

              rgerservice/Kultus/Soziales

 

 

 

Michael Krüger              Heike Hentschel

Abteilungsleiter              Fachbedienstete für das

Schulen/Kultur/Sport/Soziales              Finanzwesen


Anlage

Entwurf geänderte Gebührensatzung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 C5_6C06 (28 KB)